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9. ordentliche SP-Sitzung

Am 29. September fand die 9. ordentliche SP-Sitzung in der Campos-Mensa in Poppelsdorf statt. Der ersten Punkt auf der Tagesordnung war der Besuch der Stadtwerke Bonn (SWB), welche zwei Stunden lang Fragen des SP beantworteten.

Der erste Fragenblock behandelte die Zukunft des Semestertickets im Zusammenhang mit dem Deutschlandticket. Leider ist der Kauf des Upgrades derzeit nur über die SWB-App und eine Bezahlung lediglich mittels „PayPal, Giropay sowie das Zahlen per Handyrechnung” möglich. Die SWB erklärte, dass die App eigentlich nur als Übergangslösung gedacht war, da die Einrichtung eines online-Ticketshops in der kurzen Zeit nicht zu schaffen gewesen sei. Auch der Bedarf eines SWB-Accounts für den Kauf des Upgrades, obwohl dieser technisch nicht notwendig ist, sei wohl ursprünglich als Übergangslösung gedacht gewesen. Weshalb seit der Einführung des Deutschlandtickets im Mai keine Überarbeitung der App stattgefunden hat, lies die SWB uns gegenüber leider jedoch offen. Immerhin sollen aber weitere Zahlungsmöglichkeiten wie z.B. ein Lastschriftverfahren geprüft werden.

Aktuell ist die Zukunft des Semestertickets in Gefahr, da dieses als Solidarmodell durch die Einführung des Deutschlandtickets nicht mehr haltbar ist. Mehrere ASten in NRW haben das Semesterticket in Folge dessen bereits gekündigt. Die SWB betonte ihr großes Interesse daran, das Semesterticket als direkter Vertragspartner des Bonner AStA weiterzuführen und erklärte, dass eine “Kündigung beiden Seiten wohl sehr weh tun würde”. Sie seien bei möglichen Lösungswegen aber auch immer auf Absprachen mit dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) angewiesen. Dieser vertritt die SWB auch in Gremien auf Bundesebene, auf welche von der SWB verwiesen wurde auf unsere Frage hin, welche Maßnahmen von der SWB als unser Vertragspartner ergriffen werden, um eine Fortführung des Solidarmodells zu gewährleisten. Die SWB zeigte sich hoffnungsvoll, dass die Landesverkehrminister*innen genug Druck auf das Bundesverkehrsministerium ausüben, um eine bundesweite Lösung zu erwirken. Die Tatsache, dass diesbezüglich in den vergangenen Monaten erstaunlich wenig passiert ist und dass die Studierendenschaften bisher aus den Verhandlungen quasi komplett ausgeschlossen wurden, kommentierten die SWB leider nicht.

Ein weiterer Frageblock drehte sich rund um Energiekosten. Hierbei berichteten die SWB, dass sie die Energie jeweils quartalsweise einkaufen würden und es zum 1. Oktober es eine Senkung der Energiekosten gab. Zum 1. Januar soll die Umsatzsteuer, welche im August 2022 im Rahmen des “Energie-Entlastungspakets” zwischenzeitlich gesenkt wurde, wieder auf das ursprüngliche Niveau angehoben werde. Die dadurch entstehenden Kosten werden die SWB an ihre Kunden weiterreichen. Normalerweise bemühe sich die SWB aber, Preisanpassungen zu vermeiden, da diese einen erheblichen Aufwand mit sich brächten. Auf die Frage, welche Hilfsmöglichkeiten es gäbe, um Energiekosten zu stemmen, betonten die SWB, dass es Angebote gäbe, die auch von Studierenden in Betracht gezogen werden sollten. Zum einen werde eine Ratenzahlung breits angeboten, welche von allen SWB-Kund*innen beantragt werden können, die Probleme haben, die Energiekosten zu bezahlen. Zum anderen gäbe es finanzielle Mittel des “Stärkungspakets NRW”, welche die Übernahme von Teilen der Energiekosten einkommensschwacher Personen ermöglichen. Bis zum 31.12.23 können begründete Anträge von Personen, welche in Bonn Leben und Kund*innen der SWB sind, an fordermanagement@swb-bonn.de gesendet werden. Hierbei sollen idealerweise bereits ein Einkommensnachweis, ein Mietkostennachweis sowie Kontaktdaten angehangen werden, um eine möglichst zeitnahe Bearbeitung zu gewährleisten. Die SWB betonten, dass eine Sperrung der Strom- und Energiezufuhr auch für sie ein unschöner Schritt sei, welcher erst nach mehrfacher Mahnung erfolgen würde. Speziell für Kund*innen, welche kurz vor einer Sperrung stehen, existiere eine Hotline, um alternative Möglichkeiten auf individueller Ebene zu erörtern. Speziell Studierenden empfahlen die SWB, die laufenden Verträge zu überprüfen, da viele Studierende über die teurere Grundversorgung versorgt würden, obwohl günstigere Tarife angeboten werden.

Im weiteren Verlauf der SP-Sitzungen standen Nachwahlen des AStA an. Zunächst wurde Anton von Kölichen von der Juso-HSG zum neuen stellvertretenden AStA-Vorsitz gewählt und löst damit Katrin Krzoska ab, welche das Amt 1,5 Jahre lang innehatte. Wir bedanken uns bei Katrin für ihre Arbeit, die sie in dieser Zeit geleistet hat und wünschen ihr viel Erfolg für ihr Repetitorium! Für Anton wurde im Anschluss Celina da Ponte Farinha zur neuen Kulturreferentin gewählt. Des Weiteren freuen wir uns sehr, dass gleich zwei unserer HSG-Mitglieder die Leitung jeweils eines AStA-Referats übernommen haben! Felix Ulonska löst Gina Muuss (ebenfalls LP) als IT-Referentin ab, welcher wir alles Gute für ihre Promotion in Amsterdam wünschen! Tobias Rick übernimmt für uns das Sozial-Referat. Wir wünschen Anton, Celina, Felix und Tobias eine erfolgreiche und erfreuliche Zeit mit ihren neuen Ämtern!

Gegen Ende der Sitzung nahm das SP einen Antrag von uns, der Juso-HSG sowie der GHG-Fraktion an, welcher die Kommunikation des Studierendenwerks Bonn (StWB) bezüglich der Preiserhöhungen in der CAMPO-Mensa kritisierte. Seit dem 1. September stehen Saucen nicht mehr kostenfrei zur Verfügung, sondern werden pro Portion mit 20 Cent berechnet. Diese Preiseinführung wurde im Vorhinein weder im Verwaltungsrat noch gegenüber dem AStA kommuniziert und sorgte entsprechend für große Überraschung und Verärgerung. Erst auf Nachfrage erklärte das StWB, dass sie so gegen Lebensmittelverschwendung vorgehen wollten, welche durch unverhältnismäßig große Saucenportionen regelmäßig entstanden sei. Die überstürzte Einführung der Bepreisung führt auch nach wie vor zu Unklarheiten in der CAMPO-Mensa bezüglich der Frage, wie eine Portion definiert ist. Das SP erkennt durch den beschlossenen Antrag das Bestreben an, Essensverschwendung zu reduzieren. Die eingeführte Maßnahme kritisieren wir doch, da sie insbesondere finanzschwache Studierende zusätzlich belastet. Des Weiteren sind wir überzeugt, dass andere Maßnahmen ebenfalls den gewünschten Effekt erzielen können – ohne zusätzliche Kosten zu verursachen. Der Antrag fordert das StWB auf, die Bepreisung zurückzunehmen und alternative Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen.

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Bericht 3. ordentliche SP-Sitzung

Am Mittwoch, den 12. April fand die dritte ordentliche Sitzung des 45. Studierendenparlaments in der Campo-Mensa in Poppelsdorf statt.


Die neue AStA-Vorsitzende berichtete, von einer erfolgreichen Einarbeitung des neuen AStA in enger Zusammenarbeit mit dem alten AStA. Erfreulicherweise berichtete sie, dass das Rektorat sich bereit erklärt hat, dass der AStA in Zukunft zwei Rundmails pro Semester an alle Studierende der Universität Bonn verschicken darf, sodass wir hoffen, in Zukunft mehr Studierende zu erreichen und informieren zu können. Des Weiteren werden Vertretungen des Rektorats sowie von Healthy Campus am 3. Mai im SP die Ergebnisse der Mental Health-Studie vorstellen, welche auf unsere Initiative hin in der Studierendenschaft durchgeführt wurde. Wir hoffen sehr, dass das Rektorat offen mit uns über alle Ergebnisse der Studie sprechen wird, um so in Zukunft Maßnahmen zur Verbesserung der mentalen Gesundheit von Studierenden erarbeiten zu können. Außerdem berichtete die AStA-Vorsitzende, dass der Vorsitz im Mai ein Gespräch mit der Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner sowie mit der Geschäftsführerin der SWB führen wird, um unter Anderem die Zukunft des Semestertickets in Zusammenhang mit dem 49 € Ticket zu besprechen.

Einstimmung wurden zwei Anträge angenommen, welche sich mit der Finanzierung des „festival contre le racisme“ (fclr) befassten. Das fclr ist eine vom AStA organisierte Veranstaltungsreihe, die sich mit Problemen rund um Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit befasst. Den Auftakt macht die Eröffnungsveranstaltung am 10. Juni in der Alten VHS. In den folgenden zwei (?) Wochen wird eine Vielzahl von spannenden Vorträgen und Diskussionsrunden angeboten. Mehr Informationen sowie das Programm des fclr könnt ihr in Kürze hier () finden. Erfreulicherweise wurde das vom AStA ausgearbeitete Programm des fclr für dieses Jahr fraktionsübergreifend gelobt, sodass beiden Finanzierungsanträge einstimmig angenommen wurden. Wir freuen uns sehr, dass das fclr dieses Jahr erneut stattfinden kann! Mehr Informationen könnt ihr hier finden: https://fclr-bonn.de/

In einer Zusammenarbeit von uns, der Juso-HSG, der GHG sowie Studierenden der VWL wurde außerdem der Antrag „Antrag zu studienfreundlichen Prüfungsregelungen bei erschwerter Prüfungsanreise“ ausgearbeitet und vom SP angenommen. Hierin fordern wir die Prüfungsausschüsse der Universität dazu auf, Alternativtermine für Prüfungsleistungen anzubieten, wenn im Falle von außergewöhnlichen Umständen mit einer erheblich erschwerten Anreise von Studierenden zu einer Prüfung zu rechnen ist. Hintergrund war der flächendeckende Streik im Nah- und Fernverkehr am 27. März, welcher zum Teil zu unverschuldeten Fehlversuchen von Studierenden geführt hatte. Aber auch etwa durch Unwetter kann es schnell dazu kommen, dass Studierende vor die Wahl gestellt werden, kostspielige Alternativen für den ÖPNV zu nutzen oder einen Fehlversuch hinzunehmen. Mit dem Antrag sollen die Prüfungsausschüsse fachbereichsangemessene Maßnahmen erarbeiten und implementieren, sodass in solchen Fällen keine Nachteile für Studiereden entstehen.

Für ein wenig Überraschung bei uns und vor allem bei unserer IT-Referentin Gina sorgte im Nachhinein der SP-Sitzung eine Aussage der LUST, welche Referate im ehemaligen AStA die LUST besetzt hatte. Wir stimmen zweifelsfrei zu, dass die Arbeit des LUST IT-Referenten in den letzten Legislaturen wohl zu weiten Teilen vernachlässigbar ist und sind deshalb sehr froh, dass wir mit Gina jetzt eine ausgesprochen kompetente Referentin haben, um die liegengebliebene Arbeit der letzten Jahre aufzuholen und neue Akzente zu setzen.

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Bericht 2. ordentliche SP-Sitzung 2023

Am Mittwoch, den 22. Februar fand die zweite ordentliche Sitzung des 45. Studierendenparlaments statt, auf welcher unter anderem auch der neue AStA gewählt wurde. Das war für uns dieses Mal besonders aufregend, da auch wir jetzt Teil der AStA stellenden Koalition sind und entsprechend die studentische Regierung mit besetzen.

Nach unserem tollen Wahlergebnis bei der SP-Wahl im Januar sind wir in Koalitionsgespräche mit der GHG und der Juso-HSG getreten, welche durchweg sehr konstruktiv und produktiv waren und eine Koalitionsvereinbarung herausgebrach haben, welchen am Mittwoch alle drei Koalitionsfraktionen unterzeichnet haben. Die Ziele daraus werden wir zeitnah nochmal ausführlicher veröffentlichen und vorstellen, aber die wichtigsten Eckpunkte der neuen AStA-Arbeit wollen wir an dieser Stelle schon Mal vorstellen:

Besonders das Thema Mental Health liegt dem neuen AStA sehr am Herzen und soll zeitnah in dieser Legislatur angegangen werden. Gerade in Bezug auf die niedrige Wahlbeteiligung der vergangenen SP-Wahl soll aber auch die Öffentlichkeitsarbeit und die Präsenz des AStA für die Studierenden verbessert werden. Hierunter soll auch mehr Kontakt zu Fachbereichen und Fachschaften fallen, die nicht an einem der großen Campus liegen. Auch ein AStA-Festival, welches wir unter Beteiligung des NatFak e.V. prüfen möchten, soll die Sichtbarkeit steigern und neben dem AStA auch anderen Hochschul- und Kulturgruppen ermöglichen ihre Arbeit vorzustellen und sichtbar zu machen.
Mindestenns ebenso wichtig ist dem neuen AStA das Thema Nachhaltigkeit und so soll von Campus-Begrünung bis zur Mensatransformation viel abgedeckt werden. Weitere genannten Themen waren die Verbesserung der Arbeitsbedingungen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte, Einrichtung einer Stabstelle BOCKS (Behinderte oder chronisch kranke Studierende), das 129€ Semesterticket, mehr Raum an den Campus für Lern- und Aufenthaltsflächen für Studieren und eine Digitalisierung innerhalb des AStA*

Als neue AStA-Vorsitzende wurde Janna Reif von der GHG gewählt. Als stellvertretenden Vorsitz wurden Katrin Krzoska von der Juso-HSG und Vasco Silver für uns gewählt. Wir gratulieren dem neuen Vorsitz -und besonders natürlich Vasco- zur Wahl und hoffen auf eine produktive und gute Zusammenarbeit in der Zukunft! Im Anschluss wurden die folgenden Referent*innen in den AStA gewählt:

  • Finanzreferent: Thomas Ortmann (Juso-HSG)
  • Referentin für Hochschulpolitik: Elena Jansen (GHG)
  • Referentin für IT: Gina Muus (LP)
  • Referent für Kultur: Anton von Kölichen (Juso-HSG)
  • Referent für Ökologie: Thorben Thieme (GHG)
  • Referentin für Öffentlichkeit: Madita Mues (GHG)
  • Referent für Soziales: Louis Heimann (für die GHG)

Auch den Referent*innen gratulieren wir natürlich herzlich zu ihrer (Wieder-) Wahl und freuen uns, dass wir mit Gina eine sehr kompetente Besetzung für das IT-Referat gewählt haben! Somit lösen wir als Liste Poppelsdorf den langjährigen bisherigen Koalitionspartner der LUST-HSG ab und möchten uns an dieser Stelle schonmal bei GHG und Juso-HSG für ihr Vertrauen uns gegenüber bedanken!

Wie es bei Wahlen üblich ist, waren selbstverständlich Fragen von allen Fraktionen an die Kanditat*innen erwünscht. Neben wenigen inhaltlichen Fragen zu Ansichten und Schwerpunkten des neuen Vorsitzes oder der Referent*innen zu stellen, konzentrierte sich leider vor allem die LUST auf das Kritisieren der nötigen Einsparungen, welche vom neuen Vorsitz und vom Finanzreferenten angesprochen wurden. Es ist kein Geheimnis, dass von einem Rückgang der Studierendenzahlen und somit auch den Semesterbeiträgen in den kommenden Semestern ausgegangen werden muss. Dies begründet sich zum einen in der Umstellung des Schulsystems in NRW zurück von G8 auf G9, was temporär zu einem Rückgang der Studierendenzahlen führen wird. Zum anderen wird davon ausgegangen, dass sich bis zu 5000 Studierende weniger zurückmelden werden, da durch das 49 €-Ticket, welches ab Mai dieses Jahrs angeboten werden wird, eine vergleichbare Alternative zum NRW-weitem Semesterticket geboten wird. Genaue Zahlen sind hier reine Spekulation, dennoch halten auch wir es für den einzig richtigen Ansatz, Einsparungen zu treffen, um auf einen Einbruch der Semesterbeiträge vorbereitet zu sein. Dies hat unter Anderem zu einer Integration des AStA-Referats für politische Bildung in das Referat für Hochschulpolitik geführt. Und obwohl gerade der LUST als ehemaliges AStA-Mitglied dies bereits vor der SP-Sitzung bekannt war, versuchte sie nahezu verzweifelt, dem neuen AStA vorzuwerfen, dass dieser sich auf eine angespannte Finanzlage vorbereiten will. Wir möchten unsere Arbeit im AStA so transparent wie möglich gestalten, erhoffen uns aber im Gegenzug, dass alle Fraktionen zu konstruktiver Zusammenarbeit in der Lage sind.

Neben der AStA-Wahl gab es auf der Sitzung jedoch auch Anträge, welche vom SP behandelt wurden. Neben zwei Finanzanträgen des Sportreferats zur Anschaffung neuer Ausstattung für den Hochschulsport, welche angenommen wurden, gab es auch einen Antrag der LUST. Dieser zielte darauf ab, Müll in den Uni-Bibliotheken zu vermeiden, indem die Belegzettel für ausgeliehene Literatur abgeschafft werden. Da die Bibliotheken uns Studierenden gegenüber eine Rechnungspflicht haben, haben wir als Liste Poppelsdorf einen Änderungsantrag gestellt, sodass die Belege von nun an nur noch digital ausgestellt werden. So kann Müll durch die Belegzettel vermieden werden und der Rechnungspflicht dennoch nachgekommen werden. An dieser Stelle möchten wir aber auch nochmal darauf hinweisen, dass die zur Zeit noch ausgestellten Belegzettel nicht -wie von der LUST im Antrag angegeben- in den Papiermüll, sondern in den Restmüll entsorgt werden müssen, da diese auf Thermopapier gedruckt werden.

Außerdem wurde ein Antrag der GHG angenommen, welcher bessere Rahmenbedingungen für behinderte oder chronisch kranke Studierende (BOCKS) schaffen soll. In diesem fordert das SP die Uni auf, die Barrierefreiheit der Räumlichkeiten, Sanitäranlagen sowie deren Zugänge baulich auszubauen sowie die Beantragung von Nachteilsausgleichen zu erleichtern, indem Dozierende gezielt weitergebildet werden und das Beratungsangebot für BOCKS ausgebaut wird. Durch einen Änderungsantrag von uns wird die Uni zudem aufgefordert, eine digitale Übersicht über die Barrierefreiheit aller Räumlichkeiten und Zugänge zu schaffen und diese in die Campus-App einzubinden. Zusätzlich soll auch eine anonyme Meldemöglichkeit von Barrieren geschaffen werden, damit Studierende, welche auf Probleme stoßen, diese direkt an die Uni weitergeben können. Barrierefreiheit an der Uni Bonn ist ein Thema, welches auch uns als Liste Poppelsdorf sehr wichtig ist und wir freuen uns, dass direkt zu Beginn der Legislatur mit dem gemeinsamen Antrag ein klarer Auftrag an die Uni gesandt wurde, die Barrierefreiheit endlich zu verbessern!

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Bericht Konstituierende Sitzung des 45. SP

Am 25. Januar fand die konstituierende Sitzung des 45. Bonner Studierendenparlaments in der Campo-Mensa in Poppelsdorf statt. Dank Eurer Stimmen durften wir als Liste Poppelsdorf dieses Jahr mit insgesamt sieben Sitzen – und somit zwei Sitzen mehr als in der vergangenen Legislatur- in das SP einziehen. Wir möchten uns deshalb auch an dieser Stelle bei all unseren Wähler*innen für Euer Vertrauen bedanken und werden auch dieses Jahr wieder alles dafür tun, Eure Belange bestmöglich zu vertreten!

Sitzverteilung nach vorläufigem amtlichen Endergebnis.

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde zunächst das Präsidium gewählt. Wie schon im 44. SP wurde Benedikt Bastin (LP) erneut einstimmig zum Ersten Sprecher gewählt. Es freut uns sehr, dass wir somit erneut das höchste Amt im SP besetzen und sind uns sicher, dass Benedikt auch in dieser Legislatur hervorragende Arbeit leisten wird. Als Zweiter Sprecher wurde erneut Tim Heimann (RCDS) und als Dritte Sprecherin Helene Kast (Juso-HSG) gewählt. Wir wünschen dem gesamten Präsidium eine erfolgreiche Legislatur!

Vorgezogen wurde als nächstes der Bericht des Wahlausschusses (WA), welcher für die Planung und Durchführung der SP-Wahlen verantwortlich war. Der Wahlleiter Christian Kieschnick dankte zunächst den anderen Mitgliedern des WA sowie allen Wahlhelfenden. Des Weiteren berichtete er, dass der Urnenplan überarbeitet worden war, was sich insbesondere in der Mathematik und der Informatik gelohnt habe. Da die letzten zwei SP-Wahlen als reine Briefwahlen stattgefunden hatten, war die erneute Urnenwahl für den WA, die Wahlhelfenden sowie für die Uni-Verwaltung größtenteils eine neue Erfahrung. Entsprechend waren auch weniger Helfende für Auszählung eingeplant als bei den letzten Urnenwahlen, was dazu geführt hatte, dass das vorläufige Endergebnis erst vergleichsweise spät feststand. Mit gerade einmal 9,6 % lag die Wahlbeteiligung leider deutlich unter der, der vergangenen Jahre. Der Wahlleiter zählte eine Reihe von Maßnahmen auf, welche vom WA ergriffen worden waren, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Die sehr niedrige Beteiligung ist aber sicherlich auch ein Appell an das SP und den AStA, mehr Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Bekanntheit des Gremiums sowie das Interesse an der Arbeit des SP zu steigern.

Bevor es zur Wahl der ständigen Ausschüsse kam, gab es einen Antrag zur erneuten Einrichtung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit (AGG), in welchem wir bereits in den letzten drei Legislaturen vertreten waren und uns zum einen für eine geschlechtergerechtere Debattenkultur im SP als auch für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der gesamten Studierendenschaft eingesetzt haben. Auch in dieser Legislatur werden wir uns dafür einsetzten, dass die Probleme, auf welche nicht-männliche Studierende an unserer Universität und in der Hochschulpolitik treffen, erkannt und gelöst werden.
Neben dem AGG wurden auch die ständigen Ausschüsse sowie das Schlichtungsgremium gewählt, in welchen wir jeweils einen Sitz besetzten.

Als Gast auf der Sitzung waren Vertreter*innen des NatFak e.V. anwesend, welche sowohl über bereits stattgefundene Events wie auch über geplante Veranstaltungen berichteten. Neben dem Campus Festival organisierte NatFak letztes Jahr zwei ausgebuchte Winterbälle sowie die sehr gut besuchte „Singfonie“. Für das Jahr 2023 hat der Verein sogar noch mehr Veranstaltungen geplant, welche das studentische Leben jenseits von Vorlesungen und Klausuren fördern sollen. Wir freuen uns sehr, dass engagierte Studierende ihre Freizeit damit verbringen, Events für die gesamte Studierendenschaft zu organisieren und gleichzeitig Künstler*innen eine Bühne geben! Deshalb werden wir uns auch dieses Jahr dafür einsetzten, dass der Verein entsprechende Unterstützung aus dem SP bekommt!

Der AStA-Vorsitz hat erneut über seine Arbeit und Vorkommnisse berichtet.
Die Stabsstelle BOCKS (Behinderte oder chronisch kranke Studierende) innerhalb des AStAs ist inzwischen besetzt und es gibt diesbezüglich auch Gespräche mit der Universität. Leider wurde im selben Zug auch mitgeteilt, dass gegen die ursprünglichen Pläne das neue Gebäude in der Nassestr., welches der AStA beziehen wird, nicht barrierefrei sein wird. Wir bedauern diese Entscheidung der Bauleitung zutiefst und fragen uns, warum immernoch öffentliche Gebäude gebaut werden, welche nicht barrierefrei sind. Gerade an einer Universität wie der Uni Bonn, sollten Barrieren abgebaut werden und auf möglichst große Inklusion ein wichtiges Augenmerk gelegt werden.
Eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Universitäts- und Landesbibliothek (ULB) am Wochenende um 2 Stunden soll kommen, könnte nur auf Grund von Personalmangel schwierig werden. Auch wenn dies sicher ein erster guter Schritt ist, so muss die ULB und ihre Abteilungsbibliotheken gerade am Wochenende ihre Öffnungszeiten zumindest wieder auf das altes Maß zurück bringen, damit Studierende ihr Studium in ruhiger Lernatmosphäre voranbringen können.
Zudem kündigte der AStA-Vorsitz an, dass die Stadtwerke Bonn (SWB) sich endlich zurückgemeldet hat und man werde sich nun in Gespräche zum 49€-Ticket begeben. Wir können nur hoffen, dass sich hier ein gutes Ergebnisse für die Studierenden erreichen lässt, welches eine Weiterführung des Solidartickets sichert!

Ein weiteres Thema war natürlich auch die Hörsaalbesetzung. Hier wurde von Seiten der bisherigen AStA-Koalition ein Antrag zur Unterstreichung der Wichtigkeit der Hörsaalbesetzung als valides politisches Protestmittel gestellt. Nach einem erfolglosen Geschäftsordnungsantrag auf Nichtbefassung von Seiten des RCDS wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.

Auch diese Legislaturperiode hat das Studierendenparlament einstimmig das Bekenntnis gegen jegliche Form des Antisemitismus angenommen. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass dieser Antrag nicht nur einstimmig angenommen wurden, sondern auch alle Fraktionen diesen Antrag mitgestellt haben. Nur so kann man ein klares Zeichen gegen jede Form des Antisemitismus setzen!

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3. ordentliche Sitzung des 44. Studierendenparlament

Am 11. Mai 2022 fand die 3. ordentliche Sitzung des 44. Studierendenparlaments statt.

Finanzantrag studentisches Festival

Der NatFak-Festival e.V. hat erneut ein Campus-Festival für das SoSe 2022 geplant und dafür einen Finanzantrag gestellt.
Von der Koalition kamen einige Anmerkungen, dass ihnen die Informationen zum Finanzantrag mit dem doch sehr hohen Betrag von 15.000 € mit nur einer Woche Vorlaufzeit durch das verschicken mit der Einladung zu kurzfristig war. Dies ist zwar aus Sicht des AStAs bei so einer hohen Summe verständlich, jedoch werden wir als Opposition auch über die Finanzanträgen des AStAs erst mit der Einladung informiert und haben dann auch nur eine Woche Zeit, um uns zu diesen eine Meinung zu bilden und Fragen vorzubreiten.
Davon abgesehen können wir uns aber insbesondere dem Punkt anschließen, dass sich über eine längere Perspektive der Finanzierung des Festivals Gedanken gemacht werden muss, da mit den beantragen 15.000 € der Topf ziemlich ausgeschöpft wird. Aus unserer Sicht kann auch gerne die Studierendenschaft in Zukunft die Finanzierung sicherstellen, jedoch sollte dies geklärt werden um in Zukunft nicht jedes Mal vor den selben Unsicherheiten und Problemen zu stehen.
Auch das Kultur-Referat des AStAs meldet sich zu Wort, da dieses in Kooperation mit dem NatFak-Festival e.V. das Campus Festival und die Initiative Boom vereinigt hat. Auf dem Campus-Fest sollen die Kulturgruppen auch die Möglichkeit bekommen, sich zu präsentieren, was zu einer geringeren Belastung der Kulturgruppengelder führt.
Am Ende wurde auf Bitte der Koalition in den Antrag aufgenommen, dass der Verein am Ende seines Geschäftjahres dem SP seine Finanz-Bilanz zukommen lassen und diese vom Haushaltsausschuss geprüft werden muss.

Mit dieser Veränderung wurde der Finanzantrag dann auch angenommen. Wir sind froh, dass das Campus Festival dieses Semester stattfinden kann und hoffen, dass möglichst viele Studierende daran Spaß haben und daran teilnehmen werden.

Finanzanträge der Obleuteversammlung

Die Obleuteversammlung hatte zwei Finanzanträge gestellt, um unter anderem einen Fitnesscontainer zu finanzieren. Dieser soll mobil sein, zunächst jedoch auf dem Campus-Poppelsdorf stehen, um dort ein Sportangebot für Studierende zu schaffen. Wir begrüßen es sehr, dass das Sportangebot auch auf dem Campus Poppelsdorf ausgeweitet wird und dann vielleicht einige Studierende sich Wege sparen und mehr Sport machen können.

Stellungnahme zur Interimsbebauung am Hofgarten

Felicitas (studentische Senatorin) hat eine Stellungnahme einiger studentischer Senator:innen zur Interimsbebauung am Hofgarten vorgestellt mit der Bitte, dass sich das SP dieser anschließen möge.
Dem SP und auch uns ist es wichtig, dass die Universität auch weiterhin zentral städtisch zu erreichen ist, weshalb die Stadt Bonn auch aufgefordert wird, die Uni in ihrem Bestreben nach bester Möglichkeit zu unterstützen.
Gleichzeitig wollen wir die Hofgartenwiese aber weiterhin erhalten, um sie als Ort der Begegnung und Entspannung in Uni und Innenstadt Nähe zu erhalten. Der Antrag fordert deshalb, die Hofgartenwiese frei zu halten.
Wir hoffen, die Uni hört unsere Bitten und setzt unsere Vorschläge um und trägt so zu einem attraktiverem studentischem Leben bei.

Ökologische Mensatransformation

Bereits auf der letzten SP-Sitzung hatte die studentische Hochschulgruppe „Students For Future“ einen Antrag zur ökologischen Mensatransformation vorgestellt, welcher auch angenommen wurde. Dieses Mal legten sie nun das ausgefertigte Konzept vor, welches abgestimmt werden soll.
Darin wird das Studierendenwerk bei den Mensen zu mehr nachhaltigen Konzepte und Angeboten aufgefordert. So soll unter anderem vegetarisch bzw. vegan der neue Standard werden und weniger Fleisch angeboten werden. Auch das Thema Müllvermeidung und Recycling sind natürlich wichtig Punkte, die auch zukünftig vom Studierendenwerk angegenagen werden müssen.
Zudem wurde in dem Kozept ein Probe- und Aktionsmonat in der Hofgarten-Mensa gefordert. In diesem soll ein rein vegetarisch und veganes Angebot, ein Rabatt ab 14:15 Uhr zur Müllvermeidung und eine bessere Kennzeichnung der Gerichte getestet werden.

Wir halten eine nachhaltigere Mensa für einen wichtigen Schritt und unterstützen deswegen den Antrag. Auch einen rein veganen/vegetarischen Monat als Aktionsmonat halten wir für eine gute Idee, da so das Bewusstsein für den Umgang mit den Resourcen unserer Erde gestärkt werden kann.

Bericht des AStA-Vorsitz

9 €-Ticket

Bei dem Bericht des AStA-Vorsitz haben wir nach dem Wissenstand zum 9 €-Ticket gefragt. Da der Zeitraum, in dem dieses gelten soll, bald startet, ist es wichtig für die Studierenden zu wissen, ob und wie unser Ticket zusätzlich in diesem Zeitraum gilt. Leider konnte uns der AStA-Vorsitz keine Antwort geben und wirkte eher genervt als interessiert an dem Thema. Auch konnte uns kein Datum genannt werden, wann mit weiteren Informationen zu rechnen ist. Von einem AStA, der für nachhaltige Mobilität stehen will, hätten wir an dieser Stelle deutlich mehr Engagement erwartet. Wir hoffen sehr, dass sich der AStA bis Anfang Juni darum gekümmert hat, wo unser Semesterticket den Sommer über gelten wird!

IT-Referat

Bereits auf der 1. ordentlichen SP-Sitzung dieses Jahres hatten wir beim IT-Referat nach einem Bericht über den Stand der neuen Website angefragt. Da der Referent jedoch nicht anwesend war, hatten wir unsere Fragen per Mail weitergeleitet. Doch weder auf der 2. ordentlichen Sitzung noch auf eine weitere Mail bekamen wir eine Anwort, sodass wir bei der 3. ordentlich Sitzung dann nochmal beim AStA-Vorsitz nachgefragt haben, welcher jedoch auch nichts dazu beitragen konnte. Entsprechend haben wir zusammen mit allen Oppositions-Mitgliedern ein Verlangen gestellt, dass der IT-Referent auf der nächsten SP-Sitzung berichten muss. Unabhängig vom Inhalt dieses Berichts finden wir – und auch der Rest der Opposition – dass es für einen AStA-Referenten nicht angehen kann, dass auf die Bitte um einen Bericht mehrfach nicht reagiert wird. Wir hoffen sehr, dass dies nicht zur Gewohnheit im AStA wird und dass der Vorsitz seine Funktion in Zukunft ernster nimmt, um sich von den Referent:innen nicht auf der Nase herum tanzen lässt.

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Rektorgespräch Wintersemester 2020

Auf der gestrigen 10. ordentlichen SP-Sitzung war das Rektorat zu Besuch, um sich den Fragen der Parlamentarier zu stellen. Neben Rektor Professor Dr. Dr. h. c. Michael Hoch waren auch Kanzler Holger Gottschalk, die Prorektorin für Studium und Lehre Professorin Dr. Karin Holm-Müller und der Prorektor für Hochschulentwicklung und Chancengleichheit Prof. Dr. Klaus Sandmann dabei. Im Vorfeld hatten die SP-Mitglieder einen Fragenkatalog eingereicht, der auf dieser Sitzung thematisiert wurde.

Aus Zeitgründen konnten leider nicht alle Fragen während der Sitzung beantwortet werden. Auch mussten leider Rückfragen zu den Antworten aus Zeitnot entfallen. Dennoch erhielten wir einige sehr interessante Antworten und, fast noch wichtiger, Einblicke in die Arbeitsweise des Rektorats, gerade im Umgang mit der Pandemiesituation. So wurde uns vorab über die ab heute gültigen neuen Regelungen an der Universität berichtet, die gestern den Tag über im Rektorat erarbeitet wurden sind.

Da es allerdings etwas dauern wird, bis das Protokoll der Sitzung veröffentlicht wird, haben wir einige der Antworten zusammengefasst. Dabei orientieren wir uns an den Themenblöcken, in die die Fragen durch das Präsidium gegliedert wurden und versuchen auch, der Reihenfolge treu zu bleiben.

Umgang mit der Corona-Pandemie und ihren Folgen

Frage 1

Die Bewerbungszahlen für viele Masterstudiengänge sind erheblich zurückgegangen, doch es ist damit zu rechnen, dass sich diese Entwicklung umkehren und Bewerbungszahlen im kommenden Semester nach oben schnellen werden. Wie gedenkt die Uni auf diese Situation zu reagieren? Wird es zusätzlich Masterplätze geben?

Hier antwortete Prorektorin Holm-Müller, dass zwar die Bewerbungen zurückgegangen seien, die Besetzungen der Plätze in den Studiengängen allerdings nicht so stark. Einige Studiengänge seien auch voll besetzt worden.

Frage 2/3

Welche Auswirkungen auf den Studienverlauf und -erfolg beobachten Sie durch die Corona-Pandemie?

Wird der Rektoratsbeschluss zum Studium während Corona verlängert?

Prorektorin Holm-Müller gab hier die Auskunft, dass es bislang keine statistische Auswertung zum Einfluss der Coronapandemie auf das Studium gebe. Allerdings habe das Zentrum für Evaluation und Methoden (ZEM) eine Umfrage unter den Studierenden gemacht, inwiefern sich die Pandemie während des Semesters auf ihr Studium ausgewirkt habe. Hier hätte laut ihr ein Großteil der Studierenden angegeben, dass sie mit der Pandemie insgesamt gut oder ziemlich gut klargekommen seien und die Umstellung auf die digitale Lehre den Umständen entsprechend gut geklappt habe. Viele hätten allerdings auch angegeben, dass sie nicht alles wie geplant hätten durchführen können.

Der Rektoratsbeschluss zur Corona-Epidemie-Hochschulverordnung (im folgenden: Corona-HsVO) sei gestern neu gefasst und in der Form vom Sommer fortgeschrieben worden. Prorektorin Holm-Müller betonte an dieser Stelle, dass sowohl Corona-HsVO als auch der darauf basierende Rektoratsbeschluss besonders die studierendenfreundlichen Regelungen wie zusätzliche Freiversuche bei Nichtbestehen oder einen Rücktritt von der Prüfung bis vor Abgabe der schriftlichen oder Ende der mündlichen Prüfung wieder enthalten worden seien.

Frage 4

Warum war der Uni Bonn im Vergleich zu anderen Universitäten erst so viel später möglich, Lernräume anzubieten bzw. den Lesesaal wieder zu öffnen?

Prorektorin Holm-Müller äußerte zunächst, dass sie es schwierig fände, zu beurteilen, wie die internen Abläufe anderer Unis ausgesehen hätten. An der Uni Bonn sei der Schutz der Beschäftigten sowie der Besucher:innen der Bibliotheken oberste Priorität gewesen, daher sei das Konzept gut durchdacht und sorgfältig vorbereitet worden. Beispielsweise sei auf die Fertigstellung des Reservierungssystems gewartet worden, was zusätzliche Zeit in Anspruch genommen habe. Gleichwohl gab sie zu bedenken, dass die Umsetzung der Uni Bonn sehr gute Bedingungen für Studierende habe, die andere Universitäten nicht erreicht hätten. Allerdings warf sie auch ein, dass diese Bedingungen ab heute nicht mehr gelten, da der Präsenzbetrieb der Bibliotheken wieder eingestellt und nur ein eingeschränkter Ausleihbetrieb ermöglicht werden solle.

Rektor Hoch ergänzte, dass die Öffnung der Bibliotheken eine Koordinierung mit vielen Akteuren erfordert habe. Umgesetzt worden sei unter anderem das, was ihm auch durch den AStA zugetragen worden sei. Es hätte Gespräche mit allen drei großen Bibliotheken bezüglich der Umsetzung gegeben, und am Ende standen Studierenden über eintausend Arbeitsplätze in Bibliotheken und Mensen zur Verfügung. Die Organisation davon habe lange gedauert, allerdings seien sie dieser Betrieb auch im Vergleich zu anderen Universitäten länger aufrecht erhalten worden.

Kanzler Gottschalk ergänzte die vorherigen Anspielungen beider um eine Konkretisierung der ab heute in Kraft tretenden Maßnahmen. Er begann mit der Erläuterung, dass die Universität sich dabei auf die landesweit gültige Corona-Schutzverordnung sowie Allgemeinverfügung stütze. Die Corona-Schutzverordnung sei der Universität erst am Tag der Sitzung zugestellt worden sein, daher erfolgte die Ausarbeitung ebenso komplett an diesem Tag. Die Konsequenz der Neuregelung sei, dass die Präsenzlehre bis zum 10. Januar ausnahmslos eingestellt werde. Gleiches gelte für den Präsenzbetrieb der Bibliotheken sowie für Präsenzprüfungen. [Anm. d. Autors: Die Mensen sind ebenfalls betroffen.]

Abschließend gab er an, dass Bonn seit dem Sitzungstag einen Sieben-Tage-Inzidenzwert von 200 überschritten hätte und somit auch seitens der Stadt Bonn weitere Einschränkungen möglich seien.

Frage 5

Wie stehen Sie zur politischen Inszenierung und Instrumentalisierung von Dr. Hendrik Streeck und seinen Forschungen?

Rektor Hoch hat die Unabhängigkeit der Forschung betont und daher keinen Kommentar und keine Bewertung dazu geben wollen.

Frage 6

Ist das Vorgehen im Rahmen der Heinsberg-Studie Thema disziplinarrechtlicher oder anderweitiger Diskussionen im Rektorat oder Dekanat gewesen?

Rektor Hoch erwähnte, dass die Studie mittlerweile ein Peer-Review-Verfahren durchlaufen hätte. Davon ab gab er an, dass im Rektorat Gespräche zu Arbeiten diverser Forschender, auch außerhalb Bonns, stattgefunden hätten.

Frage 7

Wie eng ist ihr Austausch mit dem Ministerium für Kultur und Wissenshaft [sic!]? Bestehen Bestrebungen,die Regelstudienzeit erneut zu verlängern?

Rektor Hoch erklärte, dass der Austausch mit dem Landesministerium für Kultur und Wissenschaft (MKW) sehr eng sei, da dieses der primäre Ansprechpartner für die Universität sei. Ebenfalls bestehe eine enge Zusammenarbeit mit dem Landesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS), da dieses gerade im Bereich der Arbeitssicherheit viele Regelungen erlasse und an der Ausarbeitung weiterer Regelungen zum Infektionsschutz beteiligt sei.

Austausch bestünde ebenfalls über die Landesrektoren- und Landeskanzlerkonferenz; in beiden sei die Uni Bonn in der Sprechergruppe vertreten. Die Uni Bonn sei ebenfalls Mitglied des German U15 e.V., eines Zusammenschlusses von 15 deutschen Universitäten mit starker Forschung im Medizinbereich.

Die Regelstudienzeit werde nach der Neufassung der Corona-HsVO analog zum Sommersemester erneut erhöht.

Studium und Lehre

Frage 8

Wie wird die Qualitätssicherung in der digitalen Lehre garantiert?

Prorektorin Holm-Müller gab an, dass die Evaluierung von Pencil and Paper-Umfragen auf digitale Umfragen umgestellt worden sei. Dieses Angebot habe schon seit längerem bestanden und sei auch vor der Pandemie benutzt worden.

Ebenso sei das Angebot der Weiterbildungen ausgebaut worden. So seien neue Schulungen für hochschuldidaktische und technische Weiterbildung für digitale Angebote eingerichtet worden.

Frage 9

Warum finden Lehrveranstaltungen, die keinen Praxisbezug haben, noch in Präsenz statt?

[Wird noch ergänzt]

Frage 10

Lern- und Arbeitssituation am Campus Poppelsdorf
Unabhängig von der Coronapandemie gibt es am Campus Poppelsdorf zu wenige Lern- und Arbeitsplätz- unter normalen Umständen ist die Abteilungsbibliothek MNL und die Arbeitsplätze in der Mensa sind voll. Dieses Problem wird auch schon in einigen Akkreditierungen bemängelt.
a.Wie ist geplant dieses Problem zu beheben?
b.Sind in der kurz- bis langfristigen Planung für die Campuserweiterung studentische Verfügungszentren mit Arbeitsflächen für Einzel-und Gruppenplätzen eingeplant? Falls nein, ist dies möglich?

Kanzler Gottschalk gab an, dieses Problem ebenfalls zu sehen, und zwar nicht nur am Campus Poppelsdorf, sondern an vielen Stellen der Uni, beispielsweise auch im Hauptgebäude. Dabei sei ein großes Problem der Brandschutz, der die Umnutzung vorhandener Frei- in Lernflächen erschwere. Ebenso seien Geldgeber, also das Land NRW, sowie Eigentümer der Flächen und Gebäude, die die Uni benutzt, also der BLB NRW, häufig nicht bereit, mehr Lern- und Arbeitsfläche für Studierende einzurichten, obwohl dies auch von Seiten der Uni gewünscht werde.

Am Campus Poppelsdorf konkret gebe es mit dem neuen Lehr- und Forschungszentrum ein eigenes Bauvorhaben. In diesem sollen auch Arbeits- und Lernflächen eingerichtet werden, ebenso wie ein Café im Erdgeschoss, das auch einen Außenbereich bieten solle. Dieses Gebäude werde gegenüber des Hörsaalzentrums errichtet.

Frage 11

Unter welchen Kriterien werden neue Partneruniversitäten ausgewählt? Gibt es schon Pläne, mit konkreten Universitäten neue Partnerschaften zu schließen, wenn ja, mit welchen?

Laut Rektor Hoch habe die Universität eine systematische Auswertung vollzogen, welche bereits bestehende Forschungskooperationen sowie Studierendenaustauschprogramme an der Universität ermittelt habe. Dabei wurden 400 Forschungskooperationen ermittelt, und aus diesen wurde abgeleitet, wo die wichtigsten internationalen Partnerschaften lägen. Es sei also keine Entscheidung des Rektorats, sondern der bestehenden, dezentral begonnenen Kooperationen der einzelnen Fakultäten, Institute und Forschungsgruppen.

Frage 12

Welchen Eindruck gewinnt das Rektorat über den Stand der Meinungsfreiheit unserer Hochschule unter Berücksichtigung vergangener Studien sowie der Auffassung des Präsidenten des Deutschen Hochschulverbands, Univ.-Prof. Dr. Bernhard Kempen, deren Resultat bzw. Einschätzung insbesondere das Gefühl eines „intoleranten Meinungsklimas“ hervorgehoben hat?

Arbeiten an der Universität

Frage 13–16

Wie gedenkt das Rektorat den immer noch viel zu geringen Professorinnenanteil an der Universität zu steigern?

Wie gestaltet sich die mittel- und langfristige Diversitätsstrategie der Universität? Werden dafür neue Stellen (z.B. in der Verwaltung) geschaffen?

Welche Bestrebungen gibt es, um der Unterrepräsentierung von Frauen in der Lehre entgegenzuwirken?

Möchte das Rektorat darauf hinarbeiten, dass Berufungskommissionen für Professuren geschlechterparitätisch besetzt werden, damit sexistisch beeinflusste Entscheidung vermieden werden? Wenn nein, warum nicht?

Prorektor Sandmann gab an, dass der Anteil der Frauen 2019 bei 26 % gelegen habe. Er erwähnte das Programm Stärkung des Equal Opportunity Processes (STEP). Dieses setze auf finanzielle Stärkungen, um mehr Wissenschaftlerinnen für die Universität zu gewinnen. Sehr stark genutztes Werkzeug an dieser Stelle sei die Vorbesetzung, also die Besetzung einer Stelle einige Jahre, bevor sie frei werde.

2019 seien von den 30 Berufungen 22 % mit Professorinnen besetzt worden, also 7 Stellen. 2020 lag der Anteil bei 45 %, hier wurden 24 Professorinnen berufen. Auch gäbe es aktuell 23 nicht abgeschlossene Berufungsverfahren, bei denen in 12 Frauen auf dem ersten Platz lägen.

Rektor Hoch gab an, dass das nächste Rektorat paritätisch besetzt werden solle.

Frage 17

Recherchen der Liste Poppelsdorf zu Folge werden an der Exellenzuniversität Bonn SHKs, WHFs und WHKs im Vergleich zu anderen staatlichen Universitätenin NRW deutlich unterdurchschnittlich bezahlt. Zum Januar 2021 ist in Bonn im Vergleich zu zwölfanderen staatlichen Universitäten in NRW die Vergütung von SHKs am drittschlechtesten; bei WHFs und WHKs bildet Bonn das Schlusslicht.Prozentual liegt die Durchschnittsvergütung je nach Gruppe zwischen ca. 5 und 12% über dem in Bonn gezahlten Niveau. Seit 2017 wurden die Vergütungssätze nicht angepasst, obwohl die Mieten für Studierenden im selben Zeitraum um knapp 10% gestiegen sind. Bereits in anderthalb Jahren wird der bundesweite Mindestlohn den aktuellen Bonner Vergütungssatz für SHKs überholen.

Kanzler Gottschalk gab hierzu an, dass er selbst auch nicht genau wisse, warum so lange keine Erhöhungen vorgenommen worden sind. 2017 wurde die letzte Gehaltserhöhung vorgenommen, und zum Sommersemester 2021 werde die nächste kommen. Dabei werde das Gehalt der SHKs, WHKs und WHFs um jeweils 50 Cent pro Stunde erhöht.

Den Kalkulationen zufolge entstünden durch die Gehaltserhöhung Mehrkosten in der Höhe von 750 000 € [Anm. d. Autors: vermutlich jährlich]. Die Hälfte hiervon werde aus dem Universitätshaushalt getragen, ergänzt durch Dritt- und Qualitätsverbesserungsmittel. Die Verwaltung sei hier auch in Gesprächen mit den Dekanen, die ihrerseits bei der Erhöhung etwas Zurückhaltung angesichts der steigenden Kosten gefordert hätten.

Langfristig werden die Sachmittel erhöht, sodass die Finanzierung dauerhaft gesichert sei. Die Landesregierung plane, im kommenden Jahr die Hochschulvereinbarung zu verlängern, die auch den Rahmen der Finanzierung enthalte. Der aktuelle Arbeitsentwurf sehe vor, dass die Hochschulen eine Budgetsteigerung von 3 % erhielten, und MKW und Finanzministerium seien hier in einer aktiven Abstimmung.

Kanzler Gottschalk kündigte an, dass 2022 eventuell einer weitere Erhöhung folgen könnte. Mit der 2021 kommenden Erhöhung sei Bonn bei den SHK-Vergütungen in NRW wieder im Mittelfeld mit dem sechsten Platz. Er gibt zu Bedenken, dass Vergütungen im öffentlichen Bereich generell sicherer, aber dafür niedriger als in der freien Wirtschaft seien.

Frage 18

Tutor*innen (der Math.-Nat.-Fakultät) berichten immer wieder, dass die Stundenkontigente von Tutor*innen (auch nach Einbeziehung der geringeren Arbeitslast in der vorlesungsfreien Zeit) nicht ausreichen, um alle anfallenden Aufgaben wie die Korrektur der Übungszettel und die Vorbereitung von Tutorien ohne Überstunden erledigen zu können. Sehr häufig räumt der zuständige Dozierende auch nach Beschwerde keine Arbeitsentlastung durch etwa eine Erhöhung von Abgabegruppengrößen oder Kürzung der Übungszettel ein. Da bislang Überstunden nicht vergütet werden, stehen die Tutor*innen damit vor der Wahl, unbezahlt Mehrarbeit zu verrichten oder auf Kosten ihrer Kommiliton*innen die Lehre schleifen zu lassen. Die Fachbereiche geben den Fachschaften gegenüber an, dass die finanziellen Mittel fehlen, um die Tutor*innen mit einem höheren Stundenkontigent [sic!] anzustellen.
a.Ist Ihnen dieses Problem bewusst?
b.Wie sollten sich Tutor*innen in dieser Lage Ihrer Meinung nach verhalten?
c.Wieso werden Überstunden nicht vergütet, auch wenn es gängige Praxis ist, dass diese anfallen?
d.Welche strukturellen Probleme sehen Sie hinter dieser Gegebenheit? Wie können diese behoben werden? Welche Stelle ist hierfür zuständig? Wie können ggf. die finanziellen Mittel hierfür bereitgestellt werden?
e.Was möchten Sie konkret tun, um die Tutor*innen zu entlasten?

Prorektorin Holm-Müller waren diese Fälle bislang nicht bekannt, sie nehme die Beschwerden allerdings mit zu den Studiendekanen.

Kanzler Gottschalk ergänzte, dass auch ihm dies nicht bekannt sei. Die Richtlinie zur Vergütung sehe eine pauschale Vergütung vor, damit sei eine Überstundenvergütung nicht vorgesehen. Mehrarbeit sei aber vertraglich ebenfalls nicht vorgesehen und dürfe nicht gefordert werden. Bei einer Diskrepanz zwischen Bedarf und Stundenzahl müsse darüber gesprochen werden, beispielsweise die Stundenzahl der Tutor*innen zu erhöhen oder mehr Tutor*innen einzustellen.

Er begrüße es, dass dies dem Rektorat gegenüber kommuniziert worden sei, und empfehle, sich in solchen Fällen mit der Personalabteilung in Verbindung zu setzen.

Prorektorin Holm-Müller ergänzte, dass dies nicht überall passiere, allerdings da, wo es passiere, darüber geredet werden müsse. Sie erwähnte, dass es in fast allen Fakultäten wiederholte Gespräche der Studierenden mit den Dekananten gäbe.

Digitales und UniCard

Frage 19

Leider wird nach wie vor bei vielen Zoom-Veranstaltungen auf das Einschalten der Kamera bestanden. Wie wird mit der Missachtung der Hinweise des Datenschutzbeauftragten durch Dozierende umgegangen?

Prorektorin Holm-Müller betonte, dass die Kamersa nicht angeschaltet werden müssen. Selbst bei Veranstaltungen mit Anwesenheitspflichten gäbe es Möglichkeiten, die Identität ohne eine Kamera zu überprüfen. Fernab der Datenschutzbedenken, die Studierende haben, sehe sie außerdem weitere Gründe, die eine Verwendung von Kameras widersprechen können, beispielsweise eine schlechte Internetverbindung. Als Lösung nannte sie auch hier noch einmal Gespräche mit den Studiengangsmanagern und Studiendekanen.

Frage 20

Alternativen zu Zoom: Ein paar Institute haben ihre eigene jitsi- und BigBlueButton-Instanzen aufgesetzt. Inzwischen scheint das HRZ auch selbst eine BigBlueButton-Instanz aufgesetzt zu haben.
a.Wie weit ist die alternative Infrastruktur?
b.Woran scheitert es im Moment?
c.Wann kann BigBlueButton uniweit benutzt werden und wann werden die Lehrenden entsprechend gebrieft?
d.Wie läuft die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Forschungsnetz? Was verhindert die Nutzung von DFNconf?

Kanzler Gottschalk gab an, dass inzwischen Alternativen zu Zoom bereitstünden. Das Hochschulrechenzentrum (HRZ) arbeite an der Umsetzung einer BigBlueButton-Instanz (BBB), die universitätsweit zur Verfügung stehen solle. BBB habe allerdings vergleichsweise hohe Anforderungen an das Endgerät und sei daher eher für kleine Veranstaltungen sowie datenschutzkritische Veranstaltungen wie Bewerbungsgespräche oder Prüfungen vorgesehen [Anm. d. Autors: Mit Endgerät ist hier vermutlich eher Server gemeint].

In DFNconf sei einiges investiert worden, doch die Performance reiche für große Veranstaltungen noch nicht. Die Universität habe für Zoom eine spezielle Campus-Lizenz, die einen besseren Datenschutz als die Standard-Lizenzen böte. Es sei bislang das einzig verlässliche System in der Breite. Über Zoom fänden aktuell täglich ungefähr 4000 Meetings statt, mit 37 000 Teilnehmenden.

Es gebe ein Projekt, um Alternativen zu Zoom sowie einen datenschutzfreundlicheren Einsatz von Zoom zu sondieren. Mittelfristig sei eine Ersetzung geplant, kurzfristig werde es allerdings bei Zoom bleiben, wie bei anderen Universitäten ebenfalls. Das Rektorat sei allerdings bereit zu und offen für Alternativen.

Prorektorin Holm-Müller warf ein, dass DFNconf zu Stoßzeiten überlastet sei.

Rektor Hoch gab an, dass im HRZ neues Personal für die Umsetzung von BBB eingestellt worden sei. Aufgabe sei es hier, die Performance zu steigern und einen breiteren Einsatz zu schaffen. Das Rektorat sei nicht zufrieden mit Zoom; zwar sei es von der Performance her die aktuell beste Lösung, der Datenschutz sei aber nicht gut genug. Die Suche nach Alternativen gehe daher weiter, scheitere aktuell allerdings an den Performanceanforderungen.

Prorektorin Holm-Müller bekräftigte, dass sich BBB gut für kleine Veranstaltungen eigne, aber nicht für den gesamten Lehrebetrieb. Sie überlegt, dass sich die deutschen Universitäten eventuell zusammentun könnten, um Verbesserungen von Zoom zu fordern, die auch beispielsweise einen weitergehenden Schutz der Metadaten bieten sollten.

Frage 21/22

Wann ist mit der Einführung einer UniCard zu rechnen und wie soll diese Konkret aussehen? Wird in diesem Rahmen auf studentische Wünsche bezüglich der Ausgestaltung eingegangen?

Es wurde im SP besprochen, dass die Universitätsverwaltung mit der Einführung eines neuen Campusmanegementsystems [sic!] — anstelle einer UniCard — eine App einführen wolle.
Stimmt dies?
Seit wann ist dies in Planung und wie ist der Stand?
Welche Funktionen soll die App haben?
Was ist mit Studierenden, die keine App benutzen können oder wollen? Wird es eine Alternative geben?
Soll es bei vielen Karten und Ausweisen bleiben oder wird eine Karte eingeführt mit der zusätzlichen Möglichkeit eine App zu benutzen?

Kanzler Gottschalk bekräftige, dass die Umsetzung einer UniCard bereits sehr lange ein Thema sei, dass die Uni beschäftige. Die Umsetzung hier solle im Rahmen des Digital Science Centers passieren. Auch sollen hier Studierende bei der Ausgestaltung zu Wort kommen, schließlich soll die Lösung auch seitens der Studierenden angenommen werden.

Die Umsetzung als App ist etwas, was in Erwägung gezogen wird, allerdings gibt es hier keine Vorentscheidung, was von mehreren Mitgliedern des Rektorats bekräftigt wurde.

Kanzler Gottschalk gab an, dass es wichtig sei, dass es eine Lösung für Studierende wie auch Beschäftigte gebe. Bezüglich der App und ihrer möglichen Probleme stellte er die Option in den Raum, dass auch eine parallele Nutzung von App und Karte möglicherweise umgesetzt werden könnte, gerade in der Anfangsphase. Langfristig werde allerdings möglicherweise angestrebt, eine Lösung zu verwenden, die nur auf eine App setzt, da Plastikkarten eventuell nicht so nachhaltig seien.

Frage 23

Sieht das Rektorat der Universität Bonn langfristig die Perspektive, einzelne Lehreinheiten (z.B. Vorlesungen) auch nach der Corona Pandemie und damit nach dem digitalen Semester in digitaler Form zu erhalten?

Prorektorin Holm-Müller ist der Meinung, dass die Pandemie eine Chance bezüglich der Digitalisierung geboten hat. Viele wurden an die Digitalisierung so erstmals herangeführt und dadurch überzeugt, dass Lösungen wie eCampus gute Lösungen darstellen können. Sie bekräftigt, dass digitale Lösungen definitiv mehr genutzt werden sollten, betont aber auch, dass der Austausch zwischen Studierenden und Lehrenden wichtig sei. Vielleicht gebe es in Zukunft Veranstaltungen, bei denen Präsenz nicht immer erforderlich ist. Sie sei offen für hybride Lösungen auch nach der Pandemie, und sieht es als eine gute Möglichkeit für standortübergreifende Lehre.

Über den Sommer wurden dafür uniweit einige Räume aufgerüstet, mit ungefähr 20 Boards für digitales Schreiben, und Beamer wurden aufgestockt. Es habe sich vieles getan, trotzdem begrüße sie es, wenn der direkte Austausch in Präsenz wieder möglich sein werde.

Frage 24

Wie schätzt das Rektorat der Universität Bonn die gegenwärtige technische Ausstattung der Universität ein und gibt es, sofern ein Verbesserungsbedarf erkannt wurde, langfristige Pläne, diese den Ansprüchen entsprechend anzupassen?

Kanzler Gottschalk resümierte, dass sich „deutlich, deutlich deutlich was verbessert“ habe. Viele Investitionen wurden durch die Pandemie nötig und auch möglich. Dennoch sei auch hier noch Luft nach oben. Vermeintliche Kleinigkeiten wie Steckdosen an jedem Platz erfordern umfangreiche Installationsarbeiten und sind eher langfristig zu realisieren.

Im Vergleich zum Stand vor einigen Jahren habe sich schnell einiges getan. Geplante Bau- und Sanierungsmaßnahmen würden zur Verbesserung genutzt, aber auch Ausbau im Bestand sei nötig. Ziel sei natürlich trotzdem, dass nach Corona Präsenz wieder deutlich stärker vertreten sei.

Frage 25

Sieht das Rektorat die Möglichkeit, in der näheren Vergangenheit bestandene Online-Lizenzen zur vollständigen Einsicht in verschiedene Fachliteratur (z.B. für die Jurist. Fakultät: Beck E-library) erneut zu ermöglichen und die dafür erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen zu können?

Kanzler Gottschalk erklärte, dass die Verhandlungen mit großen Verlagen sehr schwer seien und die Universitäten da in einer schwierigen Position seien. Dieses Jahr hat es extra Gelder gegeben, er hoffe, dass es die nächsten Jahre auch Gelder dafür gebe.

Rektor Hoch erwähnte, dass in Berufungskommissionen auch immer mehr auf den Einsatz von E-Books geachtet werde.

Frage 30

Beschluss vom 09. September 2020: Behebung der Probleme mit der Straßenprostitution
a.Hat sich das Rektorat inzwischen diesbezüglich an die betroffenen Fachschaften und Fachbereiche gewandt?
b.Was wird unternommen, um Abhilfe zu schaffen?
c.Glauben Sie, dass Student*innen vor Übergriffen durch Universitätsangehörige (Dozierende und Studierende) gut genug geschützt sind, bzw. im Fall eines Übergriffs gut unterstützt werden?

Kanzler Gottschalk erklärt, dass das Rektorat in der Zeit vor Weihnachten mit der Aufrechterhaltung der Lehre unter Pandemiebedingungen sehr gut eingebunden gewesen sei. Allerdings sicherte er zu, dass mit den betreffenden Fachschaften im nächsten Jahr gesprochen werden solle.

Aufseiten der Stadt soll das sogenannte „Innovationsdreieck“, der Bereich Immenburgstraße/Am Dickobskreuz, neu organisiert werden. Die Straßenprostitution solle nach Vorstellung der Stadt verlagert werden und künftig nicht mehr dort verortet sein. Es gebe konkrete Pläne aufseiten der Stadt, und er hoffe auf einen baldigen Beschluss des Stadtrats. Das Rektorat sei in die Gespräche integriert.

Prorektor Sandmann erwähnte, dass die Uni an mehr Sensibilisierung und Prävention sowie einer Verfahrensordnung für gemeldete Übergriffe arbeite. Es solle eine Art Code of Conduct erarbeitet werden, der für alle Personen im Umfeld der Uni, also auch Gäste oder externe Arbeitende, gelten solle. Für Verstöße dagegen sollen Konsequenzen vorbereitet werden. Ebenso sei eine Ombudsperson eingerichtet worden, die die Universität unabhängig berate, sowie eine Beschwerdestelle, welche, anders als an anderen Universitäten, auch für Studierende geöffnet worden sei. Im ersten Quartal des nächsten Jahres sollen weitere Vorschläge an die unterschiedlichen Universitätsgremien folgen.

Frage 31

Beschluss vom 09. September 2020: Beziehungen zum Konfuzius-Institut Bonn
d.Wann ist mit der Evaluierung des Vertrages mit dem Konfuzius Institut zu rechnen?
e.Zeichnet sich bereits eine Tendenz zum Ergebnis ab?

Rektor Hoch erzählte, dass der Vertrag mit dem Konfuzius-Institut Bonn bearbeitet worden sei. Er selbst habe sich nach den berichteten Vorfällen an anderen Universitäten persönlich darum gekümmert und die Mitglieder des Vorstands nach ähnlichen Problemen gefragt. Diese seien durch die Mitglieder absolut verneint worden. Das Konfuzius-Institut habe einen Fokus auf Sprach- und Kulturunterricht, dieser wurde von den Kolleg*innen aus den Fakultäten bestätigt. Das Institut habe einen wissenschaftlichen Beirat, in dem auch Persönlichkeiten außerhalb Bonns sitzen und über die Inhalte wachen.

Die Universität stehe für Wandel durch Austausch. Trotzdem gebe es eine inhaltliche Kontrolle. Die Verträge seien überarbeitet worden, aber eine Abschaffung des Instituts habe nicht zur Diskussion gestanden.

Weitere Fragen

Die Beantwortung der verbleibenden Fragen möchte das Rektorat schriftlich nachreichen, allerdings erst im kommenden Jahr. Wir werden diese Seite aktualisieren, sobald wir Neuigkeiten haben!