Kategorien
SP-Sitzungen

9. ordentliche SP-Sitzung

Am 29. September fand die 9. ordentliche SP-Sitzung in der Campos-Mensa in Poppelsdorf statt. Der ersten Punkt auf der Tagesordnung war der Besuch der Stadtwerke Bonn (SWB), welche zwei Stunden lang Fragen des SP beantworteten.

Der erste Fragenblock behandelte die Zukunft des Semestertickets im Zusammenhang mit dem Deutschlandticket. Leider ist der Kauf des Upgrades derzeit nur über die SWB-App und eine Bezahlung lediglich mittels „PayPal, Giropay sowie das Zahlen per Handyrechnung” möglich. Die SWB erklärte, dass die App eigentlich nur als Übergangslösung gedacht war, da die Einrichtung eines online-Ticketshops in der kurzen Zeit nicht zu schaffen gewesen sei. Auch der Bedarf eines SWB-Accounts für den Kauf des Upgrades, obwohl dieser technisch nicht notwendig ist, sei wohl ursprünglich als Übergangslösung gedacht gewesen. Weshalb seit der Einführung des Deutschlandtickets im Mai keine Überarbeitung der App stattgefunden hat, lies die SWB uns gegenüber leider jedoch offen. Immerhin sollen aber weitere Zahlungsmöglichkeiten wie z.B. ein Lastschriftverfahren geprüft werden.

Aktuell ist die Zukunft des Semestertickets in Gefahr, da dieses als Solidarmodell durch die Einführung des Deutschlandtickets nicht mehr haltbar ist. Mehrere ASten in NRW haben das Semesterticket in Folge dessen bereits gekündigt. Die SWB betonte ihr großes Interesse daran, das Semesterticket als direkter Vertragspartner des Bonner AStA weiterzuführen und erklärte, dass eine “Kündigung beiden Seiten wohl sehr weh tun würde”. Sie seien bei möglichen Lösungswegen aber auch immer auf Absprachen mit dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) angewiesen. Dieser vertritt die SWB auch in Gremien auf Bundesebene, auf welche von der SWB verwiesen wurde auf unsere Frage hin, welche Maßnahmen von der SWB als unser Vertragspartner ergriffen werden, um eine Fortführung des Solidarmodells zu gewährleisten. Die SWB zeigte sich hoffnungsvoll, dass die Landesverkehrminister*innen genug Druck auf das Bundesverkehrsministerium ausüben, um eine bundesweite Lösung zu erwirken. Die Tatsache, dass diesbezüglich in den vergangenen Monaten erstaunlich wenig passiert ist und dass die Studierendenschaften bisher aus den Verhandlungen quasi komplett ausgeschlossen wurden, kommentierten die SWB leider nicht.

Ein weiterer Frageblock drehte sich rund um Energiekosten. Hierbei berichteten die SWB, dass sie die Energie jeweils quartalsweise einkaufen würden und es zum 1. Oktober es eine Senkung der Energiekosten gab. Zum 1. Januar soll die Umsatzsteuer, welche im August 2022 im Rahmen des “Energie-Entlastungspakets” zwischenzeitlich gesenkt wurde, wieder auf das ursprüngliche Niveau angehoben werde. Die dadurch entstehenden Kosten werden die SWB an ihre Kunden weiterreichen. Normalerweise bemühe sich die SWB aber, Preisanpassungen zu vermeiden, da diese einen erheblichen Aufwand mit sich brächten. Auf die Frage, welche Hilfsmöglichkeiten es gäbe, um Energiekosten zu stemmen, betonten die SWB, dass es Angebote gäbe, die auch von Studierenden in Betracht gezogen werden sollten. Zum einen werde eine Ratenzahlung breits angeboten, welche von allen SWB-Kund*innen beantragt werden können, die Probleme haben, die Energiekosten zu bezahlen. Zum anderen gäbe es finanzielle Mittel des “Stärkungspakets NRW”, welche die Übernahme von Teilen der Energiekosten einkommensschwacher Personen ermöglichen. Bis zum 31.12.23 können begründete Anträge von Personen, welche in Bonn Leben und Kund*innen der SWB sind, an fordermanagement@swb-bonn.de gesendet werden. Hierbei sollen idealerweise bereits ein Einkommensnachweis, ein Mietkostennachweis sowie Kontaktdaten angehangen werden, um eine möglichst zeitnahe Bearbeitung zu gewährleisten. Die SWB betonten, dass eine Sperrung der Strom- und Energiezufuhr auch für sie ein unschöner Schritt sei, welcher erst nach mehrfacher Mahnung erfolgen würde. Speziell für Kund*innen, welche kurz vor einer Sperrung stehen, existiere eine Hotline, um alternative Möglichkeiten auf individueller Ebene zu erörtern. Speziell Studierenden empfahlen die SWB, die laufenden Verträge zu überprüfen, da viele Studierende über die teurere Grundversorgung versorgt würden, obwohl günstigere Tarife angeboten werden.

Im weiteren Verlauf der SP-Sitzungen standen Nachwahlen des AStA an. Zunächst wurde Anton von Kölichen von der Juso-HSG zum neuen stellvertretenden AStA-Vorsitz gewählt und löst damit Katrin Krzoska ab, welche das Amt 1,5 Jahre lang innehatte. Wir bedanken uns bei Katrin für ihre Arbeit, die sie in dieser Zeit geleistet hat und wünschen ihr viel Erfolg für ihr Repetitorium! Für Anton wurde im Anschluss Celina da Ponte Farinha zur neuen Kulturreferentin gewählt. Des Weiteren freuen wir uns sehr, dass gleich zwei unserer HSG-Mitglieder die Leitung jeweils eines AStA-Referats übernommen haben! Felix Ulonska löst Gina Muuss (ebenfalls LP) als IT-Referentin ab, welcher wir alles Gute für ihre Promotion in Amsterdam wünschen! Tobias Rick übernimmt für uns das Sozial-Referat. Wir wünschen Anton, Celina, Felix und Tobias eine erfolgreiche und erfreuliche Zeit mit ihren neuen Ämtern!

Gegen Ende der Sitzung nahm das SP einen Antrag von uns, der Juso-HSG sowie der GHG-Fraktion an, welcher die Kommunikation des Studierendenwerks Bonn (StWB) bezüglich der Preiserhöhungen in der CAMPO-Mensa kritisierte. Seit dem 1. September stehen Saucen nicht mehr kostenfrei zur Verfügung, sondern werden pro Portion mit 20 Cent berechnet. Diese Preiseinführung wurde im Vorhinein weder im Verwaltungsrat noch gegenüber dem AStA kommuniziert und sorgte entsprechend für große Überraschung und Verärgerung. Erst auf Nachfrage erklärte das StWB, dass sie so gegen Lebensmittelverschwendung vorgehen wollten, welche durch unverhältnismäßig große Saucenportionen regelmäßig entstanden sei. Die überstürzte Einführung der Bepreisung führt auch nach wie vor zu Unklarheiten in der CAMPO-Mensa bezüglich der Frage, wie eine Portion definiert ist. Das SP erkennt durch den beschlossenen Antrag das Bestreben an, Essensverschwendung zu reduzieren. Die eingeführte Maßnahme kritisieren wir doch, da sie insbesondere finanzschwache Studierende zusätzlich belastet. Des Weiteren sind wir überzeugt, dass andere Maßnahmen ebenfalls den gewünschten Effekt erzielen können – ohne zusätzliche Kosten zu verursachen. Der Antrag fordert das StWB auf, die Bepreisung zurückzunehmen und alternative Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen.

Kategorien
SP-Sitzungen

Bericht Konstituierende Sitzung des 45. SP

Am 25. Januar fand die konstituierende Sitzung des 45. Bonner Studierendenparlaments in der Campo-Mensa in Poppelsdorf statt. Dank Eurer Stimmen durften wir als Liste Poppelsdorf dieses Jahr mit insgesamt sieben Sitzen – und somit zwei Sitzen mehr als in der vergangenen Legislatur- in das SP einziehen. Wir möchten uns deshalb auch an dieser Stelle bei all unseren Wähler*innen für Euer Vertrauen bedanken und werden auch dieses Jahr wieder alles dafür tun, Eure Belange bestmöglich zu vertreten!

Sitzverteilung nach vorläufigem amtlichen Endergebnis.

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde zunächst das Präsidium gewählt. Wie schon im 44. SP wurde Benedikt Bastin (LP) erneut einstimmig zum Ersten Sprecher gewählt. Es freut uns sehr, dass wir somit erneut das höchste Amt im SP besetzen und sind uns sicher, dass Benedikt auch in dieser Legislatur hervorragende Arbeit leisten wird. Als Zweiter Sprecher wurde erneut Tim Heimann (RCDS) und als Dritte Sprecherin Helene Kast (Juso-HSG) gewählt. Wir wünschen dem gesamten Präsidium eine erfolgreiche Legislatur!

Vorgezogen wurde als nächstes der Bericht des Wahlausschusses (WA), welcher für die Planung und Durchführung der SP-Wahlen verantwortlich war. Der Wahlleiter Christian Kieschnick dankte zunächst den anderen Mitgliedern des WA sowie allen Wahlhelfenden. Des Weiteren berichtete er, dass der Urnenplan überarbeitet worden war, was sich insbesondere in der Mathematik und der Informatik gelohnt habe. Da die letzten zwei SP-Wahlen als reine Briefwahlen stattgefunden hatten, war die erneute Urnenwahl für den WA, die Wahlhelfenden sowie für die Uni-Verwaltung größtenteils eine neue Erfahrung. Entsprechend waren auch weniger Helfende für Auszählung eingeplant als bei den letzten Urnenwahlen, was dazu geführt hatte, dass das vorläufige Endergebnis erst vergleichsweise spät feststand. Mit gerade einmal 9,6 % lag die Wahlbeteiligung leider deutlich unter der, der vergangenen Jahre. Der Wahlleiter zählte eine Reihe von Maßnahmen auf, welche vom WA ergriffen worden waren, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Die sehr niedrige Beteiligung ist aber sicherlich auch ein Appell an das SP und den AStA, mehr Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Bekanntheit des Gremiums sowie das Interesse an der Arbeit des SP zu steigern.

Bevor es zur Wahl der ständigen Ausschüsse kam, gab es einen Antrag zur erneuten Einrichtung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit (AGG), in welchem wir bereits in den letzten drei Legislaturen vertreten waren und uns zum einen für eine geschlechtergerechtere Debattenkultur im SP als auch für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der gesamten Studierendenschaft eingesetzt haben. Auch in dieser Legislatur werden wir uns dafür einsetzten, dass die Probleme, auf welche nicht-männliche Studierende an unserer Universität und in der Hochschulpolitik treffen, erkannt und gelöst werden.
Neben dem AGG wurden auch die ständigen Ausschüsse sowie das Schlichtungsgremium gewählt, in welchen wir jeweils einen Sitz besetzten.

Als Gast auf der Sitzung waren Vertreter*innen des NatFak e.V. anwesend, welche sowohl über bereits stattgefundene Events wie auch über geplante Veranstaltungen berichteten. Neben dem Campus Festival organisierte NatFak letztes Jahr zwei ausgebuchte Winterbälle sowie die sehr gut besuchte „Singfonie“. Für das Jahr 2023 hat der Verein sogar noch mehr Veranstaltungen geplant, welche das studentische Leben jenseits von Vorlesungen und Klausuren fördern sollen. Wir freuen uns sehr, dass engagierte Studierende ihre Freizeit damit verbringen, Events für die gesamte Studierendenschaft zu organisieren und gleichzeitig Künstler*innen eine Bühne geben! Deshalb werden wir uns auch dieses Jahr dafür einsetzten, dass der Verein entsprechende Unterstützung aus dem SP bekommt!

Der AStA-Vorsitz hat erneut über seine Arbeit und Vorkommnisse berichtet.
Die Stabsstelle BOCKS (Behinderte oder chronisch kranke Studierende) innerhalb des AStAs ist inzwischen besetzt und es gibt diesbezüglich auch Gespräche mit der Universität. Leider wurde im selben Zug auch mitgeteilt, dass gegen die ursprünglichen Pläne das neue Gebäude in der Nassestr., welches der AStA beziehen wird, nicht barrierefrei sein wird. Wir bedauern diese Entscheidung der Bauleitung zutiefst und fragen uns, warum immernoch öffentliche Gebäude gebaut werden, welche nicht barrierefrei sind. Gerade an einer Universität wie der Uni Bonn, sollten Barrieren abgebaut werden und auf möglichst große Inklusion ein wichtiges Augenmerk gelegt werden.
Eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Universitäts- und Landesbibliothek (ULB) am Wochenende um 2 Stunden soll kommen, könnte nur auf Grund von Personalmangel schwierig werden. Auch wenn dies sicher ein erster guter Schritt ist, so muss die ULB und ihre Abteilungsbibliotheken gerade am Wochenende ihre Öffnungszeiten zumindest wieder auf das altes Maß zurück bringen, damit Studierende ihr Studium in ruhiger Lernatmosphäre voranbringen können.
Zudem kündigte der AStA-Vorsitz an, dass die Stadtwerke Bonn (SWB) sich endlich zurückgemeldet hat und man werde sich nun in Gespräche zum 49€-Ticket begeben. Wir können nur hoffen, dass sich hier ein gutes Ergebnisse für die Studierenden erreichen lässt, welches eine Weiterführung des Solidartickets sichert!

Ein weiteres Thema war natürlich auch die Hörsaalbesetzung. Hier wurde von Seiten der bisherigen AStA-Koalition ein Antrag zur Unterstreichung der Wichtigkeit der Hörsaalbesetzung als valides politisches Protestmittel gestellt. Nach einem erfolglosen Geschäftsordnungsantrag auf Nichtbefassung von Seiten des RCDS wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.

Auch diese Legislaturperiode hat das Studierendenparlament einstimmig das Bekenntnis gegen jegliche Form des Antisemitismus angenommen. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass dieser Antrag nicht nur einstimmig angenommen wurden, sondern auch alle Fraktionen diesen Antrag mitgestellt haben. Nur so kann man ein klares Zeichen gegen jede Form des Antisemitismus setzen!

Kategorien
SP-Sitzungen

Bericht 4. SP-Sitzung

Am Mittwoch, den 01. Juni fand die 4. ordentlich Sitzung des Studierendenparlaments in der CAMPO Mensa statt.

Da der erste Sprecher leider nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, übernahm Helene (dritte Sprecherin) die Redeleitung. Wir als LP freuen uns sehr, dass es damit eine (soweit wir wissen) überfällige Premiere gab und Helene als erste nicht-männliche Person eine SP-Sitzung geleitet hat. Wir hoffen, dass die Redeleitung in Zukunft häufiger von nicht-männlichen Personen übernommen wird!

Die AStA-Vorsitzende beschränkte sich in ihrem Bericht auf das 9 € Ticket. Unser Semesterticket ist seit dem 1. Juni automatisch in ganz Deutschland im ÖPNV gültig, sodass sich Studierende kein zusätzliches 9 €-Ticket kaufen müssen. Jedoch ist die Mitnahme von Personen sowie Fahrrädern nur wie bisher im VRS-Gebiet möglich. Die Rückerstattung des Differenzbetrages soll vermutlich über eine Gutschrift für den kommenden Semesterbeitrag im Wintersemester erfolgen. Studierende, welche im Wintersemester nicht mehr an der Uni Bonn studieren, sollen voraussichtlich das Geld auf Antrag ausgezahlt bekommen. Genauere Informationen bekommen wir hoffentlich bald vom AStA. Wir würden uns auch sehr wünschen, dass diese Informationen an alle Bonner Studierenden über eine E-Mail kommuniziert werden.

In einem Antrag des Präsidiums wurde der AStA aufgefordert, zusammen mit dem studentischen Hilfsfond Flyer auszuarbeiten, welche die Studierenden über die Darlehensmöglichkeiten des Hifos informieren sollen. Der Hifo vergibt zinslose Darlehen an Bonner Studierende in finanzieller Not.
Leider ist dieses Angebot bislang sehr unbekannt. Entsprechend halten wir es für sinnvoll, dieses mittels Flyern zu bewerben und freuen uns, dass der Antrag einstimmig angenommen wurde.
Wenn Du in finanzieller Not bist, kannst Du Dich hier (https://www.asta-bonn.de/Stud._Hilfsfonds) über die Möglichkeiten zur Beantragung eines Darlehens informieren!

Der Grund für die außerplanmäßige SP-Sitzung war der Antrag zur Anpassung der Beitragsordnung für das kommende Jahr, welcher früher als erwartet verabschiedet werden musste. Die Beitragsordnung regelt die Höhe des Semesterbeitrags für die studentische Selbstverwaltung und das Semesterticket.
Die Zuweisungen für die Fachschaften wurden in der Änderung von aktuell 2,25€ pro Semester auf 1,50€ für das Wintersemester und 3,50€ für das Sommersemester angepasst. Ursprünglich hatte der Entwurf des Finanzreferenten eine Reduzierung im Sommersemester auf 2€ vorgesehen. Die Fachschaften sprachen sich deutlich für ein Beibehalten des bisherigen Niveaus aus. Aufgrund der Kurzfristigkeit und notwendiger Absprachen mit dem Rektorat konnte die Höhe für das Wintersemester nicht mehr angepasst werden, sodass der Sommersemesterbeitrag entsprechend deutlich erhöht werden musste.
Wir hoffen, dass in Zukunft die Kommunikation des AStA mit den Fachschaften besser abläuft, damit so kurzfristige Beitragssprünge vermieden werden.

Für die Sitzung wurde relativ kurzfristig eingeladen, was dazu geführt hat, dass leider insbesondere die Koalition nur sehr schlecht vertreten war. In Anbetracht der Anzahl von stellvertretenden Mitgliedern, welcher insbesondere der GHG und den Jusos zustehen, finden wir es sehr schade, dass nur so wenig Mitglieder anwesend waren!

Kategorien
SP-Sitzungen

3. ordentliche Sitzung des 44. Studierendenparlament

Am 11. Mai 2022 fand die 3. ordentliche Sitzung des 44. Studierendenparlaments statt.

Finanzantrag studentisches Festival

Der NatFak-Festival e.V. hat erneut ein Campus-Festival für das SoSe 2022 geplant und dafür einen Finanzantrag gestellt.
Von der Koalition kamen einige Anmerkungen, dass ihnen die Informationen zum Finanzantrag mit dem doch sehr hohen Betrag von 15.000 € mit nur einer Woche Vorlaufzeit durch das verschicken mit der Einladung zu kurzfristig war. Dies ist zwar aus Sicht des AStAs bei so einer hohen Summe verständlich, jedoch werden wir als Opposition auch über die Finanzanträgen des AStAs erst mit der Einladung informiert und haben dann auch nur eine Woche Zeit, um uns zu diesen eine Meinung zu bilden und Fragen vorzubreiten.
Davon abgesehen können wir uns aber insbesondere dem Punkt anschließen, dass sich über eine längere Perspektive der Finanzierung des Festivals Gedanken gemacht werden muss, da mit den beantragen 15.000 € der Topf ziemlich ausgeschöpft wird. Aus unserer Sicht kann auch gerne die Studierendenschaft in Zukunft die Finanzierung sicherstellen, jedoch sollte dies geklärt werden um in Zukunft nicht jedes Mal vor den selben Unsicherheiten und Problemen zu stehen.
Auch das Kultur-Referat des AStAs meldet sich zu Wort, da dieses in Kooperation mit dem NatFak-Festival e.V. das Campus Festival und die Initiative Boom vereinigt hat. Auf dem Campus-Fest sollen die Kulturgruppen auch die Möglichkeit bekommen, sich zu präsentieren, was zu einer geringeren Belastung der Kulturgruppengelder führt.
Am Ende wurde auf Bitte der Koalition in den Antrag aufgenommen, dass der Verein am Ende seines Geschäftjahres dem SP seine Finanz-Bilanz zukommen lassen und diese vom Haushaltsausschuss geprüft werden muss.

Mit dieser Veränderung wurde der Finanzantrag dann auch angenommen. Wir sind froh, dass das Campus Festival dieses Semester stattfinden kann und hoffen, dass möglichst viele Studierende daran Spaß haben und daran teilnehmen werden.

Finanzanträge der Obleuteversammlung

Die Obleuteversammlung hatte zwei Finanzanträge gestellt, um unter anderem einen Fitnesscontainer zu finanzieren. Dieser soll mobil sein, zunächst jedoch auf dem Campus-Poppelsdorf stehen, um dort ein Sportangebot für Studierende zu schaffen. Wir begrüßen es sehr, dass das Sportangebot auch auf dem Campus Poppelsdorf ausgeweitet wird und dann vielleicht einige Studierende sich Wege sparen und mehr Sport machen können.

Stellungnahme zur Interimsbebauung am Hofgarten

Felicitas (studentische Senatorin) hat eine Stellungnahme einiger studentischer Senator:innen zur Interimsbebauung am Hofgarten vorgestellt mit der Bitte, dass sich das SP dieser anschließen möge.
Dem SP und auch uns ist es wichtig, dass die Universität auch weiterhin zentral städtisch zu erreichen ist, weshalb die Stadt Bonn auch aufgefordert wird, die Uni in ihrem Bestreben nach bester Möglichkeit zu unterstützen.
Gleichzeitig wollen wir die Hofgartenwiese aber weiterhin erhalten, um sie als Ort der Begegnung und Entspannung in Uni und Innenstadt Nähe zu erhalten. Der Antrag fordert deshalb, die Hofgartenwiese frei zu halten.
Wir hoffen, die Uni hört unsere Bitten und setzt unsere Vorschläge um und trägt so zu einem attraktiverem studentischem Leben bei.

Ökologische Mensatransformation

Bereits auf der letzten SP-Sitzung hatte die studentische Hochschulgruppe „Students For Future“ einen Antrag zur ökologischen Mensatransformation vorgestellt, welcher auch angenommen wurde. Dieses Mal legten sie nun das ausgefertigte Konzept vor, welches abgestimmt werden soll.
Darin wird das Studierendenwerk bei den Mensen zu mehr nachhaltigen Konzepte und Angeboten aufgefordert. So soll unter anderem vegetarisch bzw. vegan der neue Standard werden und weniger Fleisch angeboten werden. Auch das Thema Müllvermeidung und Recycling sind natürlich wichtig Punkte, die auch zukünftig vom Studierendenwerk angegenagen werden müssen.
Zudem wurde in dem Kozept ein Probe- und Aktionsmonat in der Hofgarten-Mensa gefordert. In diesem soll ein rein vegetarisch und veganes Angebot, ein Rabatt ab 14:15 Uhr zur Müllvermeidung und eine bessere Kennzeichnung der Gerichte getestet werden.

Wir halten eine nachhaltigere Mensa für einen wichtigen Schritt und unterstützen deswegen den Antrag. Auch einen rein veganen/vegetarischen Monat als Aktionsmonat halten wir für eine gute Idee, da so das Bewusstsein für den Umgang mit den Resourcen unserer Erde gestärkt werden kann.

Bericht des AStA-Vorsitz

9 €-Ticket

Bei dem Bericht des AStA-Vorsitz haben wir nach dem Wissenstand zum 9 €-Ticket gefragt. Da der Zeitraum, in dem dieses gelten soll, bald startet, ist es wichtig für die Studierenden zu wissen, ob und wie unser Ticket zusätzlich in diesem Zeitraum gilt. Leider konnte uns der AStA-Vorsitz keine Antwort geben und wirkte eher genervt als interessiert an dem Thema. Auch konnte uns kein Datum genannt werden, wann mit weiteren Informationen zu rechnen ist. Von einem AStA, der für nachhaltige Mobilität stehen will, hätten wir an dieser Stelle deutlich mehr Engagement erwartet. Wir hoffen sehr, dass sich der AStA bis Anfang Juni darum gekümmert hat, wo unser Semesterticket den Sommer über gelten wird!

IT-Referat

Bereits auf der 1. ordentlichen SP-Sitzung dieses Jahres hatten wir beim IT-Referat nach einem Bericht über den Stand der neuen Website angefragt. Da der Referent jedoch nicht anwesend war, hatten wir unsere Fragen per Mail weitergeleitet. Doch weder auf der 2. ordentlichen Sitzung noch auf eine weitere Mail bekamen wir eine Anwort, sodass wir bei der 3. ordentlich Sitzung dann nochmal beim AStA-Vorsitz nachgefragt haben, welcher jedoch auch nichts dazu beitragen konnte. Entsprechend haben wir zusammen mit allen Oppositions-Mitgliedern ein Verlangen gestellt, dass der IT-Referent auf der nächsten SP-Sitzung berichten muss. Unabhängig vom Inhalt dieses Berichts finden wir – und auch der Rest der Opposition – dass es für einen AStA-Referenten nicht angehen kann, dass auf die Bitte um einen Bericht mehrfach nicht reagiert wird. Wir hoffen sehr, dass dies nicht zur Gewohnheit im AStA wird und dass der Vorsitz seine Funktion in Zukunft ernster nimmt, um sich von den Referent:innen nicht auf der Nase herum tanzen lässt.

Kategorien
SP-Sitzungen

Konstituierende Sitzung des 44. SP

Letzten Donnerstag fand die Konstituierenden-Sitzung des 44. Studierendenparlaments statt! Und wir freuen uns sehr, dass wir auch dieses Jahr wieder die Hochschulpolitik aktiv mitgestalten können und danken allen, die uns gewählt haben. Wir konnten sogar einen weiteren Sitz im SP dazugewinnen und gehen so motiviert in eine weitere Amtszeit!

Wahl des SP-Präsidiums

Eine erste Überraschung auf der Sitzung gab es bei der Wahl der Ersten Sprecherin. Üblicherweise erfolgt bereits vor der Sitzung eine kurze Vorstellung der Personen, die für das Präsidium nominiert werden. Von der GHG und den Jusos hörten wir jedoch leider gar nichts, sodass wir erst auf der Sitzung erfuhren, wenn wir denn wählen können. Und obwohl der Erste Sprecher der letzten drei Legislaturen auf der letzten Sitzung des 43. SP noch groß angekündigt hatte, dass dies seine letzte Sitzung in dem Amt sei, musste er sich anscheinend zwangsweise nochmal aufstellen lassen. Auf die Frage nach Nominierungen von der Sitzungsleitung folgte von der GHG erstmal nur Schweigen, bis in letzter Sekunde dann doch nochmal der alte Sprecher nominiert wurde. Dieser wirkte bei seiner Vorstellung sichtlich genervt und verärgert darüber, dass er erneut antreten muss und betonte, dass er das Amt nur bis März übernehmen wird. Das alles erweckt bei uns den Eindruck, dass die GHG in ihrer großen Anzahl an gewählten Mitgliedern nicht eine Person hat, die genug Motivation für das Amt mitbringt. Bei insgesamt 16 ordentlichen SP-Mitgliedern ist das schon ein wenig erschreckend. Schade ist vor allem auch, dass erneut eine männliche Person das Amt der Ersten Sprecherin bekleidet. Der Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit des 43. SP hatte in seinem Abschlussbericht betont, dass es für das Redeklima im SP ein großer Gewinn wäre, würde das Amt mit einer FLINTA1-Person besetzt. Und gerade von einer Hochschulgruppe wie der GHG, die immer wieder mit Geschlechtergerechtigkeit wirbt, hatten wir erwartet, dass sie der Empfehlung des Ausschusses folgt und das Amt endlich Mal mit einer FLINTA-Person besetzt.

Der alte und jetzt auch neue Erste Sprecher hat in den letzten Legislaturen gute Arbeit geleistet und sich uns gegenüber stets kooperativ und neutral gezeigt. Dennoch erwarten wir von der GHG als stärkste Kraft im SP etwas mehr Engagement bei der Besetzung von solch wichtigen Ämtern. Denn auch ein motivierter Erste Sprecher scheint irgendwann genug davon zu haben, alle Arbeit immer alleine machen zu müssen. Trotz allem freuen wir uns auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidium und wünschen allen Gewählten viel Erfolg in ihrer Legislatur!

Klausuren und Corona

Zwei Studis haben für die Sitzung einen Antrag eingereicht, mit dem das Rektorat aufgefordert wird, in ihrem Beschluss nicht die Freiversuchsregelungen zu streichen, die die letzten drei Corona-Semester gegolten haben. Diese sind eigentlich in der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung vorgesehen, das Rektorat entfernt diese aber mit seinem Beschluss, so dass unsere Studis schlechtere Bedingungen um die Klausuren haben als die letzten Semester, aber vor allem als andere Unis in NRW. Das finden wir nicht in Ordnung, und daher hat sich das Studierendenparlament einstimmig hinter diesen Antrag gestellt und vom Rektorat Änderungen gefordert.

Bekenntnis gegen Antisemitismus

Am Ende der Sitzung hat das SP sein Bekenntnis gegen Antisemitismus erneuert, nachdem es zu Beginn bereits eine Schweigeminute in Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz am 27.01.1945 gegeben hatte. Auch wir in der LP verurteilen geschlossen jede Form von Antisemitismus und setzen uns für eine Universität ein, die frei ist von jeder Form von Diskriminierung!

Fußnoten

  1. Female, Lesbian, Inter, Non-Binary, Trans, Agender
Kategorien
SP-Sitzungen

Neu gewählter AStA: 1. SP-Sitzung

Am 4. März war die 1. ordentliche SP-Sitzung des 43. Studierendenparlaments. Hauptthema dieser Sitzung war die Neuwahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA).

Wie bereits im letzten Studierendenparlament besteht die AStA-Koalition aus der Grünen Hochschulgruppe (GHG), der Juso HSG sowie der Liste Undogmatischer Student*innen (LUST). Diese Koalition stellt den AStA-Vorsitzenden, Jonathan Andraczek (GHG), sowie seine zwei Stellvertreter:innen, Felicitas Frigge (GHG) und Thomas Kortsalis (Jusos).

Ebenfalls neu besetzt wurden die AStA-Referent:innen, die auch aus den Reihen der Koalition entstammen. Für problematisch halten wir dabei zwei Personalien: Zum einen den Finanzreferenten, der bereits die spätere Hälfte der letzten Legislatur im Amt war, zum anderen den neuen Referenten des IT-Referats.

Problematisch an der neuen Aufstellung des Finanzreferats sehen wir die Haltung zur Prüfung der sachlichen Richtigkeit der Fachschaftengelder. Dieser Prüfauftrag liegt formell beim Finanzreferenten, und soll laut diesem auch hier verbleiben. In der Vergangenheit ist der Finanzreferent dieser Prüfungpflicht allerdings nicht nachgekommen. Stattdessen hat das Fachschaftenreferat diese Prüfung durchgeführt, das Finanzreferat hat lediglich die Prüfung ohne weitere Kontrolle abgezeichnet. Im von uns zusammen mit der Volt geforderten Untersuchungsausschuss zum Thema Fachschaftengeldern wurde dieses Thema beleuchtet. Trotz der Feststellung der Diskrepanz zwischen Prüfauftrag und der Wirklichkeit hat der Finanzreferent sowohl im Ausschuss als auch vor seiner Wahl im SP seine Sichtweise, die Prüfung trotz der Prüfpflicht nur sporadisch durchführen zu wollen, bekräftigt. Neben einigen Rügen aus dem Kassenprüfungsausschuss und genereller Verwirrung bei der Entlastung des vorherigen AStAs fehlen leider auch sämtliche Rechenschaftsberichte, seit das Amt übernommen wurde – trotz mehrfacher Anfragen, diese bitte zu veröffentlichen. Wir wünschen uns, dass sowohl die formalen Bedingungen, als auch die Prüfung der Fachschaftengelder, in Zukunft korrekt erfüllt werden!

tl;dr: Der Finanzreferent, der das Geld der Studierendenschaft verwaltet, wurde wiedergewählt, obwohl er vor der Wahl öffentlich bestätigt hat, nicht allen seinen Prüfpflichten gewissenhaft nachgehen zu werden, diese Prüfpflichten aber dennoch nicht abgeben möchte.

Das IT-Referat hat bereits seit einiger Zeit mit Problemen in der Organisation zu kämpfen. Dadurch blieben zeitweise leider wichtige Aufgaben wie die Veröffentlichung von Einladungen oder das Hochladen von Ausschussprotokollen liegen. Immerhin kann man dem neuen IT-Referenten zugute halten, dass er bereits mit der Arbeitsweise des Referats vertraut ist, schließlich ist er bereits seit längerem Teil des Referats. Gerade bei so festgefahrenen Problemstrukturen wäre allerdings ein frischer Blick von außen vielleicht hilfreicher. Wir hoffen, dass die Organisation in dieser Legislatur besser laufen wird und wünschen dem neuen IT-Referenten viel Erfolg bei den dringend nötigen Umstrukturierungen sowie der Umsetzung der neuen AStA-Webseite, die bis April erfolgen soll.

Generell wünschen wir allen gewählten Personen eine produktive und erfolgreiche Amtszeit. Die Corona-Situation macht die Umsetzung der Aufgaben nicht leichter, und auch der Umzug des AStA aufgrund des Abrisses der Mensa Nassestraße stellt eine Herausforderung dar – auch wenn wir es natürlich begrüßen, den AStA am Campus Poppelsdorf sehr nah bei uns zu haben. Wir hoffen, dass unsere Befürchtungen sich nicht erfüllen, denn eine schlechte Amtszeit ist schlecht für die Studierendenschaft, und nur ein starker und gut organisierter AStA kann die Interessen der Studierendenschaft nach außen vertreten und die Situation verbessern!

Kategorien
SP-Sitzungen

8. SP-Sitzung

Bei der vergangenen 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments (SP) am 5. Oktober 2020 wurde Katharina Axtmann von der Liste Poppelsdorf zur neuen zweiten Sprecherin des SP gewählt. Wir gratulieren Katharina herzlich und wünschen ihr viel Spaß und Erfolg auf ihrem neuen Posten!

Des Weiteren wurde auf Grundlage einer unserer gemeinsamen Vorschläge mit einem Vertreter der Fachschaftenkonferenz und einem Vorschlag von Sven Zemanek ein Änderungsantrag zur Wahlordnung vom Wahlausschuss sowie vom Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss vorgelegt und einstimmig vom SP angenommen. Hierdurch wurde der Weg für potenzielle Briefwahlen im Januar 2021 frei gemacht. Wir finden, dass dies ein wichtiger und richtiger Schritt war, um auch in diesem Corona-geprägten Wintersemester für faire Wahlen zu sorgen. Wir danken an dieser Stelle für die intensive und produktive Zusammenarbeit der beiden Ausschüsse!

Ebenfalls freuen wir uns über die Annahme des Antrages zur weiteren Aussetzung der Bürgschaft bis 1000 € für den Hilfsfond des SP. Der Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender vergibt zinslose Darlehen an Studierende der Uni Bonn in finanzieller Not. Wir begrüßen, dass dies auch dieses Semester bis zu einer Darlehenssumme von 1000 € ohne Bürgen möglich ist. Bist auch Du in finanzieller Not? Egal ob durch die Corona-Pandemie verschuldet oder nicht, vielleicht stellt der Hilfsfond auch für Dich eine Lösung dar! (https://www.asta-bonn.de/Stud._Hilfsfonds)

Außerdem wurde ein weiterer Antrag von RCDS, der Liste Poppelsdorf, LHG und Volt angenommen, durch welchen die Universitätsverwaltung zu einer Begründung aufgefordert wird, weshalb die Bonner Studierenden im Gegensatz zu vielen anderen Hochschulen immer noch einen Studierendenausweis aus Papier haben, welcher neben dem Semesterticket keine weiteren Funktionen erfüllt.