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SP-Sitzungen

3. ordentliche Sitzung des 44. Studierendenparlament

Am 11. Mai 2022 fand die 3. ordentliche Sitzung des 44. Studierendenparlaments statt.

Finanzantrag studentisches Festival

Der NatFak-Festival e.V. hat erneut ein Campus-Festival für das SoSe 2022 geplant und dafür einen Finanzantrag gestellt.
Von der Koalition kamen einige Anmerkungen, dass ihnen die Informationen zum Finanzantrag mit dem doch sehr hohen Betrag von 15.000 € mit nur einer Woche Vorlaufzeit durch das verschicken mit der Einladung zu kurzfristig war. Dies ist zwar aus Sicht des AStAs bei so einer hohen Summe verständlich, jedoch werden wir als Opposition auch über die Finanzanträgen des AStAs erst mit der Einladung informiert und haben dann auch nur eine Woche Zeit, um uns zu diesen eine Meinung zu bilden und Fragen vorzubreiten.
Davon abgesehen können wir uns aber insbesondere dem Punkt anschließen, dass sich über eine längere Perspektive der Finanzierung des Festivals Gedanken gemacht werden muss, da mit den beantragen 15.000 € der Topf ziemlich ausgeschöpft wird. Aus unserer Sicht kann auch gerne die Studierendenschaft in Zukunft die Finanzierung sicherstellen, jedoch sollte dies geklärt werden um in Zukunft nicht jedes Mal vor den selben Unsicherheiten und Problemen zu stehen.
Auch das Kultur-Referat des AStAs meldet sich zu Wort, da dieses in Kooperation mit dem NatFak-Festival e.V. das Campus Festival und die Initiative Boom vereinigt hat. Auf dem Campus-Fest sollen die Kulturgruppen auch die Möglichkeit bekommen, sich zu präsentieren, was zu einer geringeren Belastung der Kulturgruppengelder führt.
Am Ende wurde auf Bitte der Koalition in den Antrag aufgenommen, dass der Verein am Ende seines Geschäftjahres dem SP seine Finanz-Bilanz zukommen lassen und diese vom Haushaltsausschuss geprüft werden muss.

Mit dieser Veränderung wurde der Finanzantrag dann auch angenommen. Wir sind froh, dass das Campus Festival dieses Semester stattfinden kann und hoffen, dass möglichst viele Studierende daran Spaß haben und daran teilnehmen werden.

Finanzanträge der Obleuteversammlung

Die Obleuteversammlung hatte zwei Finanzanträge gestellt, um unter anderem einen Fitnesscontainer zu finanzieren. Dieser soll mobil sein, zunächst jedoch auf dem Campus-Poppelsdorf stehen, um dort ein Sportangebot für Studierende zu schaffen. Wir begrüßen es sehr, dass das Sportangebot auch auf dem Campus Poppelsdorf ausgeweitet wird und dann vielleicht einige Studierende sich Wege sparen und mehr Sport machen können.

Stellungnahme zur Interimsbebauung am Hofgarten

Felicitas (studentische Senatorin) hat eine Stellungnahme einiger studentischer Senator:innen zur Interimsbebauung am Hofgarten vorgestellt mit der Bitte, dass sich das SP dieser anschließen möge.
Dem SP und auch uns ist es wichtig, dass die Universität auch weiterhin zentral städtisch zu erreichen ist, weshalb die Stadt Bonn auch aufgefordert wird, die Uni in ihrem Bestreben nach bester Möglichkeit zu unterstützen.
Gleichzeitig wollen wir die Hofgartenwiese aber weiterhin erhalten, um sie als Ort der Begegnung und Entspannung in Uni und Innenstadt Nähe zu erhalten. Der Antrag fordert deshalb, die Hofgartenwiese frei zu halten.
Wir hoffen, die Uni hört unsere Bitten und setzt unsere Vorschläge um und trägt so zu einem attraktiverem studentischem Leben bei.

Ökologische Mensatransformation

Bereits auf der letzten SP-Sitzung hatte die studentische Hochschulgruppe „Students For Future“ einen Antrag zur ökologischen Mensatransformation vorgestellt, welcher auch angenommen wurde. Dieses Mal legten sie nun das ausgefertigte Konzept vor, welches abgestimmt werden soll.
Darin wird das Studierendenwerk bei den Mensen zu mehr nachhaltigen Konzepte und Angeboten aufgefordert. So soll unter anderem vegetarisch bzw. vegan der neue Standard werden und weniger Fleisch angeboten werden. Auch das Thema Müllvermeidung und Recycling sind natürlich wichtig Punkte, die auch zukünftig vom Studierendenwerk angegenagen werden müssen.
Zudem wurde in dem Kozept ein Probe- und Aktionsmonat in der Hofgarten-Mensa gefordert. In diesem soll ein rein vegetarisch und veganes Angebot, ein Rabatt ab 14:15 Uhr zur Müllvermeidung und eine bessere Kennzeichnung der Gerichte getestet werden.

Wir halten eine nachhaltigere Mensa für einen wichtigen Schritt und unterstützen deswegen den Antrag. Auch einen rein veganen/vegetarischen Monat als Aktionsmonat halten wir für eine gute Idee, da so das Bewusstsein für den Umgang mit den Resourcen unserer Erde gestärkt werden kann.

Bericht des AStA-Vorsitz

9 €-Ticket

Bei dem Bericht des AStA-Vorsitz haben wir nach dem Wissenstand zum 9 €-Ticket gefragt. Da der Zeitraum, in dem dieses gelten soll, bald startet, ist es wichtig für die Studierenden zu wissen, ob und wie unser Ticket zusätzlich in diesem Zeitraum gilt. Leider konnte uns der AStA-Vorsitz keine Antwort geben und wirkte eher genervt als interessiert an dem Thema. Auch konnte uns kein Datum genannt werden, wann mit weiteren Informationen zu rechnen ist. Von einem AStA, der für nachhaltige Mobilität stehen will, hätten wir an dieser Stelle deutlich mehr Engagement erwartet. Wir hoffen sehr, dass sich der AStA bis Anfang Juni darum gekümmert hat, wo unser Semesterticket den Sommer über gelten wird!

IT-Referat

Bereits auf der 1. ordentlichen SP-Sitzung dieses Jahres hatten wir beim IT-Referat nach einem Bericht über den Stand der neuen Website angefragt. Da der Referent jedoch nicht anwesend war, hatten wir unsere Fragen per Mail weitergeleitet. Doch weder auf der 2. ordentlichen Sitzung noch auf eine weitere Mail bekamen wir eine Anwort, sodass wir bei der 3. ordentlich Sitzung dann nochmal beim AStA-Vorsitz nachgefragt haben, welcher jedoch auch nichts dazu beitragen konnte. Entsprechend haben wir zusammen mit allen Oppositions-Mitgliedern ein Verlangen gestellt, dass der IT-Referent auf der nächsten SP-Sitzung berichten muss. Unabhängig vom Inhalt dieses Berichts finden wir – und auch der Rest der Opposition – dass es für einen AStA-Referenten nicht angehen kann, dass auf die Bitte um einen Bericht mehrfach nicht reagiert wird. Wir hoffen sehr, dass dies nicht zur Gewohnheit im AStA wird und dass der Vorsitz seine Funktion in Zukunft ernster nimmt, um sich von den Referent:innen nicht auf der Nase herum tanzen lässt.

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Konstituierende Sitzung des 44. SP

Letzten Donnerstag fand die Konstituierenden-Sitzung des 44. Studierendenparlaments statt! Und wir freuen uns sehr, dass wir auch dieses Jahr wieder die Hochschulpolitik aktiv mitgestalten können und danken allen, die uns gewählt haben. Wir konnten sogar einen weiteren Sitz im SP dazugewinnen und gehen so motiviert in eine weitere Amtszeit!

Wahl des SP-Präsidiums

Eine erste Überraschung auf der Sitzung gab es bei der Wahl der Ersten Sprecherin. Üblicherweise erfolgt bereits vor der Sitzung eine kurze Vorstellung der Personen, die für das Präsidium nominiert werden. Von der GHG und den Jusos hörten wir jedoch leider gar nichts, sodass wir erst auf der Sitzung erfuhren, wenn wir denn wählen können. Und obwohl der Erste Sprecher der letzten drei Legislaturen auf der letzten Sitzung des 43. SP noch groß angekündigt hatte, dass dies seine letzte Sitzung in dem Amt sei, musste er sich anscheinend zwangsweise nochmal aufstellen lassen. Auf die Frage nach Nominierungen von der Sitzungsleitung folgte von der GHG erstmal nur Schweigen, bis in letzter Sekunde dann doch nochmal der alte Sprecher nominiert wurde. Dieser wirkte bei seiner Vorstellung sichtlich genervt und verärgert darüber, dass er erneut antreten muss und betonte, dass er das Amt nur bis März übernehmen wird. Das alles erweckt bei uns den Eindruck, dass die GHG in ihrer großen Anzahl an gewählten Mitgliedern nicht eine Person hat, die genug Motivation für das Amt mitbringt. Bei insgesamt 16 ordentlichen SP-Mitgliedern ist das schon ein wenig erschreckend. Schade ist vor allem auch, dass erneut eine männliche Person das Amt der Ersten Sprecherin bekleidet. Der Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit des 43. SP hatte in seinem Abschlussbericht betont, dass es für das Redeklima im SP ein großer Gewinn wäre, würde das Amt mit einer FLINTA1-Person besetzt. Und gerade von einer Hochschulgruppe wie der GHG, die immer wieder mit Geschlechtergerechtigkeit wirbt, hatten wir erwartet, dass sie der Empfehlung des Ausschusses folgt und das Amt endlich Mal mit einer FLINTA-Person besetzt.

Der alte und jetzt auch neue Erste Sprecher hat in den letzten Legislaturen gute Arbeit geleistet und sich uns gegenüber stets kooperativ und neutral gezeigt. Dennoch erwarten wir von der GHG als stärkste Kraft im SP etwas mehr Engagement bei der Besetzung von solch wichtigen Ämtern. Denn auch ein motivierter Erste Sprecher scheint irgendwann genug davon zu haben, alle Arbeit immer alleine machen zu müssen. Trotz allem freuen wir uns auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidium und wünschen allen Gewählten viel Erfolg in ihrer Legislatur!

Klausuren und Corona

Zwei Studis haben für die Sitzung einen Antrag eingereicht, mit dem das Rektorat aufgefordert wird, in ihrem Beschluss nicht die Freiversuchsregelungen zu streichen, die die letzten drei Corona-Semester gegolten haben. Diese sind eigentlich in der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung vorgesehen, das Rektorat entfernt diese aber mit seinem Beschluss, so dass unsere Studis schlechtere Bedingungen um die Klausuren haben als die letzten Semester, aber vor allem als andere Unis in NRW. Das finden wir nicht in Ordnung, und daher hat sich das Studierendenparlament einstimmig hinter diesen Antrag gestellt und vom Rektorat Änderungen gefordert.

Bekenntnis gegen Antisemitismus

Am Ende der Sitzung hat das SP sein Bekenntnis gegen Antisemitismus erneuert, nachdem es zu Beginn bereits eine Schweigeminute in Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz am 27.01.1945 gegeben hatte. Auch wir in der LP verurteilen geschlossen jede Form von Antisemitismus und setzen uns für eine Universität ein, die frei ist von jeder Form von Diskriminierung!

Fußnoten

  1. Female, Lesbian, Inter, Non-Binary, Trans, Agender
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Neu gewählter AStA: 1. SP-Sitzung

Am 4. März war die 1. ordentliche SP-Sitzung des 43. Studierendenparlaments. Hauptthema dieser Sitzung war die Neuwahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA).

Wie bereits im letzten Studierendenparlament besteht die AStA-Koalition aus der Grünen Hochschulgruppe (GHG), der Juso HSG sowie der Liste Undogmatischer Student*innen (LUST). Diese Koalition stellt den AStA-Vorsitzenden, Jonathan Andraczek (GHG), sowie seine zwei Stellvertreter:innen, Felicitas Frigge (GHG) und Thomas Kortsalis (Jusos).

Ebenfalls neu besetzt wurden die AStA-Referent:innen, die auch aus den Reihen der Koalition entstammen. Für problematisch halten wir dabei zwei Personalien: Zum einen den Finanzreferenten, der bereits die spätere Hälfte der letzten Legislatur im Amt war, zum anderen den neuen Referenten des IT-Referats.

Problematisch an der neuen Aufstellung des Finanzreferats sehen wir die Haltung zur Prüfung der sachlichen Richtigkeit der Fachschaftengelder. Dieser Prüfauftrag liegt formell beim Finanzreferenten, und soll laut diesem auch hier verbleiben. In der Vergangenheit ist der Finanzreferent dieser Prüfungpflicht allerdings nicht nachgekommen. Stattdessen hat das Fachschaftenreferat diese Prüfung durchgeführt, das Finanzreferat hat lediglich die Prüfung ohne weitere Kontrolle abgezeichnet. Im von uns zusammen mit der Volt geforderten Untersuchungsausschuss zum Thema Fachschaftengeldern wurde dieses Thema beleuchtet. Trotz der Feststellung der Diskrepanz zwischen Prüfauftrag und der Wirklichkeit hat der Finanzreferent sowohl im Ausschuss als auch vor seiner Wahl im SP seine Sichtweise, die Prüfung trotz der Prüfpflicht nur sporadisch durchführen zu wollen, bekräftigt. Neben einigen Rügen aus dem Kassenprüfungsausschuss und genereller Verwirrung bei der Entlastung des vorherigen AStAs fehlen leider auch sämtliche Rechenschaftsberichte, seit das Amt übernommen wurde – trotz mehrfacher Anfragen, diese bitte zu veröffentlichen. Wir wünschen uns, dass sowohl die formalen Bedingungen, als auch die Prüfung der Fachschaftengelder, in Zukunft korrekt erfüllt werden!

tl;dr: Der Finanzreferent, der das Geld der Studierendenschaft verwaltet, wurde wiedergewählt, obwohl er vor der Wahl öffentlich bestätigt hat, nicht allen seinen Prüfpflichten gewissenhaft nachgehen zu werden, diese Prüfpflichten aber dennoch nicht abgeben möchte.

Das IT-Referat hat bereits seit einiger Zeit mit Problemen in der Organisation zu kämpfen. Dadurch blieben zeitweise leider wichtige Aufgaben wie die Veröffentlichung von Einladungen oder das Hochladen von Ausschussprotokollen liegen. Immerhin kann man dem neuen IT-Referenten zugute halten, dass er bereits mit der Arbeitsweise des Referats vertraut ist, schließlich ist er bereits seit längerem Teil des Referats. Gerade bei so festgefahrenen Problemstrukturen wäre allerdings ein frischer Blick von außen vielleicht hilfreicher. Wir hoffen, dass die Organisation in dieser Legislatur besser laufen wird und wünschen dem neuen IT-Referenten viel Erfolg bei den dringend nötigen Umstrukturierungen sowie der Umsetzung der neuen AStA-Webseite, die bis April erfolgen soll.

Generell wünschen wir allen gewählten Personen eine produktive und erfolgreiche Amtszeit. Die Corona-Situation macht die Umsetzung der Aufgaben nicht leichter, und auch der Umzug des AStA aufgrund des Abrisses der Mensa Nassestraße stellt eine Herausforderung dar – auch wenn wir es natürlich begrüßen, den AStA am Campus Poppelsdorf sehr nah bei uns zu haben. Wir hoffen, dass unsere Befürchtungen sich nicht erfüllen, denn eine schlechte Amtszeit ist schlecht für die Studierendenschaft, und nur ein starker und gut organisierter AStA kann die Interessen der Studierendenschaft nach außen vertreten und die Situation verbessern!

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8. SP-Sitzung

Bei der vergangenen 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments (SP) am 5. Oktober 2020 wurde Katharina Axtmann von der Liste Poppelsdorf zur neuen zweiten Sprecherin des SP gewählt. Wir gratulieren Katharina herzlich und wünschen ihr viel Spaß und Erfolg auf ihrem neuen Posten!

Des Weiteren wurde auf Grundlage einer unserer gemeinsamen Vorschläge mit einem Vertreter der Fachschaftenkonferenz und einem Vorschlag von Sven Zemanek ein Änderungsantrag zur Wahlordnung vom Wahlausschuss sowie vom Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss vorgelegt und einstimmig vom SP angenommen. Hierdurch wurde der Weg für potenzielle Briefwahlen im Januar 2021 frei gemacht. Wir finden, dass dies ein wichtiger und richtiger Schritt war, um auch in diesem Corona-geprägten Wintersemester für faire Wahlen zu sorgen. Wir danken an dieser Stelle für die intensive und produktive Zusammenarbeit der beiden Ausschüsse!

Ebenfalls freuen wir uns über die Annahme des Antrages zur weiteren Aussetzung der Bürgschaft bis 1000 € für den Hilfsfond des SP. Der Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender vergibt zinslose Darlehen an Studierende der Uni Bonn in finanzieller Not. Wir begrüßen, dass dies auch dieses Semester bis zu einer Darlehenssumme von 1000 € ohne Bürgen möglich ist. Bist auch Du in finanzieller Not? Egal ob durch die Corona-Pandemie verschuldet oder nicht, vielleicht stellt der Hilfsfond auch für Dich eine Lösung dar! (https://www.asta-bonn.de/Stud._Hilfsfonds)

Außerdem wurde ein weiterer Antrag von RCDS, der Liste Poppelsdorf, LHG und Volt angenommen, durch welchen die Universitätsverwaltung zu einer Begründung aufgefordert wird, weshalb die Bonner Studierenden im Gegensatz zu vielen anderen Hochschulen immer noch einen Studierendenausweis aus Papier haben, welcher neben dem Semesterticket keine weiteren Funktionen erfüllt.