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Wahlwiederholung der Senatswahl 2024

Aufgrund eines Formfehlers wird aktuell die Senatswahl unter den Studierenden wiederholt. Normalerweise findet die Wahl gemeinsam mit den Studierendenparlamentswahlen im Januar statt, aber durch den Formfehler wird sie jetzt als reine Briefwahl wiederholt.

Die Unterlagen sollen ab dem 4. April 2024 verschickt werden. Bis Donnerstag, den 25. April 2024 müssen sie bei der Wahlleitung eingehen, damit die Stimme gezählt.

Die amtlichen Informationen zur Wahl stehen in der Wahlbekanntmachung.

Fragen und Antworten

Was muss ich machen, um zu wählen?

Die Unterlagen kommen per Brief, du musst keinen Antrag stellen. Die Unterlagen gehen dann an die Adresse, die du bei der Uni angegeben hast. Die kannst sie im Studienservice der Uni einsehen.

An wen wende ich mich bei Fragen oder Problemen?

Das Wahlbüro der Universität ist hier zuständig. Du kannst sie per E-Mail unter wahlbuero@verwaltung.uni-bonn.de erreichen.

Ich habe meine Wahlunterlagen nicht bekommen!

Die Unterlagen werden ab dem 4. April verschickt, sollten also ab dem 8. April ankommen. Schau als erstes einmal beim Studienservice der Uni nach, ob deine Adresse korrekt ist. Eventuell hast du noch die Adresse deiner Eltern oder eine alte hinterlegt, in dem Fall gehen die Unterlagen dann an diese Adresse und du müsstest sie von da abholen. Falls im Studienservice alles korrekt ist, müsstet du dich am besten per E-Mail an das Wahlbüro der Uni wenden.

Was kann ich wählen?

Bei der Senatswahl werden die vier studentischen Mitglieder des Senats gewählt. Es handelt sich um eine „personalisierten Verhältniswahl als Listenwahl“. Das bedeutet, das unterschiedliche Listen antreten, die entsprechend der Stimmen der Personen auf der Liste Sitze zugeteilt bekommen. Diese Sitze werden dann von den Personen der Liste besetzt, in der Reihenfolge der Stimmen, die sie erhalten haben.

Auch wir treten als Liste Poppelsdorf an und freuen uns über deine Stimme!

Was ist der Senat?

Der Senat ist das höchste beschlussfassende Organ innerhalb der Universität. Er beschäftigt sich mit den zentralen Angelegenheiten der Uni, insbesondere der Wahl des und der Aufsicht über das Rektorat, den Finanzen und der langfristigen Ausrichtung der Uni. Er erlässt auch Ordnungen, die die rechtliche Grundlage der Uni bilden, insbesondere die Grundordnung, die quasi die Verfassung der Uni ist.

Lizenz: CC-BY-SA 4.0
Autor: Benedikt Bastin

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Vielen Dank für Eure Stimmen!

Nach der Auszählung gestern, am 18. Januar 2024, sind im Wahlstand die ersten vorläufigen (nicht-amtlichen) Ergebnisse da. Und die Ergebnisse für uns sind überwältigend! 10 Sitze, nur ein paar Stimmen hinter der größten Liste auf Platz 2, und trotz der sinkenden Wahlbeteiligung eine absolute Zunahme an Stimmen bei uns.

Wir wollen uns dafür einmal bei allen Wählenden von uns bedanken! Wir werden auch weiterhin alles geben, um Euch bestmöglich zu vertreten!

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Offener Austausch

Du hast Lust, uns besser kennenzulernen und willst Dich über Ideen austauschen, wie man das studentische Leben an unserer Uni verbessern kann? Dann komm zu unserem offenem Austausch am 1. Dezember um 18:00 Uhr im Seminarraum 3 im Hörsaalzentrum auf dem Campus Poppelsdorf, Friedrich-Hirzebruch-Allee 5. Im Anschluss gehen wir dann gemeinsam auf den Weihnachtsmarkt oder in eine Kneipe.
Wir freuen uns auf Dich!

Unsere Listentreffen sind freitags um 17:30 Uhr im Institut für Informatik. Auch da freuen wir uns sehr über Deinen Besuch!

Offener Austausch

Datum
1. Dezember, 18:00 Uhr

Ort
Seminarraum 3, Hörsaalzentrum Poppelsdorf

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SP-Sitzungen

9. ordentliche SP-Sitzung

Am 29. September fand die 9. ordentliche SP-Sitzung in der Campos-Mensa in Poppelsdorf statt. Der ersten Punkt auf der Tagesordnung war der Besuch der Stadtwerke Bonn (SWB), welche zwei Stunden lang Fragen des SP beantworteten.

Der erste Fragenblock behandelte die Zukunft des Semestertickets im Zusammenhang mit dem Deutschlandticket. Leider ist der Kauf des Upgrades derzeit nur über die SWB-App und eine Bezahlung lediglich mittels „PayPal, Giropay sowie das Zahlen per Handyrechnung” möglich. Die SWB erklärte, dass die App eigentlich nur als Übergangslösung gedacht war, da die Einrichtung eines online-Ticketshops in der kurzen Zeit nicht zu schaffen gewesen sei. Auch der Bedarf eines SWB-Accounts für den Kauf des Upgrades, obwohl dieser technisch nicht notwendig ist, sei wohl ursprünglich als Übergangslösung gedacht gewesen. Weshalb seit der Einführung des Deutschlandtickets im Mai keine Überarbeitung der App stattgefunden hat, lies die SWB uns gegenüber leider jedoch offen. Immerhin sollen aber weitere Zahlungsmöglichkeiten wie z.B. ein Lastschriftverfahren geprüft werden.

Aktuell ist die Zukunft des Semestertickets in Gefahr, da dieses als Solidarmodell durch die Einführung des Deutschlandtickets nicht mehr haltbar ist. Mehrere ASten in NRW haben das Semesterticket in Folge dessen bereits gekündigt. Die SWB betonte ihr großes Interesse daran, das Semesterticket als direkter Vertragspartner des Bonner AStA weiterzuführen und erklärte, dass eine “Kündigung beiden Seiten wohl sehr weh tun würde”. Sie seien bei möglichen Lösungswegen aber auch immer auf Absprachen mit dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) angewiesen. Dieser vertritt die SWB auch in Gremien auf Bundesebene, auf welche von der SWB verwiesen wurde auf unsere Frage hin, welche Maßnahmen von der SWB als unser Vertragspartner ergriffen werden, um eine Fortführung des Solidarmodells zu gewährleisten. Die SWB zeigte sich hoffnungsvoll, dass die Landesverkehrminister*innen genug Druck auf das Bundesverkehrsministerium ausüben, um eine bundesweite Lösung zu erwirken. Die Tatsache, dass diesbezüglich in den vergangenen Monaten erstaunlich wenig passiert ist und dass die Studierendenschaften bisher aus den Verhandlungen quasi komplett ausgeschlossen wurden, kommentierten die SWB leider nicht.

Ein weiterer Frageblock drehte sich rund um Energiekosten. Hierbei berichteten die SWB, dass sie die Energie jeweils quartalsweise einkaufen würden und es zum 1. Oktober es eine Senkung der Energiekosten gab. Zum 1. Januar soll die Umsatzsteuer, welche im August 2022 im Rahmen des “Energie-Entlastungspakets” zwischenzeitlich gesenkt wurde, wieder auf das ursprüngliche Niveau angehoben werde. Die dadurch entstehenden Kosten werden die SWB an ihre Kunden weiterreichen. Normalerweise bemühe sich die SWB aber, Preisanpassungen zu vermeiden, da diese einen erheblichen Aufwand mit sich brächten. Auf die Frage, welche Hilfsmöglichkeiten es gäbe, um Energiekosten zu stemmen, betonten die SWB, dass es Angebote gäbe, die auch von Studierenden in Betracht gezogen werden sollten. Zum einen werde eine Ratenzahlung breits angeboten, welche von allen SWB-Kund*innen beantragt werden können, die Probleme haben, die Energiekosten zu bezahlen. Zum anderen gäbe es finanzielle Mittel des “Stärkungspakets NRW”, welche die Übernahme von Teilen der Energiekosten einkommensschwacher Personen ermöglichen. Bis zum 31.12.23 können begründete Anträge von Personen, welche in Bonn Leben und Kund*innen der SWB sind, an fordermanagement@swb-bonn.de gesendet werden. Hierbei sollen idealerweise bereits ein Einkommensnachweis, ein Mietkostennachweis sowie Kontaktdaten angehangen werden, um eine möglichst zeitnahe Bearbeitung zu gewährleisten. Die SWB betonten, dass eine Sperrung der Strom- und Energiezufuhr auch für sie ein unschöner Schritt sei, welcher erst nach mehrfacher Mahnung erfolgen würde. Speziell für Kund*innen, welche kurz vor einer Sperrung stehen, existiere eine Hotline, um alternative Möglichkeiten auf individueller Ebene zu erörtern. Speziell Studierenden empfahlen die SWB, die laufenden Verträge zu überprüfen, da viele Studierende über die teurere Grundversorgung versorgt würden, obwohl günstigere Tarife angeboten werden.

Im weiteren Verlauf der SP-Sitzungen standen Nachwahlen des AStA an. Zunächst wurde Anton von Kölichen von der Juso-HSG zum neuen stellvertretenden AStA-Vorsitz gewählt und löst damit Katrin Krzoska ab, welche das Amt 1,5 Jahre lang innehatte. Wir bedanken uns bei Katrin für ihre Arbeit, die sie in dieser Zeit geleistet hat und wünschen ihr viel Erfolg für ihr Repetitorium! Für Anton wurde im Anschluss Celina da Ponte Farinha zur neuen Kulturreferentin gewählt. Des Weiteren freuen wir uns sehr, dass gleich zwei unserer HSG-Mitglieder die Leitung jeweils eines AStA-Referats übernommen haben! Felix Ulonska löst Gina Muuss (ebenfalls LP) als IT-Referentin ab, welcher wir alles Gute für ihre Promotion in Amsterdam wünschen! Tobias Rick übernimmt für uns das Sozial-Referat. Wir wünschen Anton, Celina, Felix und Tobias eine erfolgreiche und erfreuliche Zeit mit ihren neuen Ämtern!

Gegen Ende der Sitzung nahm das SP einen Antrag von uns, der Juso-HSG sowie der GHG-Fraktion an, welcher die Kommunikation des Studierendenwerks Bonn (StWB) bezüglich der Preiserhöhungen in der CAMPO-Mensa kritisierte. Seit dem 1. September stehen Saucen nicht mehr kostenfrei zur Verfügung, sondern werden pro Portion mit 20 Cent berechnet. Diese Preiseinführung wurde im Vorhinein weder im Verwaltungsrat noch gegenüber dem AStA kommuniziert und sorgte entsprechend für große Überraschung und Verärgerung. Erst auf Nachfrage erklärte das StWB, dass sie so gegen Lebensmittelverschwendung vorgehen wollten, welche durch unverhältnismäßig große Saucenportionen regelmäßig entstanden sei. Die überstürzte Einführung der Bepreisung führt auch nach wie vor zu Unklarheiten in der CAMPO-Mensa bezüglich der Frage, wie eine Portion definiert ist. Das SP erkennt durch den beschlossenen Antrag das Bestreben an, Essensverschwendung zu reduzieren. Die eingeführte Maßnahme kritisieren wir doch, da sie insbesondere finanzschwache Studierende zusätzlich belastet. Des Weiteren sind wir überzeugt, dass andere Maßnahmen ebenfalls den gewünschten Effekt erzielen können – ohne zusätzliche Kosten zu verursachen. Der Antrag fordert das StWB auf, die Bepreisung zurückzunehmen und alternative Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen.

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5. und 6. ordentliche SP-Sitzung

Am 7. und am 14. Juni fanden die fünfte und die sechste ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments in der Campo-Mensa statt. Grund für die zwei Sitzungen innerhalb einer Woche waren der Nachtragshaushaltplans für das aktuelle Haushaltsjahr 2022/2023 sowie des Haushaltplans für das kommende Haushaltsjahr, welche beide Lesungen auf zwei getrennten Sitzungen erfordern. Die beiden entsprechenden Anträge wurden vom SP angenommen und wir bedanken uns bei unserem Finanzreferenten Thomas für seine Arbeit!

Neben dem Haushaltsplan gab es auf den beiden Sitzungen natürlich auch weitere Anträge, auf die wir hier eingehen wollen.

Zunächst gab es einen Antrag zum Ausbau der Fahrradstellplätze von uns sowie der GHG und der Juso-HSG vorgestellt. Für viele Studierende stellt das Fahrrad eines der wichtigsten Fortbewegungsmittel dar, was eine gute Fahrradinfrastruktur essentiell macht. Leider besteht an vielen Orten der Universität ein Mangel an Fahrradstellplätzen, obwohl die Universität laut der Verordnung über notwendige Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder dazu verpflichtet ist, einen Fahrradstellplatz pro sechs Studierende bereitzustellen. Im Vorhinein zu dem Antrag hatten wir die Fachschaften angeschrieben, um zu erfragen, an welchen Stellen diese einen besonders großen Mangel sehen. Die hieraus entstandene (nicht abschließende) Liste umfasste verschiedene Standorte an welchen die Uni aufgefordert wird, den Bau neuer Fahrradbügel oder vergleichbarer Möglichkeiten umzusetzen. Hierfür soll auch die Umwandlung von PKW- in Fahrradstellplätze geprüft werden, sofern nicht genügend Fläche für Fahrradstellplätze zur Verfügung steht. Gerade der letzte Satz sorgte bei RCDS und LHG anscheinend zu der großen Sorge, dass am Juridicum bald alle KFZ-Stellplätze verschwinden und nur noch Fahrradstellplätze zur Verfügung stehen. Sowohl die Tatsache, dass das Juridicum im Antrag nicht Mal genannt wird noch der Hinweis darauf, dass eine Umwandlung lediglich geprüft werden soll, konnten LHG und RCDS davon überzeugen, dass mehr Fahrradstellplätze an den aufgeführten Orten von Vorteil für die Studierenden wären. Wir freuen uns, dass der Antrag trotzdem vom SP angenommen wurde und hoffen, dass die Uni diesem bald nachkommt.

Ebenfalls auf der fünften ordentlichen SP-Sitzung beschlossen wurde ein Antrag zur Solidarisierung mit Hörsaalbesetzungen. Im Mai war es am Campus Poppelsdorf erneut zur Besetzung eines Seminarraums gekommen. Wie bereits im Januar stehen wir und auch der restliche AStA nach wie vor hinter Hörsaalbesetzungen als Protestform. Wir haben mit dem Antrag deshalb scharf verurteilt, dass das Rektorat bereits vor einem Gespräch mit den Besetzer*innen mit eine polizeilichen Räumung des Seminarraums gedroht hat. Wir sind froh, dass der AStA-Vorsitz einen Dialog zwischen beiden Parteien vermitteln konnte und das Rektorat am Ende zugestimmt hat, dass der Seminarraum bis zum Abend des folgenden Tages besetzt bleiben konnte.

Auf der sechsten ordentlichen SP-Sitzung wurde außerdem ein Antrag von uns sowie GHG und Juso-HSG angenommen, welcher den Kanzler auffordert bestimmte Werbestände und Werbeaktionen auf den Campus sowie den Verkehrsflächen in Innenräumen nicht zu dulden. In den vergangenen Monaten kam es intensiviert zu Werbeaktionen auf den Campus sowie vor und in den Mensen, die teils sehr aufdringlich gestaltet waren. Studierende sollten die Möglichkeit haben, ohne störende Werbemaßnahmen ihren Universitätsalltag sowie das Leben am Campus bestreiten zu können. Daher sollen Werbemaßnahmen grundsätzlich nur in geschlossenen Innenräumen stattfinden, wo Studierende diesen einfach ausweichen können. Im Rahmen von Veranstaltungen wie etwa einem Campus-Festival könnte es dennoch angebracht sein, Werbung auf Außenflächen durchzuführen. Zudem soll weiter hochschulnahe Werbung z.B. durch Hochschulgruppen möglich sein, um das studentische Kulturleben zu stärken.

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4. ordentliche SP-Sitzung

Am Mittwoch, den 3. Mai fand die vierte ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments in der Campo-Mensa statt.

Direkt zu Beginn der Sitzung stand die Vorstellung der Ergebnisse der Mental Health Befragung auf der Tagesordnung. Bereits vor zwei Jahren haben wir als Liste Poppelsdorf zusammen mit der Fachschaft Physik/Astronomie einen Antrag im SP gestellt, welcher die Initiative “Healthy Campus” der Uni Bonn und die Zentrale Studienberatung aufgefordert hat, eine Befragung zum Themenkomplex „Mental Health“ unter den Studierenden durchzuführen. Healthy Campus unterstütz und fördert einen gesundheitsbewussten und bewegungsorientierten Lebensstils im Studien- und Arbeitsalltag für alle Universitätsangehörige. Die von uns geforderte Befragung wurde Ende 2021/Anfang 2022 durchgeführt und wurde von etwa 1000 Studierenden beantwortet. Einzelne Ergebnisse dieser Pilotstudie und Schlussfolgerungen dieser Pilotstudie wurden von Prof Sandmann (Prorektor für Studium und Lehre), Frau Preuß (Healthy Campus) sowie Jana Rickling vorgestellt. Jana hat die Pilotstudie im Rahmen ihrer Masterarbeit in Psychologie durchgeführt und begann den Bericht im SP mit den Ergebnissen der Pilotstudie. 53 % der befragten Studierenden hatten hierbei angegeben, unter einem sehr hohen Stressniveau zu leiden, 24 % gaben an, dass sie Burnout-Symptome aufzeigen und 15 % gaben sogar depressive Symptome an. Da diese Anteilige höher liegen als in der allgemeinen Bevölkerung, kann auf eine Wechselwirkung mit dem Studium geschlossen werden, so Jana. Als besondere Anforderungen im Studium gaben die Befragten Zeitdruck (68 %), Belastung während der Vorlesungs- und Prüfungszeit (64 %), Study-Life-Balance (40 %) sowie einen Abschluss in Regelstudienzeit (38 %) an. Als positive Ressourcen wurden die Unterstützung durch Kommiliton*innen (55 %), das Qualitätspotential (54 %), die Bewertung von Prüfungen (53 %) sowie die Unterstützung durch die Lehre (39 %) angegeben. Im Vergleich der verschiedenen Gruppen zeigten Studierende in den Masterstudiengängen weniger Probleme im Mental Health Bereich als in Bachelorstudiengängen, besonders viele Probleme zeigte die Pilotstudie in den Staatsexamen-Studiengängen und ca. 75 % der befragten Studierenden aus den Rechts- und Staatswissenschaften fühlen sich besonders wenig unterstützt. Im Folgenden erklärte Frau Preuß, dass die bestehenden Unterstützungsangebote oftmals nicht bekannt sind oder zum Teil auch ausgelastet sind, sodass sie nicht in Anspruch genommen werden können. Noch in diesem Monat soll es jedoch einen Workshop geben, wie mit den Ergebnissen der Pilotstudie umgegangen werden soll und diese sollen auch in die Fakultäten getragen werden. Neben der Sensibilisierung aller Statusgruppen für das Thema sollen so individuelle wie auch strukturelle Maßnahmen erarbeitet werden.
Die Ergebnisse der Pilotstudie zeigen, wie groß die Probleme im Bereich Mental Health in der Studierendenschaft sind und wie dringend der Bedarf für Verbesserungsmaßnahmen sind. Entsprechend sind wir sehr froh, dass Jana die Pilotstudie auf unseren Antrag hin durchgeführt und ausgewertet hat. Die Diskussion, welche sich der Vorstellung der Pilotstudie anschloss, zeigte jedoch, dass die Universität den Ernst der Lage wohl immer noch nicht ganz erfasst hat und primär um ihren eigenen Ruf besorgt ist. Denn obwohl die Hälfte der Befragten Probleme angaben und sich diese in Zusammenhang mit dem Studium setzen lassen, betonten Frau Preus und Herr Sandmann immer wieder vor allem die individuellen Maßnahmen, um Studierende mit Problemen zu unterstützen. Natürlich sollte das bestehende Unterstützungsangebot ausgebaut und bekannter gemacht werden. Bei einer so hohen Anzahl von betroffenen Studierenden sollte der Fokus unserer Meinung nach jedoch klar auf der Ergreifung von strukturellen Maßnahmen liegen und nicht auf der Behandlung der Symptome, die aufgrund von strukturellen Problemen im Studium auftreten. Sehr überrascht waren wir auch, als Herr Sandmann die Methodik der durchgeführten Pilotstudie und deren statistische Aussagekraft stark kritisierte und betonte, dass die Rohdaten der Ergebnisse nicht veröffentlicht oder den Fakultäten zur Verfügung gestellt werden sollen. Auch wir würden eine Vollbefragung aller Studierenden der Universität zum Thema Mental Health sehr begrüßen, jedoch zeigt die durchgeführte Pilotstudie sehr deutlich, wie schlecht die aktuelle Lage für die Studierenden ist und der Fokus der Universität sollte darauf liegen, wie man die Lage verbessert und nicht auf der Erhebung von mehr Daten in der Hoffnung darauf, dass diese ein weniger schlechtes Bild für die Universität zeichnen. Wir werden uns auch in Zukunft dafür einsetzen, dass die Universität die mentale Gesundheit ihrer Studierenden endlich ernst nimmt und sowohl strukturelle als auch individuelle Maßnahmen ergreift, um diese zu verbessern.

Im Anschluss an diesen langen Tagesordnungspunkt berichtete der AStA von der Arbeit, welche seit der letzten SP-Sitzung gemacht wurde. Neben Gesprächen zur Schaffung von mehr Wohnraum sowie zum Semesterticket, wurde aus dem Referat für Ökologie auch vom Vegan-Vegetarischen Probemonat in der Hofgarten-Mensa berichtet, welchen wir als Teil einer nachhaltigeren Mensa sehr begrüßen.
Am Ende der Sitzung wurde ein Antrag der LUST angenommen, welcher die Aufstellung von Aschenbechern vor dem Universitätsgebäude in der Rabinstraße 8 fordert. Auf die Rückfrage hin, ob sich die Hochschulgruppe im Vorhinein um ein Gespräch mit der zuständigen Hausverwaltung bemüht habe, bekamen wir die seltsame Antwort, dass dies den Beschluss des Studierendenparlaments untergraben würde. Was das heißen mag und an wen genau das SP-Präsidium den Beschluss, welcher sich ganz allgemein an die „Universität Bonn“ richtet, schicken soll, weiß wohl nur die LUST alleine. Wir haben in der Vergangenheit sehr positive Erfahrungen damit gemacht, Anliegen auch konkret mit den zuständigen Ansprechpartner*innen vor Ort zu besprechen und wollen auch in Zukunft daran festhalten, unsere Anträge in Absprache mit allen Beteiligten zu verfassen.

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Bericht 3. ordentliche SP-Sitzung

Am Mittwoch, den 12. April fand die dritte ordentliche Sitzung des 45. Studierendenparlaments in der Campo-Mensa in Poppelsdorf statt.


Die neue AStA-Vorsitzende berichtete, von einer erfolgreichen Einarbeitung des neuen AStA in enger Zusammenarbeit mit dem alten AStA. Erfreulicherweise berichtete sie, dass das Rektorat sich bereit erklärt hat, dass der AStA in Zukunft zwei Rundmails pro Semester an alle Studierende der Universität Bonn verschicken darf, sodass wir hoffen, in Zukunft mehr Studierende zu erreichen und informieren zu können. Des Weiteren werden Vertretungen des Rektorats sowie von Healthy Campus am 3. Mai im SP die Ergebnisse der Mental Health-Studie vorstellen, welche auf unsere Initiative hin in der Studierendenschaft durchgeführt wurde. Wir hoffen sehr, dass das Rektorat offen mit uns über alle Ergebnisse der Studie sprechen wird, um so in Zukunft Maßnahmen zur Verbesserung der mentalen Gesundheit von Studierenden erarbeiten zu können. Außerdem berichtete die AStA-Vorsitzende, dass der Vorsitz im Mai ein Gespräch mit der Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner sowie mit der Geschäftsführerin der SWB führen wird, um unter Anderem die Zukunft des Semestertickets in Zusammenhang mit dem 49 € Ticket zu besprechen.

Einstimmung wurden zwei Anträge angenommen, welche sich mit der Finanzierung des „festival contre le racisme“ (fclr) befassten. Das fclr ist eine vom AStA organisierte Veranstaltungsreihe, die sich mit Problemen rund um Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit befasst. Den Auftakt macht die Eröffnungsveranstaltung am 10. Juni in der Alten VHS. In den folgenden zwei (?) Wochen wird eine Vielzahl von spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden angeboten. Mehr Informationen sowie das Programm des fclr könnt ihr in Kürze hier () finden. Erfreulicherweise wurde das vom AStA ausgearbeitete Programm des fclr für dieses Jahr fraktionsübergreifend gelobt, sodass beiden Finanzierungsanträge einstimmig angenommen wurden. Wir freuen uns sehr, dass das fclr dieses Jahr erneut stattfinden kann! Mehr Informationen könnt ihr hier finden: https://fclr-bonn.de/

In einer Zusammenarbeit von uns, der Juso-HSG, der GHG sowie Studierenden der VWL wurde außerdem der Antrag „Antrag zu studienfreundlichen Prüfungsregelungen bei erschwerter Prüfungsanreise“ ausgearbeitet und vom SP angenommen. Hierin fordern wir die Prüfungsausschüsse der Universität dazu auf, Alternativtermine für Prüfungsleistungen anzubieten, wenn im Falle von außergewöhnlichen Umständen mit einer erheblich erschwerten Anreise von Studierenden zu einer Prüfung zu rechnen ist. Hintergrund war der flächendeckende Streik im Nah- und Fernverkehr am 27. März, welcher zum Teil zu unverschuldeten Fehlversuchen von Studierenden geführt hatte. Aber auch etwa durch Unwetter kann es schnell dazu kommen, dass Studierende vor die Wahl gestellt werden, kostspielige Alternativen für den ÖPNV zu nutzen oder einen Fehlversuch hinzunehmen. Mit dem Antrag sollen die Prüfungsausschüsse fachbereichsangemessene Maßnahmen erarbeiten und implementieren, sodass in solchen Fällen keine Nachteile für Studiereden entstehen.

Für ein wenig Überraschung bei uns und vor allem bei unserer IT-Referentin Gina sorgte im Nachhinein der SP-Sitzung eine Aussage der LUST, welche Referate im ehemaligen AStA die LUST besetzt hatte. Wir stimmen zweifelsfrei zu, dass die Arbeit des LUST IT-Referenten in den letzten Legislaturen wohl zu weiten Teilen vernachlässigbar ist und sind deshalb sehr froh, dass wir mit Gina jetzt eine ausgesprochen kompetente Referentin haben, um die liegengebliebene Arbeit der letzten Jahre aufzuholen und neue Akzente zu setzen.

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Bericht 2. ordentliche SP-Sitzung 2023

Am Mittwoch, den 22. Februar fand die zweite ordentliche Sitzung des 45. Studierendenparlaments statt, auf welcher unter anderem auch der neue AStA gewählt wurde. Das war für uns dieses Mal besonders aufregend, da auch wir jetzt Teil der AStA stellenden Koalition sind und entsprechend die studentische Regierung mit besetzen.

Nach unserem tollen Wahlergebnis bei der SP-Wahl im Januar sind wir in Koalitionsgespräche mit der GHG und der Juso-HSG getreten, welche durchweg sehr konstruktiv und produktiv waren und eine Koalitionsvereinbarung herausgebrach haben, welchen am Mittwoch alle drei Koalitionsfraktionen unterzeichnet haben. Die Ziele daraus werden wir zeitnah nochmal ausführlicher veröffentlichen und vorstellen, aber die wichtigsten Eckpunkte der neuen AStA-Arbeit wollen wir an dieser Stelle schon Mal vorstellen:

Besonders das Thema Mental Health liegt dem neuen AStA sehr am Herzen und soll zeitnah in dieser Legislatur angegangen werden. Gerade in Bezug auf die niedrige Wahlbeteiligung der vergangenen SP-Wahl soll aber auch die Öffentlichkeitsarbeit und die Präsenz des AStA für die Studierenden verbessert werden. Hierunter soll auch mehr Kontakt zu Fachbereichen und Fachschaften fallen, die nicht an einem der großen Campus liegen. Auch ein AStA-Festival, welches wir unter Beteiligung des NatFak e.V. prüfen möchten, soll die Sichtbarkeit steigern und neben dem AStA auch anderen Hochschul- und Kulturgruppen ermöglichen ihre Arbeit vorzustellen und sichtbar zu machen.
Mindestenns ebenso wichtig ist dem neuen AStA das Thema Nachhaltigkeit und so soll von Campus-Begrünung bis zur Mensatransformation viel abgedeckt werden. Weitere genannten Themen waren die Verbesserung der Arbeitsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte, Einrichtung einer Stabstelle BOCKS (Behinderte oder chronisch kranke Studierende), das 129€ Semesterticket, mehr Raum an den Campus für Lern- und Aufenthaltsflächen für Studieren und eine Digitalisierung innerhalb des AStA*

Als neue AStA-Vorsitzende wurde Janna Reif von der GHG gewählt. Als stellvertretenden Vorsitz wurden Katrin Krzoska von der Juso-HSG und Vasco Silver für uns gewählt. Wir gratulieren dem neuen Vorsitz -und besonders natürlich Vasco- zur Wahl und hoffen auf eine produktive und gute Zusammenarbeit in der Zukunft! Im Anschluss wurden die folgenden Referent*innen in den AStA gewählt:

  • Finanzreferent: Thomas Ortmann (Juso-HSG)
  • Referentin für Hochschulpolitik: Elena Jansen (GHG)
  • Referentin für IT: Gina Muus (LP)
  • Referent für Kultur: Anton von Kölichen (Juso-HSG)
  • Referent für Ökologie: Thorben Thieme (GHG)
  • Referentin für Öffentlichkeit: Madita Mues (GHG)
  • Referent für Soziales: Louis Heimann (für die GHG)

Auch den Referent*innen gratulieren wir natürlich herzlich zu ihrer (Wieder-) Wahl und freuen uns, dass wir mit Gina eine sehr kompetente Besetzung für das IT-Referat gewählt haben! Somit lösen wir als Liste Poppelsdorf den langjährigen bisherigen Koalitionspartner der LUST-HSG ab und möchten uns an dieser Stelle schonmal bei GHG und Juso-HSG für ihr Vertrauen uns gegenüber bedanken!

Wie es bei Wahlen üblich ist, waren selbstverständlich Fragen von allen Fraktionen an die Kanditat*innen erwünscht. Neben wenigen inhaltlichen Fragen zu Ansichten und Schwerpunkten des neuen Vorsitzes oder der Referent*innen zu stellen, konzentrierte sich leider vor allem die LUST auf das Kritisieren der nötigen Einsparungen, welche vom neuen Vorsitz und vom Finanzreferenten angesprochen wurden. Es ist kein Geheimnis, dass von einem Rückgang der Studierendenzahlen und somit auch den Semesterbeiträgen in den kommenden Semestern ausgegangen werden muss. Dies begründet sich zum einen in der Umstellung des Schulsystems in NRW zurück von G8 auf G9, was temporär zu einem Rückgang der Studierendenzahlen führen wird. Zum anderen wird davon ausgegangen, dass sich bis zu 5000 Studierende weniger zurückmelden werden, da durch das 49 €-Ticket, welches ab Mai dieses Jahrs angeboten werden wird, eine vergleichbare Alternative zum NRW-weitem Semesterticket geboten wird. Genaue Zahlen sind hier reine Spekulation, dennoch halten auch wir es für den einzig richtigen Ansatz, Einsparungen zu treffen, um auf einen Einbruch der Semesterbeiträge vorbereitet zu sein. Dies hat unter Anderem zu einer Integration des AStA-Referats für politische Bildung in das Referat für Hochschulpolitik geführt. Und obwohl gerade der LUST als ehemaliges AStA-Mitglied dies bereits vor der SP-Sitzung bekannt war, versuchte sie nahezu verzweifelt, dem neuen AStA vorzuwerfen, dass dieser sich auf eine angespannte Finanzlage vorbereiten will. Wir möchten unsere Arbeit im AStA so transparent wie möglich gestalten, erhoffen uns aber im Gegenzug, dass alle Fraktionen zu konstruktiver Zusammenarbeit in der Lage sind.

Neben der AStA-Wahl gab es auf der Sitzung jedoch auch Anträge, welche vom SP behandelt wurden. Neben zwei Finanzanträgen des Sportreferats zur Anschaffung neuer Ausstattung für den Hochschulsport, welche angenommen wurden, gab es auch einen Antrag der LUST. Dieser zielte darauf ab, Müll in den Uni-Bibliotheken zu vermeiden, indem die Belegzettel für ausgeliehene Literatur abgeschafft werden. Da die Bibliotheken uns Studierenden gegenüber eine Rechnungspflicht haben, haben wir als Liste Poppelsdorf einen Änderungsantrag gestellt, sodass die Belege von nun an nur noch digital ausgestellt werden. So kann Müll durch die Belegzettel vermieden werden und der Rechnungspflicht dennoch nachgekommen werden. An dieser Stelle möchten wir aber auch nochmal darauf hinweisen, dass die zur Zeit noch ausgestellten Belegzettel nicht -wie von der LUST im Antrag angegeben- in den Papiermüll, sondern in den Restmüll entsorgt werden müssen, da diese auf Thermopapier gedruckt werden.

Außerdem wurde ein Antrag der GHG angenommen, welcher bessere Rahmenbedingungen für behinderte oder chronisch kranke Studierende (BOCKS) schaffen soll. In diesem fordert das SP die Uni auf, die Barrierefreiheit der Räumlichkeiten, Sanitäranlagen sowie deren Zugänge baulich auszubauen sowie die Beantragung von Nachteilsausgleichen zu erleichtern, indem Dozierende gezielt weitergebildet werden und das Beratungsangebot für BOCKS ausgebaut wird. Durch einen Änderungsantrag von uns wird die Uni zudem aufgefordert, eine digitale Übersicht über die Barrierefreiheit aller Räumlichkeiten und Zugänge zu schaffen und diese in die Campus-App einzubinden. Zusätzlich soll auch eine anonyme Meldemöglichkeit von Barrieren geschaffen werden, damit Studierende, welche auf Probleme stoßen, diese direkt an die Uni weitergeben können. Barrierefreiheit an der Uni Bonn ist ein Thema, welches auch uns als Liste Poppelsdorf sehr wichtig ist und wir freuen uns, dass direkt zu Beginn der Legislatur mit dem gemeinsamen Antrag ein klarer Auftrag an die Uni gesandt wurde, die Barrierefreiheit endlich zu verbessern!

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SP-Sitzungen

Bericht Konstituierende Sitzung des 45. SP

Am 25. Januar fand die konstituierende Sitzung des 45. Bonner Studierendenparlaments in der Campo-Mensa in Poppelsdorf statt. Dank Eurer Stimmen durften wir als Liste Poppelsdorf dieses Jahr mit insgesamt sieben Sitzen – und somit zwei Sitzen mehr als in der vergangenen Legislatur- in das SP einziehen. Wir möchten uns deshalb auch an dieser Stelle bei all unseren Wähler*innen für Euer Vertrauen bedanken und werden auch dieses Jahr wieder alles dafür tun, Eure Belange bestmöglich zu vertreten!

Sitzverteilung nach vorläufigem amtlichen Endergebnis.

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde zunächst das Präsidium gewählt. Wie schon im 44. SP wurde Benedikt Bastin (LP) erneut einstimmig zum Ersten Sprecher gewählt. Es freut uns sehr, dass wir somit erneut das höchste Amt im SP besetzen und sind uns sicher, dass Benedikt auch in dieser Legislatur hervorragende Arbeit leisten wird. Als Zweiter Sprecher wurde erneut Tim Heimann (RCDS) und als Dritte Sprecherin Helene Kast (Juso-HSG) gewählt. Wir wünschen dem gesamten Präsidium eine erfolgreiche Legislatur!

Vorgezogen wurde als nächstes der Bericht des Wahlausschusses (WA), welcher für die Planung und Durchführung der SP-Wahlen verantwortlich war. Der Wahlleiter Christian Kieschnick dankte zunächst den anderen Mitgliedern des WA sowie allen Wahlhelfenden. Des Weiteren berichtete er, dass der Urnenplan überarbeitet worden war, was sich insbesondere in der Mathematik und der Informatik gelohnt habe. Da die letzten zwei SP-Wahlen als reine Briefwahlen stattgefunden hatten, war die erneute Urnenwahl für den WA, die Wahlhelfenden sowie für die Uni-Verwaltung größtenteils eine neue Erfahrung. Entsprechend waren auch weniger Helfende für Auszählung eingeplant als bei den letzten Urnenwahlen, was dazu geführt hatte, dass das vorläufige Endergebnis erst vergleichsweise spät feststand. Mit gerade einmal 9,6 % lag die Wahlbeteiligung leider deutlich unter der, der vergangenen Jahre. Der Wahlleiter zählte eine Reihe von Maßnahmen auf, welche vom WA ergriffen worden waren, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Die sehr niedrige Beteiligung ist aber sicherlich auch ein Appell an das SP und den AStA, mehr Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Bekanntheit des Gremiums sowie das Interesse an der Arbeit des SP zu steigern.

Bevor es zur Wahl der ständigen Ausschüsse kam, gab es einen Antrag zur erneuten Einrichtung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit (AGG), in welchem wir bereits in den letzten drei Legislaturen vertreten waren und uns zum einen für eine geschlechtergerechtere Debattenkultur im SP als auch für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der gesamten Studierendenschaft eingesetzt haben. Auch in dieser Legislatur werden wir uns dafür einsetzten, dass die Probleme, auf welche nicht-männliche Studierende an unserer Universität und in der Hochschulpolitik treffen, erkannt und gelöst werden.
Neben dem AGG wurden auch die ständigen Ausschüsse sowie das Schlichtungsgremium gewählt, in welchen wir jeweils einen Sitz besetzten.

Als Gast auf der Sitzung waren Vertreter*innen des NatFak e.V. anwesend, welche sowohl über bereits stattgefundene Events wie auch über geplante Veranstaltungen berichteten. Neben dem Campus Festival organisierte NatFak letztes Jahr zwei ausgebuchte Winterbälle sowie die sehr gut besuchte „Singfonie“. Für das Jahr 2023 hat der Verein sogar noch mehr Veranstaltungen geplant, welche das studentische Leben jenseits von Vorlesungen und Klausuren fördern sollen. Wir freuen uns sehr, dass engagierte Studierende ihre Freizeit damit verbringen, Events für die gesamte Studierendenschaft zu organisieren und gleichzeitig Künstler*innen eine Bühne geben! Deshalb werden wir uns auch dieses Jahr dafür einsetzten, dass der Verein entsprechende Unterstützung aus dem SP bekommt!

Der AStA-Vorsitz hat erneut über seine Arbeit und Vorkommnisse berichtet.
Die Stabsstelle BOCKS (Behinderte oder chronisch kranke Studierende) innerhalb des AStAs ist inzwischen besetzt und es gibt diesbezüglich auch Gespräche mit der Universität. Leider wurde im selben Zug auch mitgeteilt, dass gegen die ursprünglichen Pläne das neue Gebäude in der Nassestr., welches der AStA beziehen wird, nicht barrierefrei sein wird. Wir bedauern diese Entscheidung der Bauleitung zutiefst und fragen uns, warum immernoch öffentliche Gebäude gebaut werden, welche nicht barrierefrei sind. Gerade an einer Universität wie der Uni Bonn, sollten Barrieren abgebaut werden und auf möglichst große Inklusion ein wichtiges Augenmerk gelegt werden.
Eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Universitäts- und Landesbibliothek (ULB) am Wochenende um 2 Stunden soll kommen, könnte nur auf Grund von Personalmangel schwierig werden. Auch wenn dies sicher ein erster guter Schritt ist, so muss die ULB und ihre Abteilungsbibliotheken gerade am Wochenende ihre Öffnungszeiten zumindest wieder auf das altes Maß zurück bringen, damit Studierende ihr Studium in ruhiger Lernatmosphäre voranbringen können.
Zudem kündigte der AStA-Vorsitz an, dass die Stadtwerke Bonn (SWB) sich endlich zurückgemeldet hat und man werde sich nun in Gespräche zum 49€-Ticket begeben. Wir können nur hoffen, dass sich hier ein gutes Ergebnisse für die Studierenden erreichen lässt, welches eine Weiterführung des Solidartickets sichert!

Ein weiteres Thema war natürlich auch die Hörsaalbesetzung. Hier wurde von Seiten der bisherigen AStA-Koalition ein Antrag zur Unterstreichung der Wichtigkeit der Hörsaalbesetzung als valides politisches Protestmittel gestellt. Nach einem erfolglosen Geschäftsordnungsantrag auf Nichtbefassung von Seiten des RCDS wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.

Auch diese Legislaturperiode hat das Studierendenparlament einstimmig das Bekenntnis gegen jegliche Form des Antisemitismus angenommen. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass dieser Antrag nicht nur einstimmig angenommen wurden, sondern auch alle Fraktionen diesen Antrag mitgestellt haben. Nur so kann man ein klares Zeichen gegen jede Form des Antisemitismus setzen!

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SP-Sitzungen

Bericht 4. SP-Sitzung

Am Mittwoch, den 01. Juni fand die 4. ordentlich Sitzung des Studierendenparlaments in der CAMPO Mensa statt.

Da der erste Sprecher leider nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, übernahm Helene (dritte Sprecherin) die Redeleitung. Wir als LP freuen uns sehr, dass es damit eine (soweit wir wissen) überfällige Premiere gab und Helene als erste nicht-männliche Person eine SP-Sitzung geleitet hat. Wir hoffen, dass die Redeleitung in Zukunft häufiger von nicht-männlichen Personen übernommen wird!

Die AStA-Vorsitzende beschränkte sich in ihrem Bericht auf das 9 € Ticket. Unser Semesterticket ist seit dem 1. Juni automatisch in ganz Deutschland im ÖPNV gültig, sodass sich Studierende kein zusätzliches 9 €-Ticket kaufen müssen. Jedoch ist die Mitnahme von Personen sowie Fahrrädern nur wie bisher im VRS-Gebiet möglich. Die Rückerstattung des Differenzbetrages soll vermutlich über eine Gutschrift für den kommenden Semesterbeitrag im Wintersemester erfolgen. Studierende, welche im Wintersemester nicht mehr an der Uni Bonn studieren, sollen voraussichtlich das Geld auf Antrag ausgezahlt bekommen. Genauere Informationen bekommen wir hoffentlich bald vom AStA. Wir würden uns auch sehr wünschen, dass diese Informationen an alle Bonner Studierenden über eine E-Mail kommuniziert werden.

In einem Antrag des Präsidiums wurde der AStA aufgefordert, zusammen mit dem studentischen Hilfsfond Flyer auszuarbeiten, welche die Studierenden über die Darlehensmöglichkeiten des Hifos informieren sollen. Der Hifo vergibt zinslose Darlehen an Bonner Studierende in finanzieller Not.
Leider ist dieses Angebot bislang sehr unbekannt. Entsprechend halten wir es für sinnvoll, dieses mittels Flyern zu bewerben und freuen uns, dass der Antrag einstimmig angenommen wurde.
Wenn Du in finanzieller Not bist, kannst Du Dich hier (https://www.asta-bonn.de/Stud._Hilfsfonds) über die Möglichkeiten zur Beantragung eines Darlehens informieren!

Der Grund für die außerplanmäßige SP-Sitzung war der Antrag zur Anpassung der Beitragsordnung für das kommende Jahr, welcher früher als erwartet verabschiedet werden musste. Die Beitragsordnung regelt die Höhe des Semesterbeitrags für die studentische Selbstverwaltung und das Semesterticket.
Die Zuweisungen für die Fachschaften wurden in der Änderung von aktuell 2,25€ pro Semester auf 1,50€ für das Wintersemester und 3,50€ für das Sommersemester angepasst. Ursprünglich hatte der Entwurf des Finanzreferenten eine Reduzierung im Sommersemester auf 2€ vorgesehen. Die Fachschaften sprachen sich deutlich für ein Beibehalten des bisherigen Niveaus aus. Aufgrund der Kurzfristigkeit und notwendiger Absprachen mit dem Rektorat konnte die Höhe für das Wintersemester nicht mehr angepasst werden, sodass der Sommersemesterbeitrag entsprechend deutlich erhöht werden musste.
Wir hoffen, dass in Zukunft die Kommunikation des AStA mit den Fachschaften besser abläuft, damit so kurzfristige Beitragssprünge vermieden werden.

Für die Sitzung wurde relativ kurzfristig eingeladen, was dazu geführt hat, dass leider insbesondere die Koalition nur sehr schlecht vertreten war. In Anbetracht der Anzahl von stellvertretenden Mitgliedern, welcher insbesondere der GHG und den Jusos zustehen, finden wir es sehr schade, dass nur so wenig Mitglieder anwesend waren!