Am Mittwoch, den 12. April fand die dritte ordentliche Sitzung des 45. Studierendenparlaments in der Campo-Mensa in Poppelsdorf statt.

Die neue AStA-Vorsitzende berichtete, von einer erfolgreichen Einarbeitung des neuen AStA in enger Zusammenarbeit mit dem alten AStA. Erfreulicherweise berichtete sie, dass das Rektorat sich bereit erklärt hat, dass der AStA in Zukunft zwei Rundmails pro Semester an alle Studierende der Universität Bonn verschicken darf, sodass wir hoffen, in Zukunft mehr Studierende zu erreichen und informieren zu können. Des Weiteren werden Vertretungen des Rektorats sowie von Healthy Campus am 3. Mai im SP die Ergebnisse der Mental Health-Studie vorstellen, welche auf unsere Initiative hin in der Studierendenschaft durchgeführt wurde. Wir hoffen sehr, dass das Rektorat offen mit uns über alle Ergebnisse der Studie sprechen wird, um so in Zukunft Maßnahmen zur Verbesserung der mentalen Gesundheit von Studierenden erarbeiten zu können. Außerdem berichtete die AStA-Vorsitzende, dass der Vorsitz im Mai ein Gespräch mit der Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner sowie mit der Geschäftsführerin der SWB führen wird, um unter Anderem die Zukunft des Semestertickets in Zusammenhang mit dem 49 € Ticket zu besprechen.

Einstimmung wurden zwei Anträge angenommen, welche sich mit der Finanzierung des „festival contre le racisme“ (fclr) befassten. Das fclr ist eine vom AStA organisierte Veranstaltungsreihe, die sich mit Problemen rund um Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit befasst. Den Auftakt macht die Eröffnungsveranstaltung am 10. Juni in der Alten VHS. In den folgenden zwei (?) Wochen wird eine Vielzahl von spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden angeboten. Mehr Informationen sowie das Programm des fclr könnt ihr in Kürze hier () finden. Erfreulicherweise wurde das vom AStA ausgearbeitete Programm des fclr für dieses Jahr fraktionsübergreifend gelobt, sodass beiden Finanzierungsanträge einstimmig angenommen wurden. Wir freuen uns sehr, dass das fclr dieses Jahr erneut stattfinden kann! Mehr Informationen könnt ihr hier finden: https://fclr-bonn.de/

In einer Zusammenarbeit von uns, der Juso-HSG, der GHG sowie Studierenden der VWL wurde außerdem der Antrag „Antrag zu studienfreundlichen Prüfungsregelungen bei erschwerter Prüfungsanreise“ ausgearbeitet und vom SP angenommen. Hierin fordern wir die Prüfungsausschüsse der Universität dazu auf, Alternativtermine für Prüfungsleistungen anzubieten, wenn im Falle von außergewöhnlichen Umständen mit einer erheblich erschwerten Anreise von Studierenden zu einer Prüfung zu rechnen ist. Hintergrund war der flächendeckende Streik im Nah- und Fernverkehr am 27. März, welcher zum Teil zu unverschuldeten Fehlversuchen von Studierenden geführt hatte. Aber auch etwa durch Unwetter kann es schnell dazu kommen, dass Studierende vor die Wahl gestellt werden, kostspielige Alternativen für den ÖPNV zu nutzen oder einen Fehlversuch hinzunehmen. Mit dem Antrag sollen die Prüfungsausschüsse fachbereichsangemessene Maßnahmen erarbeiten und implementieren, sodass in solchen Fällen keine Nachteile für Studiereden entstehen.

Für ein wenig Überraschung bei uns und vor allem bei unserer IT-Referentin Gina sorgte im Nachhinein der SP-Sitzung eine Aussage der LUST, welche Referate im ehemaligen AStA die LUST besetzt hatte. Wir stimmen zweifelsfrei zu, dass die Arbeit des LUST IT-Referenten in den letzten Legislaturen wohl zu weiten Teilen vernachlässigbar ist und sind deshalb sehr froh, dass wir mit Gina jetzt eine ausgesprochen kompetente Referentin haben, um die liegengebliebene Arbeit der letzten Jahre aufzuholen und neue Akzente zu setzen.

Am Mittwoch, den 22. Februar fand die zweite ordentliche Sitzung des 45. Studierendenparlaments statt, auf welcher unter anderem auch der neue AStA gewählt wurde. Das war für uns dieses Mal besonders aufregend, da auch wir jetzt Teil der AStA stellenden Koalition sind und entsprechend die studentische Regierung mit besetzen.

Nach unserem tollen Wahlergebnis bei der SP-Wahl im Januar sind wir in Koalitionsgespräche mit der GHG und der Juso-HSG getreten, welche durchweg sehr konstruktiv und produktiv waren und eine Koalitionsvereinbarung herausgebrach haben, welchen am Mittwoch alle drei Koalitionsfraktionen unterzeichnet haben. Die Ziele daraus werden wir zeitnah nochmal ausführlicher veröffentlichen und vorstellen, aber die wichtigsten Eckpunkte der neuen AStA-Arbeit wollen wir an dieser Stelle schon Mal vorstellen:

Besonders das Thema Mental Health liegt dem neuen AStA sehr am Herzen und soll zeitnah in dieser Legislatur angegangen werden. Gerade in Bezug auf die niedrige Wahlbeteiligung der vergangenen SP-Wahl soll aber auch die Öffentlichkeitsarbeit und die Präsenz des AStA für die Studierenden verbessert werden. Hierunter soll auch mehr Kontakt zu Fachbereichen und Fachschaften fallen, die nicht an einem der großen Campus liegen. Auch ein AStA-Festival, welches wir unter Beteiligung des NatFak e.V. prüfen möchten, soll die Sichtbarkeit steigern und neben dem AStA auch anderen Hochschul- und Kulturgruppen ermöglichen ihre Arbeit vorzustellen und sichtbar zu machen.
Mindestenns ebenso wichtig ist dem neuen AStA das Thema Nachhaltigkeit und so soll von Campus-Begrünung bis zur Mensatransformation viel abgedeckt werden. Weitere genannten Themen waren die Verbesserung der Arbeitsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte, Einrichtung einer Stabstelle BOCKS (Behinderte oder chronisch kranke Studierende), das 129€ Semesterticket, mehr Raum an den Campus für Lern- und Aufenthaltsflächen für Studieren und eine Digitalisierung innerhalb des AStA*

Als neue AStA-Vorsitzende wurde Janna Reif von der GHG gewählt. Als stellvertretenden Vorsitz wurden Katrin Krzoska von der Juso-HSG und Vasco Silver für uns gewählt. Wir gratulieren dem neuen Vorsitz -und besonders natürlich Vasco- zur Wahl und hoffen auf eine produktive und gute Zusammenarbeit in der Zukunft! Im Anschluss wurden die folgenden Referent*innen in den AStA gewählt:

• Finanzreferent: Thomas Ortmann (Juso-HSG)
• Referentin für Hochschulpolitik: Elena Jansen (GHG)
• Referentin für IT: Gina Muus (LP)
• Referent für Kultur: Anton von Kölichen (Juso-HSG)
• Referent für Ökologie: Thorben Thieme (GHG)
• Referentin für Öffentlichkeit: Madita Mues (GHG)
• Referent für Soziales: Louis Heimann (für die GHG)

Auch den Referent*innen gratulieren wir natürlich herzlich zu ihrer (Wieder-) Wahl und freuen uns, dass wir mit Gina eine sehr kompetente Besetzung für das IT-Referat gewählt haben! Somit lösen wir als Liste Poppelsdorf den langjährigen bisherigen Koalitionspartner der LUST-HSG ab und möchten uns an dieser Stelle schonmal bei GHG und Juso-HSG für ihr Vertrauen uns gegenüber bedanken!

Wie es bei Wahlen üblich ist, waren selbstverständlich Fragen von allen Fraktionen an die Kanditat*innen erwünscht. Neben wenigen inhaltlichen Fragen zu Ansichten und Schwerpunkten des neuen Vorsitzes oder der Referent*innen zu stellen, konzentrierte sich leider vor allem die LUST auf das Kritisieren der nötigen Einsparungen, welche vom neuen Vorsitz und vom Finanzreferenten angesprochen wurden. Es ist kein Geheimnis, dass von einem Rückgang der Studierendenzahlen und somit auch den Semesterbeiträgen in den kommenden Semestern ausgegangen werden muss. Dies begründet sich zum einen in der Umstellung des Schulsystems in NRW zurück von G8 auf G9, was temporär zu einem Rückgang der Studierendenzahlen führen wird. Zum anderen wird davon ausgegangen, dass sich bis zu 5000 Studierende weniger zurückmelden werden, da durch das 49 €-Ticket, welches ab Mai dieses Jahrs angeboten werden wird, eine vergleichbare Alternative zum NRW-weitem Semesterticket geboten wird. Genaue Zahlen sind hier reine Spekulation, dennoch halten auch wir es für den einzig richtigen Ansatz, Einsparungen zu treffen, um auf einen Einbruch der Semesterbeiträge vorbereitet zu sein. Dies hat unter Anderem zu einer Integration des AStA-Referats für politische Bildung in das Referat für Hochschulpolitik geführt. Und obwohl gerade der LUST als ehemaliges AStA-Mitglied dies bereits vor der SP-Sitzung bekannt war, versuchte sie nahezu verzweifelt, dem neuen AStA vorzuwerfen, dass dieser sich auf eine angespannte Finanzlage vorbereiten will. Wir möchten unsere Arbeit im AStA so transparent wie möglich gestalten, erhoffen uns aber im Gegenzug, dass alle Fraktionen zu konstruktiver Zusammenarbeit in der Lage sind.

Neben der AStA-Wahl gab es auf der Sitzung jedoch auch Anträge, welche vom SP behandelt wurden. Neben zwei Finanzanträgen des Sportreferats zur Anschaffung neuer Ausstattung für den Hochschulsport, welche angenommen wurden, gab es auch einen Antrag der LUST. Dieser zielte darauf ab, Müll in den Uni-Bibliotheken zu vermeiden, indem die Belegzettel für ausgeliehene Literatur abgeschafft werden. Da die Bibliotheken uns Studierenden gegenüber eine Rechnungspflicht haben, haben wir als Liste Poppelsdorf einen Änderungsantrag gestellt, sodass die Belege von nun an nur noch digital ausgestellt werden. So kann Müll durch die Belegzettel vermieden werden und der Rechnungspflicht dennoch nachgekommen werden. An dieser Stelle möchten wir aber auch nochmal darauf hinweisen, dass die zur Zeit noch ausgestellten Belegzettel nicht -wie von der LUST im Antrag angegeben- in den Papiermüll, sondern in den Restmüll entsorgt werden müssen, da diese auf Thermopapier gedruckt werden.

Außerdem wurde ein Antrag der GHG angenommen, welcher bessere Rahmenbedingungen für behinderte oder chronisch kranke Studierende (BOCKS) schaffen soll. In diesem fordert das SP die Uni auf, die Barrierefreiheit der Räumlichkeiten, Sanitäranlagen sowie deren Zugänge baulich auszubauen sowie die Beantragung von Nachteilsausgleichen zu erleichtern, indem Dozierende gezielt weitergebildet werden und das Beratungsangebot für BOCKS ausgebaut wird. Durch einen Änderungsantrag von uns wird die Uni zudem aufgefordert, eine digitale Übersicht über die Barrierefreiheit aller Räumlichkeiten und Zugänge zu schaffen und diese in die Campus-App einzubinden. Zusätzlich soll auch eine anonyme Meldemöglichkeit von Barrieren geschaffen werden, damit Studierende, welche auf Probleme stoßen, diese direkt an die Uni weitergeben können. Barrierefreiheit an der Uni Bonn ist ein Thema, welches auch uns als Liste Poppelsdorf sehr wichtig ist und wir freuen uns, dass direkt zu Beginn der Legislatur mit dem gemeinsamen Antrag ein klarer Auftrag an die Uni gesandt wurde, die Barrierefreiheit endlich zu verbessern!