Kategorie: SP-Sitzungen

Am Mittwoch, den 01. Juni fand die 4. ordentlich Sitzung des Studierendenparlaments in der CAMPO Mensa statt.

Da der erste Sprecher leider nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, übernahm Helene (dritte Sprecherin) die Redeleitung. Wir als LP freuen uns sehr, dass es damit eine (soweit wir wissen) überfällige Premiere gab und Helene als erste nicht-männliche Person eine SP-Sitzung geleitet hat. Wir hoffen, dass die Redeleitung in Zukunft häufiger von nicht-männlichen Personen übernommen wird!

Die AStA-Vorsitzende beschränkte sich in ihrem Bericht auf das 9 € Ticket. Unser Semesterticket ist seit dem 1. Juni automatisch in ganz Deutschland im ÖPNV gültig, sodass sich Studierende kein zusätzliches 9 €-Ticket kaufen müssen. Jedoch ist die Mitnahme von Personen sowie Fahrrädern nur wie bisher im VRS-Gebiet möglich. Die Rückerstattung des Differenzbetrages soll vermutlich über eine Gutschrift für den kommenden Semesterbeitrag im Wintersemester erfolgen. Studierende, welche im Wintersemester nicht mehr an der Uni Bonn studieren, sollen voraussichtlich das Geld auf Antrag ausgezahlt bekommen. Genauere Informationen bekommen wir hoffentlich bald vom AStA. Wir würden uns auch sehr wünschen, dass diese Informationen an alle Bonner Studierenden über eine E-Mail kommuniziert werden.

In einem Antrag des Präsidiums wurde der AStA aufgefordert, zusammen mit dem studentischen Hilfsfond Flyer auszuarbeiten, welche die Studierenden über die Darlehensmöglichkeiten des Hifos informieren sollen. Der Hifo vergibt zinslose Darlehen an Bonner Studierende in finanzieller Not.
Leider ist dieses Angebot bislang sehr unbekannt. Entsprechend halten wir es für sinnvoll, dieses mittels Flyern zu bewerben und freuen uns, dass der Antrag einstimmig angenommen wurde.
Wenn Du in finanzieller Not bist, kannst Du Dich hier (https://www.asta-bonn.de/Stud._Hilfsfonds) über die Möglichkeiten zur Beantragung eines Darlehens informieren!

Der Grund für die außerplanmäßige SP-Sitzung war der Antrag zur Anpassung der Beitragsordnung für das kommende Jahr, welcher früher als erwartet verabschiedet werden musste. Die Beitragsordnung regelt die Höhe des Semesterbeitrags für die studentische Selbstverwaltung und das Semesterticket.
Die Zuweisungen für die Fachschaften wurden in der Änderung von aktuell 2,25€ pro Semester auf 1,50€ für das Wintersemester und 3,50€ für das Sommersemester angepasst. Ursprünglich hatte der Entwurf des Finanzreferenten eine Reduzierung im Sommersemester auf 2€ vorgesehen. Die Fachschaften sprachen sich deutlich für ein Beibehalten des bisherigen Niveaus aus. Aufgrund der Kurzfristigkeit und notwendiger Absprachen mit dem Rektorat konnte die Höhe für das Wintersemester nicht mehr angepasst werden, sodass der Sommersemesterbeitrag entsprechend deutlich erhöht werden musste.
Wir hoffen, dass in Zukunft die Kommunikation des AStA mit den Fachschaften besser abläuft, damit so kurzfristige Beitragssprünge vermieden werden.

Für die Sitzung wurde relativ kurzfristig eingeladen, was dazu geführt hat, dass leider insbesondere die Koalition nur sehr schlecht vertreten war. In Anbetracht der Anzahl von stellvertretenden Mitgliedern, welcher insbesondere der GHG und den Jusos zustehen, finden wir es sehr schade, dass nur so wenig Mitglieder anwesend waren!

Letzten Donnerstag fand die Konstituierenden-Sitzung des 44. Studierendenparlaments statt! Und wir freuen uns sehr, dass wir auch dieses Jahr wieder die Hochschulpolitik aktiv mitgestalten können und danken allen, die uns gewählt haben. Wir konnten sogar einen weiteren Sitz im SP dazugewinnen und gehen so motiviert in eine weitere Amtszeit!

Wahl des SP-Präsidiums

Eine erste Überraschung auf der Sitzung gab es bei der Wahl der Ersten Sprecherin. Üblicherweise erfolgt bereits vor der Sitzung eine kurze Vorstellung der Personen, die für das Präsidium nominiert werden. Von der GHG und den Jusos hörten wir jedoch leider gar nichts, sodass wir erst auf der Sitzung erfuhren, wenn wir denn wählen können. Und obwohl der Erste Sprecher der letzten drei Legislaturen auf der letzten Sitzung des 43. SP noch groß angekündigt hatte, dass dies seine letzte Sitzung in dem Amt sei, musste er sich anscheinend zwangsweise nochmal aufstellen lassen. Auf die Frage nach Nominierungen von der Sitzungsleitung folgte von der GHG erstmal nur Schweigen, bis in letzter Sekunde dann doch nochmal der alte Sprecher nominiert wurde. Dieser wirkte bei seiner Vorstellung sichtlich genervt und verärgert darüber, dass er erneut antreten muss und betonte, dass er das Amt nur bis März übernehmen wird. Das alles erweckt bei uns den Eindruck, dass die GHG in ihrer großen Anzahl an gewählten Mitgliedern nicht eine Person hat, die genug Motivation für das Amt mitbringt. Bei insgesamt 16 ordentlichen SP-Mitgliedern ist das schon ein wenig erschreckend. Schade ist vor allem auch, dass erneut eine männliche Person das Amt der Ersten Sprecherin bekleidet. Der Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit des 43. SP hatte in seinem Abschlussbericht betont, dass es für das Redeklima im SP ein großer Gewinn wäre, würde das Amt mit einer FLINTA¹-Person besetzt. Und gerade von einer Hochschulgruppe wie der GHG, die immer wieder mit Geschlechtergerechtigkeit wirbt, hatten wir erwartet, dass sie der Empfehlung des Ausschusses folgt und das Amt endlich Mal mit einer FLINTA-Person besetzt.

Der alte und jetzt auch neue Erste Sprecher hat in den letzten Legislaturen gute Arbeit geleistet und sich uns gegenüber stets kooperativ und neutral gezeigt. Dennoch erwarten wir von der GHG als stärkste Kraft im SP etwas mehr Engagement bei der Besetzung von solch wichtigen Ämtern. Denn auch ein motivierter Erste Sprecher scheint irgendwann genug davon zu haben, alle Arbeit immer alleine machen zu müssen. Trotz allem freuen wir uns auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidium und wünschen allen Gewählten viel Erfolg in ihrer Legislatur!

Klausuren und Corona

Zwei Studis haben für die Sitzung einen Antrag eingereicht, mit dem das Rektorat aufgefordert wird, in ihrem Beschluss nicht die Freiversuchsregelungen zu streichen, die die letzten drei Corona-Semester gegolten haben. Diese sind eigentlich in der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung vorgesehen, das Rektorat entfernt diese aber mit seinem Beschluss, so dass unsere Studis schlechtere Bedingungen um die Klausuren haben als die letzten Semester, aber vor allem als andere Unis in NRW. Das finden wir nicht in Ordnung, und daher hat sich das Studierendenparlament einstimmig hinter diesen Antrag gestellt und vom Rektorat Änderungen gefordert.

Bekenntnis gegen Antisemitismus

Am Ende der Sitzung hat das SP sein Bekenntnis gegen Antisemitismus erneuert, nachdem es zu Beginn bereits eine Schweigeminute in Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz am 27.01.1945 gegeben hatte. Auch wir in der LP verurteilen geschlossen jede Form von Antisemitismus und setzen uns für eine Universität ein, die frei ist von jeder Form von Diskriminierung!

Fußnoten

1. Female, Lesbian, Inter, Non-Binary, Trans, Agender

Am 4. März war die 1. ordentliche SP-Sitzung des 43. Studierendenparlaments. Hauptthema dieser Sitzung war die Neuwahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA).

Wie bereits im letzten Studierendenparlament besteht die AStA-Koalition aus der Grünen Hochschulgruppe (GHG), der Juso HSG sowie der Liste Undogmatischer Student*innen (LUST). Diese Koalition stellt den AStA-Vorsitzenden, Jonathan Andraczek (GHG), sowie seine zwei Stellvertreter:innen, Felicitas Frigge (GHG) und Thomas Kortsalis (Jusos).

Ebenfalls neu besetzt wurden die AStA-Referent:innen, die auch aus den Reihen der Koalition entstammen. Für problematisch halten wir dabei zwei Personalien: Zum einen den Finanzreferenten, der bereits die spätere Hälfte der letzten Legislatur im Amt war, zum anderen den neuen Referenten des IT-Referats.

Problematisch an der neuen Aufstellung des Finanzreferats sehen wir die Haltung zur Prüfung der sachlichen Richtigkeit der Fachschaftengelder. Dieser Prüfauftrag liegt formell beim Finanzreferenten, und soll laut diesem auch hier verbleiben. In der Vergangenheit ist der Finanzreferent dieser Prüfungpflicht allerdings nicht nachgekommen. Stattdessen hat das Fachschaftenreferat diese Prüfung durchgeführt, das Finanzreferat hat lediglich die Prüfung ohne weitere Kontrolle abgezeichnet. Im von uns zusammen mit der Volt geforderten Untersuchungsausschuss zum Thema Fachschaftengeldern wurde dieses Thema beleuchtet. Trotz der Feststellung der Diskrepanz zwischen Prüfauftrag und der Wirklichkeit hat der Finanzreferent sowohl im Ausschuss als auch vor seiner Wahl im SP seine Sichtweise, die Prüfung trotz der Prüfpflicht nur sporadisch durchführen zu wollen, bekräftigt. Neben einigen Rügen aus dem Kassenprüfungsausschuss und genereller Verwirrung bei der Entlastung des vorherigen AStAs fehlen leider auch sämtliche Rechenschaftsberichte, seit das Amt übernommen wurde – trotz mehrfacher Anfragen, diese bitte zu veröffentlichen. Wir wünschen uns, dass sowohl die formalen Bedingungen, als auch die Prüfung der Fachschaftengelder, in Zukunft korrekt erfüllt werden!

tl;dr: Der Finanzreferent, der das Geld der Studierendenschaft verwaltet, wurde wiedergewählt, obwohl er vor der Wahl öffentlich bestätigt hat, nicht allen seinen Prüfpflichten gewissenhaft nachgehen zu werden, diese Prüfpflichten aber dennoch nicht abgeben möchte.

Das IT-Referat hat bereits seit einiger Zeit mit Problemen in der Organisation zu kämpfen. Dadurch blieben zeitweise leider wichtige Aufgaben wie die Veröffentlichung von Einladungen oder das Hochladen von Ausschussprotokollen liegen. Immerhin kann man dem neuen IT-Referenten zugute halten, dass er bereits mit der Arbeitsweise des Referats vertraut ist, schließlich ist er bereits seit längerem Teil des Referats. Gerade bei so festgefahrenen Problemstrukturen wäre allerdings ein frischer Blick von außen vielleicht hilfreicher. Wir hoffen, dass die Organisation in dieser Legislatur besser laufen wird und wünschen dem neuen IT-Referenten viel Erfolg bei den dringend nötigen Umstrukturierungen sowie der Umsetzung der neuen AStA-Webseite, die bis April erfolgen soll.

Generell wünschen wir allen gewählten Personen eine produktive und erfolgreiche Amtszeit. Die Corona-Situation macht die Umsetzung der Aufgaben nicht leichter, und auch der Umzug des AStA aufgrund des Abrisses der Mensa Nassestraße stellt eine Herausforderung dar – auch wenn wir es natürlich begrüßen, den AStA am Campus Poppelsdorf sehr nah bei uns zu haben. Wir hoffen, dass unsere Befürchtungen sich nicht erfüllen, denn eine schlechte Amtszeit ist schlecht für die Studierendenschaft, und nur ein starker und gut organisierter AStA kann die Interessen der Studierendenschaft nach außen vertreten und die Situation verbessern!

Bei der vergangenen 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments (SP) am 5. Oktober 2020 wurde Katharina Axtmann von der Liste Poppelsdorf zur neuen zweiten Sprecherin des SP gewählt. Wir gratulieren Katharina herzlich und wünschen ihr viel Spaß und Erfolg auf ihrem neuen Posten!

Des Weiteren wurde auf Grundlage einer unserer gemeinsamen Vorschläge mit einem Vertreter der Fachschaftenkonferenz und einem Vorschlag von Sven Zemanek ein Änderungsantrag zur Wahlordnung vom Wahlausschuss sowie vom Satzungs- und Geschäftsordnungsausschuss vorgelegt und einstimmig vom SP angenommen. Hierdurch wurde der Weg für potenzielle Briefwahlen im Januar 2021 frei gemacht. Wir finden, dass dies ein wichtiger und richtiger Schritt war, um auch in diesem Corona-geprägten Wintersemester für faire Wahlen zu sorgen. Wir danken an dieser Stelle für die intensive und produktive Zusammenarbeit der beiden Ausschüsse!

Ebenfalls freuen wir uns über die Annahme des Antrages zur weiteren Aussetzung der Bürgschaft bis 1000 € für den Hilfsfond des SP. Der Ausschuss für den Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender vergibt zinslose Darlehen an Studierende der Uni Bonn in finanzieller Not. Wir begrüßen, dass dies auch dieses Semester bis zu einer Darlehenssumme von 1000 € ohne Bürgen möglich ist. Bist auch Du in finanzieller Not? Egal ob durch die Corona-Pandemie verschuldet oder nicht, vielleicht stellt der Hilfsfond auch für Dich eine Lösung dar! (https://www.asta-bonn.de/Stud._Hilfsfonds)

Außerdem wurde ein weiterer Antrag von RCDS, der Liste Poppelsdorf, LHG und Volt angenommen, durch welchen die Universitätsverwaltung zu einer Begründung aufgefordert wird, weshalb die Bonner Studierenden im Gegensatz zu vielen anderen Hochschulen immer noch einen Studierendenausweis aus Papier haben, welcher neben dem Semesterticket keine weiteren Funktionen erfüllt.