Kategorien
SP-Sitzungen

Bericht Konstituierende Sitzung des 45. SP

Am 25. Januar fand die konstituierende Sitzung des 45. Bonner Studierendenparlaments in der Campo-Mensa in Poppelsdorf statt. Dank Eurer Stimmen durften wir als Liste Poppelsdorf dieses Jahr mit insgesamt sieben Sitzen – und somit zwei Sitzen mehr als in der vergangenen Legislatur- in das SP einziehen. Wir möchten uns deshalb auch an dieser Stelle bei all unseren Wähler*innen für Euer Vertrauen bedanken und werden auch dieses Jahr wieder alles dafür tun, Eure Belange bestmöglich zu vertreten!

Sitzverteilung nach vorläufigem amtlichen Endergebnis.

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde zunächst das Präsidium gewählt. Wie schon im 44. SP wurde Benedikt Bastin (LP) erneut einstimmig zum Ersten Sprecher gewählt. Es freut uns sehr, dass wir somit erneut das höchste Amt im SP besetzen und sind uns sicher, dass Benedikt auch in dieser Legislatur hervorragende Arbeit leisten wird. Als Zweiter Sprecher wurde erneut Tim Heimann (RCDS) und als Dritte Sprecherin Helene Kast (Juso-HSG) gewählt. Wir wünschen dem gesamten Präsidium eine erfolgreiche Legislatur!

Vorgezogen wurde als nächstes der Bericht des Wahlausschusses (WA), welcher für die Planung und Durchführung der SP-Wahlen verantwortlich war. Der Wahlleiter Christian Kieschnick dankte zunächst den anderen Mitgliedern des WA sowie allen Wahlhelfenden. Des Weiteren berichtete er, dass der Urnenplan überarbeitet worden war, was sich insbesondere in der Mathematik und der Informatik gelohnt habe. Da die letzten zwei SP-Wahlen als reine Briefwahlen stattgefunden hatten, war die erneute Urnenwahl für den WA, die Wahlhelfenden sowie für die Uni-Verwaltung größtenteils eine neue Erfahrung. Entsprechend waren auch weniger Helfende für Auszählung eingeplant als bei den letzten Urnenwahlen, was dazu geführt hatte, dass das vorläufige Endergebnis erst vergleichsweise spät feststand. Mit gerade einmal 9,6 % lag die Wahlbeteiligung leider deutlich unter der, der vergangenen Jahre. Der Wahlleiter zählte eine Reihe von Maßnahmen auf, welche vom WA ergriffen worden waren, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Die sehr niedrige Beteiligung ist aber sicherlich auch ein Appell an das SP und den AStA, mehr Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Bekanntheit des Gremiums sowie das Interesse an der Arbeit des SP zu steigern.

Bevor es zur Wahl der ständigen Ausschüsse kam, gab es einen Antrag zur erneuten Einrichtung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit (AGG), in welchem wir bereits in den letzten drei Legislaturen vertreten waren und uns zum einen für eine geschlechtergerechtere Debattenkultur im SP als auch für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der gesamten Studierendenschaft eingesetzt haben. Auch in dieser Legislatur werden wir uns dafür einsetzten, dass die Probleme, auf welche nicht-männliche Studierende an unserer Universität und in der Hochschulpolitik treffen, erkannt und gelöst werden.
Neben dem AGG wurden auch die ständigen Ausschüsse sowie das Schlichtungsgremium gewählt, in welchen wir jeweils einen Sitz besetzten.

Als Gast auf der Sitzung waren Vertreter*innen des NatFak e.V. anwesend, welche sowohl über bereits stattgefundene Events wie auch über geplante Veranstaltungen berichteten. Neben dem Campus Festival organisierte NatFak letztes Jahr zwei ausgebuchte Winterbälle sowie die sehr gut besuchte „Singfonie“. Für das Jahr 2023 hat der Verein sogar noch mehr Veranstaltungen geplant, welche das studentische Leben jenseits von Vorlesungen und Klausuren fördern sollen. Wir freuen uns sehr, dass engagierte Studierende ihre Freizeit damit verbringen, Events für die gesamte Studierendenschaft zu organisieren und gleichzeitig Künstler*innen eine Bühne geben! Deshalb werden wir uns auch dieses Jahr dafür einsetzten, dass der Verein entsprechende Unterstützung aus dem SP bekommt!

Der AStA-Vorsitz hat erneut über seine Arbeit und Vorkommnisse berichtet.
Die Stabsstelle BOCKS (Behinderte oder chronisch kranke Studierende) innerhalb des AStAs ist inzwischen besetzt und es gibt diesbezüglich auch Gespräche mit der Universität. Leider wurde im selben Zug auch mitgeteilt, dass gegen die ursprünglichen Pläne das neue Gebäude in der Nassestr., welches der AStA beziehen wird, nicht barrierefrei sein wird. Wir bedauern diese Entscheidung der Bauleitung zutiefst und fragen uns, warum immernoch öffentliche Gebäude gebaut werden, welche nicht barrierefrei sind. Gerade an einer Universität wie der Uni Bonn, sollten Barrieren abgebaut werden und auf möglichst große Inklusion ein wichtiges Augenmerk gelegt werden.
Eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Universitäts- und Landesbibliothek (ULB) am Wochenende um 2 Stunden soll kommen, könnte nur auf Grund von Personalmangel schwierig werden. Auch wenn dies sicher ein erster guter Schritt ist, so muss die ULB und ihre Abteilungsbibliotheken gerade am Wochenende ihre Öffnungszeiten zumindest wieder auf das altes Maß zurück bringen, damit Studierende ihr Studium in ruhiger Lernatmosphäre voranbringen können.
Zudem kündigte der AStA-Vorsitz an, dass die Stadtwerke Bonn (SWB) sich endlich zurückgemeldet hat und man werde sich nun in Gespräche zum 49€-Ticket begeben. Wir können nur hoffen, dass sich hier ein gutes Ergebnisse für die Studierenden erreichen lässt, welches eine Weiterführung des Solidartickets sichert!

Ein weiteres Thema war natürlich auch die Hörsaalbesetzung. Hier wurde von Seiten der bisherigen AStA-Koalition ein Antrag zur Unterstreichung der Wichtigkeit der Hörsaalbesetzung als valides politisches Protestmittel gestellt. Nach einem erfolglosen Geschäftsordnungsantrag auf Nichtbefassung von Seiten des RCDS wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.

Auch diese Legislaturperiode hat das Studierendenparlament einstimmig das Bekenntnis gegen jegliche Form des Antisemitismus angenommen. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass dieser Antrag nicht nur einstimmig angenommen wurden, sondern auch alle Fraktionen diesen Antrag mitgestellt haben. Nur so kann man ein klares Zeichen gegen jede Form des Antisemitismus setzen!

Kategorien
SP-Sitzungen

Bericht 4. SP-Sitzung

Am Mittwoch, den 01. Juni fand die 4. ordentlich Sitzung des Studierendenparlaments in der CAMPO Mensa statt.

Da der erste Sprecher leider nicht an der Sitzung teilnehmen konnte, übernahm Helene (dritte Sprecherin) die Redeleitung. Wir als LP freuen uns sehr, dass es damit eine (soweit wir wissen) überfällige Premiere gab und Helene als erste nicht-männliche Person eine SP-Sitzung geleitet hat. Wir hoffen, dass die Redeleitung in Zukunft häufiger von nicht-männlichen Personen übernommen wird!

Die AStA-Vorsitzende beschränkte sich in ihrem Bericht auf das 9 € Ticket. Unser Semesterticket ist seit dem 1. Juni automatisch in ganz Deutschland im ÖPNV gültig, sodass sich Studierende kein zusätzliches 9 €-Ticket kaufen müssen. Jedoch ist die Mitnahme von Personen sowie Fahrrädern nur wie bisher im VRS-Gebiet möglich. Die Rückerstattung des Differenzbetrages soll vermutlich über eine Gutschrift für den kommenden Semesterbeitrag im Wintersemester erfolgen. Studierende, welche im Wintersemester nicht mehr an der Uni Bonn studieren, sollen voraussichtlich das Geld auf Antrag ausgezahlt bekommen. Genauere Informationen bekommen wir hoffentlich bald vom AStA. Wir würden uns auch sehr wünschen, dass diese Informationen an alle Bonner Studierenden über eine E-Mail kommuniziert werden.

In einem Antrag des Präsidiums wurde der AStA aufgefordert, zusammen mit dem studentischen Hilfsfond Flyer auszuarbeiten, welche die Studierenden über die Darlehensmöglichkeiten des Hifos informieren sollen. Der Hifo vergibt zinslose Darlehen an Bonner Studierende in finanzieller Not.
Leider ist dieses Angebot bislang sehr unbekannt. Entsprechend halten wir es für sinnvoll, dieses mittels Flyern zu bewerben und freuen uns, dass der Antrag einstimmig angenommen wurde.
Wenn Du in finanzieller Not bist, kannst Du Dich hier (https://www.asta-bonn.de/Stud._Hilfsfonds) über die Möglichkeiten zur Beantragung eines Darlehens informieren!

Der Grund für die außerplanmäßige SP-Sitzung war der Antrag zur Anpassung der Beitragsordnung für das kommende Jahr, welcher früher als erwartet verabschiedet werden musste. Die Beitragsordnung regelt die Höhe des Semesterbeitrags für die studentische Selbstverwaltung und das Semesterticket.
Die Zuweisungen für die Fachschaften wurden in der Änderung von aktuell 2,25€ pro Semester auf 1,50€ für das Wintersemester und 3,50€ für das Sommersemester angepasst. Ursprünglich hatte der Entwurf des Finanzreferenten eine Reduzierung im Sommersemester auf 2€ vorgesehen. Die Fachschaften sprachen sich deutlich für ein Beibehalten des bisherigen Niveaus aus. Aufgrund der Kurzfristigkeit und notwendiger Absprachen mit dem Rektorat konnte die Höhe für das Wintersemester nicht mehr angepasst werden, sodass der Sommersemesterbeitrag entsprechend deutlich erhöht werden musste.
Wir hoffen, dass in Zukunft die Kommunikation des AStA mit den Fachschaften besser abläuft, damit so kurzfristige Beitragssprünge vermieden werden.

Für die Sitzung wurde relativ kurzfristig eingeladen, was dazu geführt hat, dass leider insbesondere die Koalition nur sehr schlecht vertreten war. In Anbetracht der Anzahl von stellvertretenden Mitgliedern, welcher insbesondere der GHG und den Jusos zustehen, finden wir es sehr schade, dass nur so wenig Mitglieder anwesend waren!

Kategorien
SP-Sitzungen

3. ordentliche Sitzung des 44. Studierendenparlament

Am 11. Mai 2022 fand die 3. ordentliche Sitzung des 44. Studierendenparlaments statt.

Finanzantrag studentisches Festival

Der NatFak-Festival e.V. hat erneut ein Campus-Festival für das SoSe 2022 geplant und dafür einen Finanzantrag gestellt.
Von der Koalition kamen einige Anmerkungen, dass ihnen die Informationen zum Finanzantrag mit dem doch sehr hohen Betrag von 15.000 € mit nur einer Woche Vorlaufzeit durch das verschicken mit der Einladung zu kurzfristig war. Dies ist zwar aus Sicht des AStAs bei so einer hohen Summe verständlich, jedoch werden wir als Opposition auch über die Finanzanträgen des AStAs erst mit der Einladung informiert und haben dann auch nur eine Woche Zeit, um uns zu diesen eine Meinung zu bilden und Fragen vorzubreiten.
Davon abgesehen können wir uns aber insbesondere dem Punkt anschließen, dass sich über eine längere Perspektive der Finanzierung des Festivals Gedanken gemacht werden muss, da mit den beantragen 15.000 € der Topf ziemlich ausgeschöpft wird. Aus unserer Sicht kann auch gerne die Studierendenschaft in Zukunft die Finanzierung sicherstellen, jedoch sollte dies geklärt werden um in Zukunft nicht jedes Mal vor den selben Unsicherheiten und Problemen zu stehen.
Auch das Kultur-Referat des AStAs meldet sich zu Wort, da dieses in Kooperation mit dem NatFak-Festival e.V. das Campus Festival und die Initiative Boom vereinigt hat. Auf dem Campus-Fest sollen die Kulturgruppen auch die Möglichkeit bekommen, sich zu präsentieren, was zu einer geringeren Belastung der Kulturgruppengelder führt.
Am Ende wurde auf Bitte der Koalition in den Antrag aufgenommen, dass der Verein am Ende seines Geschäftjahres dem SP seine Finanz-Bilanz zukommen lassen und diese vom Haushaltsausschuss geprüft werden muss.

Mit dieser Veränderung wurde der Finanzantrag dann auch angenommen. Wir sind froh, dass das Campus Festival dieses Semester stattfinden kann und hoffen, dass möglichst viele Studierende daran Spaß haben und daran teilnehmen werden.

Finanzanträge der Obleuteversammlung

Die Obleuteversammlung hatte zwei Finanzanträge gestellt, um unter anderem einen Fitnesscontainer zu finanzieren. Dieser soll mobil sein, zunächst jedoch auf dem Campus-Poppelsdorf stehen, um dort ein Sportangebot für Studierende zu schaffen. Wir begrüßen es sehr, dass das Sportangebot auch auf dem Campus Poppelsdorf ausgeweitet wird und dann vielleicht einige Studierende sich Wege sparen und mehr Sport machen können.

Stellungnahme zur Interimsbebauung am Hofgarten

Felicitas (studentische Senatorin) hat eine Stellungnahme einiger studentischer Senator:innen zur Interimsbebauung am Hofgarten vorgestellt mit der Bitte, dass sich das SP dieser anschließen möge.
Dem SP und auch uns ist es wichtig, dass die Universität auch weiterhin zentral städtisch zu erreichen ist, weshalb die Stadt Bonn auch aufgefordert wird, die Uni in ihrem Bestreben nach bester Möglichkeit zu unterstützen.
Gleichzeitig wollen wir die Hofgartenwiese aber weiterhin erhalten, um sie als Ort der Begegnung und Entspannung in Uni und Innenstadt Nähe zu erhalten. Der Antrag fordert deshalb, die Hofgartenwiese frei zu halten.
Wir hoffen, die Uni hört unsere Bitten und setzt unsere Vorschläge um und trägt so zu einem attraktiverem studentischem Leben bei.

Ökologische Mensatransformation

Bereits auf der letzten SP-Sitzung hatte die studentische Hochschulgruppe „Students For Future“ einen Antrag zur ökologischen Mensatransformation vorgestellt, welcher auch angenommen wurde. Dieses Mal legten sie nun das ausgefertigte Konzept vor, welches abgestimmt werden soll.
Darin wird das Studierendenwerk bei den Mensen zu mehr nachhaltigen Konzepte und Angeboten aufgefordert. So soll unter anderem vegetarisch bzw. vegan der neue Standard werden und weniger Fleisch angeboten werden. Auch das Thema Müllvermeidung und Recycling sind natürlich wichtig Punkte, die auch zukünftig vom Studierendenwerk angegenagen werden müssen.
Zudem wurde in dem Kozept ein Probe- und Aktionsmonat in der Hofgarten-Mensa gefordert. In diesem soll ein rein vegetarisch und veganes Angebot, ein Rabatt ab 14:15 Uhr zur Müllvermeidung und eine bessere Kennzeichnung der Gerichte getestet werden.

Wir halten eine nachhaltigere Mensa für einen wichtigen Schritt und unterstützen deswegen den Antrag. Auch einen rein veganen/vegetarischen Monat als Aktionsmonat halten wir für eine gute Idee, da so das Bewusstsein für den Umgang mit den Resourcen unserer Erde gestärkt werden kann.

Bericht des AStA-Vorsitz

9 €-Ticket

Bei dem Bericht des AStA-Vorsitz haben wir nach dem Wissenstand zum 9 €-Ticket gefragt. Da der Zeitraum, in dem dieses gelten soll, bald startet, ist es wichtig für die Studierenden zu wissen, ob und wie unser Ticket zusätzlich in diesem Zeitraum gilt. Leider konnte uns der AStA-Vorsitz keine Antwort geben und wirkte eher genervt als interessiert an dem Thema. Auch konnte uns kein Datum genannt werden, wann mit weiteren Informationen zu rechnen ist. Von einem AStA, der für nachhaltige Mobilität stehen will, hätten wir an dieser Stelle deutlich mehr Engagement erwartet. Wir hoffen sehr, dass sich der AStA bis Anfang Juni darum gekümmert hat, wo unser Semesterticket den Sommer über gelten wird!

IT-Referat

Bereits auf der 1. ordentlichen SP-Sitzung dieses Jahres hatten wir beim IT-Referat nach einem Bericht über den Stand der neuen Website angefragt. Da der Referent jedoch nicht anwesend war, hatten wir unsere Fragen per Mail weitergeleitet. Doch weder auf der 2. ordentlichen Sitzung noch auf eine weitere Mail bekamen wir eine Anwort, sodass wir bei der 3. ordentlich Sitzung dann nochmal beim AStA-Vorsitz nachgefragt haben, welcher jedoch auch nichts dazu beitragen konnte. Entsprechend haben wir zusammen mit allen Oppositions-Mitgliedern ein Verlangen gestellt, dass der IT-Referent auf der nächsten SP-Sitzung berichten muss. Unabhängig vom Inhalt dieses Berichts finden wir – und auch der Rest der Opposition – dass es für einen AStA-Referenten nicht angehen kann, dass auf die Bitte um einen Bericht mehrfach nicht reagiert wird. Wir hoffen sehr, dass dies nicht zur Gewohnheit im AStA wird und dass der Vorsitz seine Funktion in Zukunft ernster nimmt, um sich von den Referent:innen nicht auf der Nase herum tanzen lässt.

Kategorien
Allgemein

Umfrage zur Mensanutzung

Im Rahmen unseres letzten Gesprächs mit dem Studierendenwerk haben wir als eine unserer zentralen Forderungen unter anderem längere Öffnungszeiten für die Mensa angebracht. Das Studierendenwerk ist grundsätzlich für Anpassungen dieser Art offen, braucht aber eine Grundlage, auf der die Nachfrage einigermaßen abgeschätzt werden kann, um zu überprüfen, ob sich ein solches Angebot lohnt.

Um diese Forderungen nun zu untermauern, haben wir dem Studierendenwerk angeboten, eine Umfrage unter den Studierenden durchzuführen, bei der wir versuchen, den Bedarf für ein solches Angebot zu erheben. Je mehr Studis dabei an unserer Umfrage teilnehmen, um so besser wird die Aussagekraft, und um so eher kann das Studierendenwerk auf dieser Basis eine Entscheidung treffen.

Zur Umfrage
Kategorien
SP-Sitzungen

Konstituierende Sitzung des 44. SP

Letzten Donnerstag fand die Konstituierenden-Sitzung des 44. Studierendenparlaments statt! Und wir freuen uns sehr, dass wir auch dieses Jahr wieder die Hochschulpolitik aktiv mitgestalten können und danken allen, die uns gewählt haben. Wir konnten sogar einen weiteren Sitz im SP dazugewinnen und gehen so motiviert in eine weitere Amtszeit!

Wahl des SP-Präsidiums

Eine erste Überraschung auf der Sitzung gab es bei der Wahl der Ersten Sprecherin. Üblicherweise erfolgt bereits vor der Sitzung eine kurze Vorstellung der Personen, die für das Präsidium nominiert werden. Von der GHG und den Jusos hörten wir jedoch leider gar nichts, sodass wir erst auf der Sitzung erfuhren, wenn wir denn wählen können. Und obwohl der Erste Sprecher der letzten drei Legislaturen auf der letzten Sitzung des 43. SP noch groß angekündigt hatte, dass dies seine letzte Sitzung in dem Amt sei, musste er sich anscheinend zwangsweise nochmal aufstellen lassen. Auf die Frage nach Nominierungen von der Sitzungsleitung folgte von der GHG erstmal nur Schweigen, bis in letzter Sekunde dann doch nochmal der alte Sprecher nominiert wurde. Dieser wirkte bei seiner Vorstellung sichtlich genervt und verärgert darüber, dass er erneut antreten muss und betonte, dass er das Amt nur bis März übernehmen wird. Das alles erweckt bei uns den Eindruck, dass die GHG in ihrer großen Anzahl an gewählten Mitgliedern nicht eine Person hat, die genug Motivation für das Amt mitbringt. Bei insgesamt 16 ordentlichen SP-Mitgliedern ist das schon ein wenig erschreckend. Schade ist vor allem auch, dass erneut eine männliche Person das Amt der Ersten Sprecherin bekleidet. Der Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit des 43. SP hatte in seinem Abschlussbericht betont, dass es für das Redeklima im SP ein großer Gewinn wäre, würde das Amt mit einer FLINTA1-Person besetzt. Und gerade von einer Hochschulgruppe wie der GHG, die immer wieder mit Geschlechtergerechtigkeit wirbt, hatten wir erwartet, dass sie der Empfehlung des Ausschusses folgt und das Amt endlich Mal mit einer FLINTA-Person besetzt.

Der alte und jetzt auch neue Erste Sprecher hat in den letzten Legislaturen gute Arbeit geleistet und sich uns gegenüber stets kooperativ und neutral gezeigt. Dennoch erwarten wir von der GHG als stärkste Kraft im SP etwas mehr Engagement bei der Besetzung von solch wichtigen Ämtern. Denn auch ein motivierter Erste Sprecher scheint irgendwann genug davon zu haben, alle Arbeit immer alleine machen zu müssen. Trotz allem freuen wir uns auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Präsidium und wünschen allen Gewählten viel Erfolg in ihrer Legislatur!

Klausuren und Corona

Zwei Studis haben für die Sitzung einen Antrag eingereicht, mit dem das Rektorat aufgefordert wird, in ihrem Beschluss nicht die Freiversuchsregelungen zu streichen, die die letzten drei Corona-Semester gegolten haben. Diese sind eigentlich in der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung vorgesehen, das Rektorat entfernt diese aber mit seinem Beschluss, so dass unsere Studis schlechtere Bedingungen um die Klausuren haben als die letzten Semester, aber vor allem als andere Unis in NRW. Das finden wir nicht in Ordnung, und daher hat sich das Studierendenparlament einstimmig hinter diesen Antrag gestellt und vom Rektorat Änderungen gefordert.

Bekenntnis gegen Antisemitismus

Am Ende der Sitzung hat das SP sein Bekenntnis gegen Antisemitismus erneuert, nachdem es zu Beginn bereits eine Schweigeminute in Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz am 27.01.1945 gegeben hatte. Auch wir in der LP verurteilen geschlossen jede Form von Antisemitismus und setzen uns für eine Universität ein, die frei ist von jeder Form von Diskriminierung!

Fußnoten

  1. Female, Lesbian, Inter, Non-Binary, Trans, Agender
Kategorien
Allgemein

Wahlprogramm 44.SP

Auch für das 44. Studierendenparlament treten wir als Liste Poppelsdorf wieder an und hoffen, Euch auch im nächsten Jahr im SP vertreten zu dürfen. Unser Wahlprogramm deckt wieder eine Vielzahl an Themen ab und ist sicherlich nicht nur für Studierende aus Poppelsdorf oder Endenich relevant:

Wahlprogramm 2022Herunterladen

Für besseren Verkehr an der Uni

Neben den Öffis stellt das Fahrrad sicherlich das meistgenutzte Fortbewegungsmittel der Studierenden dar. Doch von einer ordentlichen Fahrradinfrastruktur sind Universität und Stadt noch weit entfernt. Wir fordern deshalb die konsequente Errichtung von Fahrradwegen rund um und zwischen allen Campus, damit das Fahrradfahren sicherer und atraktiver wird. Außerdem wollen wir, dass mehr Stellplätze vor Hörsälen und anderen Universitätsgebäuden eingerichtet werden. Und auch die Öffnungszeiten der Fahrradgarage müssen an die Zeiten der Bibliothek angepasst werden, damit die Benutzung der Garage Sinn ergibt.

Das Semesterticket wird jedes Mal teurer, ohne dass wir Studierende dafür mehr Leistungen bekommen. Ein Grund dafür ist, dass der von der Koalition geführte AStA seit Jahren zu wenig Engagement in Gesprächen mit dem VRS zeigt. So darf es nicht weitergehen! Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass der AStA sich mehr für die Studierenden in die Verhandlungen mit dem VRS einsetzt und ein faires Ticket für uns verhandelt! Hierbei muss sich der AStA auch endlich mehr mit den anderen Studierendenschaften im VRS-Gebiet vernetzen!

Exzellente Arbeit verdient exzellentes Gehalt!

Trotz der geringfügigen Erhöhung um jeweils 50 Cent pro Stunde im Mai sind die Gehälter der SHK an der Uni Bonn nur im NRW-Mittelfeld – trotz hoher Lebenshaltungskosten in Bonn.
Noch schlimmer bei den Studis mit Abschluss:
Die Erhöhung vom letzten hauchdünn auf den vorletzten Platz ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten.
Häufig gibt es dazu auch noch andere Probleme, wie Überschreitungen der Arbeitszeiten, unbezahlte Überstunden und Missachtung von Urlaubsansprüchen.

Die bundesweite Bewegung TVStud fordert genau das und noch mehr. Wir sind Erstunterzeichner ihrer Petition und auf unsere Initiative hin hat sich das SP dieser ebenfalls angeschlossen. Die Bewegung war bereits in Berlin erfolgreich.

Gemeinsam mit Mitgliedern anderer Fraktionen im SP haben wir einen lokalen TVStud-Ableger gegründet. In enger Kooperation mit den Gewerkschaften setzen wir uns überfraktionell für eure Rechte an der Uni ein. Mit der TVStud-Gruppe treten wir unter anderem auch für den SHK-Rat an, um euch dort zu vertreten.

Trotz der Zusage aus den Tarifverhandlungen, dass erste Gespräche über die Aufnahme in den Tariflohn der Länder aufgenommen werden sollen, sind wir skeptisch, dass ohne weiteren Druck von uns hier Fortschritte gemacht werden. Daher fordern wir auch im nächsten Jahr die Einführung eines Tariflohns für studentische Beschäftigte, die Erhöhung des Gehaltes auf ein lebenswürdiges Niveau, die bessere Beachtung von Rechten der Beschäftigten sowie ein besseres Mitspracherecht und eine ordentliche Vertretung.

Nachhaltigkeit – ökologisch und sozial

Es ist fünf nach Zwölf! Trotz langjähriger Appelle der Wissenschaft und immer lauter werdender Proteste aus der Bevölkerung werden wirkliche Veränderungen bisher nicht erreicht. Nachhaltigkeit ist ein wichtiger Aspekt, der alle Bereiche des Lebens berührt – so auch unsere Universität. Daher haben wir zusammen mit Healthy Campus ein Informationsangebot zum Thema Ernährung ausgearbeitet, das gesunde, günstige und nachhaltige Ernährung vermitteln soll. Außerdem haben wir im Gespräch mit dem Studierendenwerk bewirkt, dass das vegane Angebot in den Cafeterien zeitnah ausgebaut wird, und die Universität zu besserer Mülltrennung aufgefordert.

Unter Nachhaltigkeit verstehen wir aber nicht nur die Reduktion von CO_2-Äquivalenten. Nachhaltigkeit geht über diesen einzelnen Aspekt hinaus. Ein wichtiger Aspekt ist die Erhaltung von Artenvielfalt bei Flora und Fauna. Daher werden wir uns auch über unseren Antrag zur Begrünung hinaus weiterhin dafür einsetzen, die Universität grüner zu machen – im wahrsten Sinne des Wortes! Neben der Einrichtung weiterer Grünflächen für den Aufenthalt draußen, aber auch für Tiere und Pflanzen, wollen wir uns für den Ausbau von Dachbegrünung und Photovoltaik einsetzen.

Auch soziale Nachhaltigkeit spielt eine wichtige Rolle. Dazu zählen beispielsweise Aspekte wie Fair Trade, also faire Löhne von der Rohstoffgewinnung bis zum Verkauf des Endproduktes, aber auch Einhaltung des Arbeitsschutzes und der Sicherheitsstandards und Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten. Unsere Uni ist inzwischen Fair Trade-Uni, was wir sehr begrüßen. Nun fordern wir, dem Bekenntnis auch konsequent Taten folgen zu lassen!

Unter soziale Nachhaltigkeit fällt aber auch, dass trotz der Einhaltung der obigen Standards die Produkte weiterhin auch für Studis mit wenig Geld erschwinglich bleiben. Ein nachhaltiges Leben soll kein Luxus sein!

Gleiche Chancen für alle – Gleichberechtigung und Teilhabe

Es ist nicht tragbar, dass Studierende benachteiligt werden. So setzen wir uns für eine Beschleunigung des Ausbaus der Barrierefreiheit sowie für ein transparentes Verzeichnis barrierefreier Toiletten und Räumlichkeiten.

Durch die Corona-Pandemie haben viele Studierende ihre Nebenjobs verloren und sind so in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Genau hierfür gibt es vom SP einen Hilfsfonds, welcher zinslose Darlehen bis zu 3 000 € vergibt. Wir haben uns maßgeblich dafür eingesetzt, dass der Zugang zu einem solchen Darlehen erleichtert wird, sodass nun mehr Studierenden geholfen werden kann.

Insbesondere in naturwisssenschaftlichen Studiengängen kann eine Schwangerschaft eine große Herausforderung darstellen, da diese zum Teil zum Ausschluss von Veranstaltungen und so zu erheblichen Studienverzögerungen führen kann. Oftmals lassen sich diese Veranstaltungen jedoch, unter leichter Abänderung, ohne gesundheitliches Risiko für Schwangere und Kind durchführen. Deshalb machen wir uns dafür stark, dass mehr Alternativen erörtert und bereitgestellt werden, um den pauschalen Ausschluss Schwangerer von Pflichtveranstaltungen zu vermeiden.

Endenich, der vernachlässigte Campus

Zusammen mit der Fachschaft Chemie haben wir uns in den vergangenen zwei Jahren dafür eingesetzt, dass Maßnahmen gegen die Belästigung von Studierenden im Umfeld der Straßenprostitution eingeleitet werden. Nach einem gemeinsamen SP-Antrag und einem darauffolgendem Gespräch mit dem Rektorat wurde jetzt die Nachtbushaltestelle so verlegt, dass Studierende, die sich spät am Campus Endenich aufhalten, nicht mehr dort vorbei müssen. Trotzdem ist unsere Arbeit hier noch nicht erledigt. So wollen wir uns in Zukunft beispielsweise für eine bessere Beleuchtung einsetzen.

Ein weiteres großes Problem am Campus Endenich ist die Essensversorgung. Der Weg zur Campo-Mensa ist zu weit, um in einer Stunde Mittagspause in Ruhe essen zu können, sodass den Studierenden nur der Einkauf im Supermarkt bleibt. Wir haben mit dem Studierendenwerk gesprochen, welches uns Unterstzützung zugesagt hat. Jetzt stehen wir im Austausch mit den betroffenen Fachschaften, um gemeinsam ein warmes Mittagessen am Campus Endenich einzurichten.

Lesen, lernen, lachen – mehr Flächen für Studis am Campus

Das gemeinsame Lernen und Zusammenarbeiten sind ein wichtiger Bestandteil des Studierendenleben. Jedoch ist der Lernraum am Campus Poppelsdorf viel zu knapp, um den Studierenden die Möglichkeit zu geben, gemeinsam oder auch alleine konzentriert zu arbeiten.
Wir setzen uns für mehr Lernfläche auf den Campus ein, und haben beispielsweise mit dem Studierendenwerk gesprochen, das sich bereiterklärt, die Mensa als Lernfläche zur Verfügung zu stellen. Dafür braucht es in der aktuellen Corona-Situation das Kontrollpersonal der Uni, mit dem wir Gespräche aufnehmen werden, damit zur Klausurenphase mehr Lernflächen zur Verfügung stehen.

Für einen Campus mit mehr als nur Vorlesungen

Viele Studis verbringen den größten Teil ihres Tages am Campus. Neben Vorlesungen, Übungen und Seminaren füllen Praktika Tage sehr schnell aus. Und vor allem auch fernab des Lehrebetriebs gibt es viele gute Gründe, am Campus zu sein: Engagement in den Fachschaften oder studentischen Gruppen ist sehr wichtig, weswegen wir dafür eine stärkere Unterstützung der Uni fordern. Und Veranstaltungen von Studis bereichern das Studium und erlauben eine engere Vernetzung und einen besseren Austausch der Studis.

Für einen Campus, an dem man sich gerne aufhält, fehlen allerdings noch einige Dinge. So schließt die Mensa Poppelsdorf aktuell spätestens um 14:30 Uhr. Wir sind mit dem Studierendenwerk im Austausch und haben eine Verlängerung der Öffnungszeiten Richtung 16:30 Uhr angestoßen. Und für den Freizeitaufenthalt am Campus, sei es im Rahmen von Veranstaltungen oder einfach so, sind die Räume extrem knapp und an hohe Hürden gebunden. Hier fordern wir deutliche Verbesserungen und unbürokratischere Vorgänge!

Uni-Card nach den Wünschen der Studis – zeitnah, sicher, datenschutzfreundlich!

Hinter den Kulissen der Universität tut sich langsam etwas. BASIS soll durch eine neue Plattform abgelöst werden und bei der Gelegenheit soll es auch bei der UniCard endlich Fortschritte geben. Im Raum steht, Funktionen wie das Semesterticket, die Mensakarte, den Bibliotheksausweis u.Ä. in einer Uni-App zu vereinen.

Die Koalition aus GHG, Jusos und LUST scheint jedoch weiterhin wenig Interesse zu haben, dass die Studierendenschaft in den Prozess der Ausgestaltung einer Unicard eingebunden wird. Mit eurer Unterstützung wollen wir erreichen, dass die UniCard wieder Thema im SP wird und wir als Studierendenschaft geschlossen auf die Universität zugehen und mitreden können.
Wir machen uns für eine möglichst zeitnahe Zusammenführung aller Ausweisfunktionen in einem sicheren Konzept stark, um unser aller Portemonnaie zu entlasten.

Gleichzeitig darf der Datenschutz, bei diesem Projekt wie auch in der digitalen Lehre, nicht vernachlässigt werden.
Die Corona-Pandemie hat demonstriert, wie unvorbereitet Uni und Dozierende sind und wie schnell die eigentlich hohen Datenschutzstandards aus Unwissenheit oder Unvermögen fallen gelassen werden. Dabei ist in der heutigen Zeit, in der digitale persönliche Daten bares Geld wert sind, Datenschutz wichtiger als je zuvor. Wir fordern konsequenten Datenschutz in allen Bereichen!

Kategorien
Allgemein

Unser Gespräch mit dem Studierendenwerk

Am Mittwoch, den 1. Dezember 2021, hatten wir als Liste ein Gespräch mit dem Studierendenwerk. Anwesend waren Frau Cziudaj, die stellvertretende Geschäftsführerin, Herr Anders, Leiter Marketing und Kommunikation, sowie Herr Jacques, Abteilungsleiter der Hochschulgastronomie.

Um das Gespräch hatten wir gebeten, um einige Dinge anzusprechen, die wir über die letzten Monate von Studis direkt oder von Fachschaften gehört haben oder die uns selbst im Studienalltag aufgefallen sind.

Öffnungszeiten der Mensa

Eine wichtige Forderung, mit der wir bereits in unserem ersten Jahr angetreten sind, war eine Ausdehnung der Öffnungszeiten der Mensa Poppelsdorf. Im Vergleich zur damals noch geöffneten Mensa Nassestraße, die auch nachmittags sowie abends ein Essensangebot bereitgestellt haben, war das in der Mensa Poppelsdorf nämlich leider ziemlich eingeschränkt.

Ein erster Schritt, um das Angebot zu verbessern, wäre eine Verlängerung der Öffnungszeiten bis ungefähr 16:30 Uhr. Gegenüber dem Studierendenwerk haben wir erklärt, dass diese Uhrzeit für viele Studierende attraktiv ist. Gerade am Campus Poppelsdorf sind sehr viele Veranstaltungen an einem Zwei-Stunden-Raster ausgerichtet, so dass die halbe Stunde auch einen großen Unterschied machen wird.

Das Studierendenwerk hat uns hier zugesichert, dass sie das Angebot ausbauen, wenn sie feststellen, dass die Nachfrage ausreichend groß ist. Um ihnen einen Überblick über die Nachfrage zu verschaffen, haben wir eine Umfrage aufgesetzt, mit der wir genau diesen Bedarf abfragen möchten.

Veganes Angebot

Viele Studierende ernähren sich aus unterschiedlichen Gründen vegan. Das vegane Angebot der Mensa ist dabei ziemlich gut, das Essen qualitativ hochwertig abwechslungsreich. Gleichzeitig ist es aber leider auch häufig teurer als die nicht veganen Gerichte.

Dieses Problem haben wir angesprochen. Die Ursache dafür liegt einerseits in der Subventionierung der Gerichte, und andererseits darin, dass die veganen Gerichte im Gegensatz zu vielen der Hauptkomponenten mit höheren Einkaufspreisen und mehr Vorverarbeitungsschritten innerhalb der Mensa verbunden sind. Die Begründung leuchtet ein, und neben der hohen Qualität treiben natürlich auch Aspekte wie Bio- und Fair Trade-Zertifizierungen die Preise in die Höhe. Dennoch haben wir die Bitte um günstigeres veganes Essen angebracht.

Neben dem warmen Essen in der Mensa ist uns ein weiterer Aspekt aufgefallen: In den Cafeterien gibt es keine wirklichen veganen Produkte. Auf unsere Bitte hin wird das Studierendenwerk mehr vegane Produkte in das Sortiment der Cafeterien aufnehmen. So ist neben der „veganen Stulle“, einem veganem belegtem Brot, das wieder aufgenommen werden soll, auch die Möglichkeit für vegane Muffins und Donuts gegeben.

Essensausgabe am Campus Endenich

Wer in Endenich studiert, kennt das Problem: In der Nähe gibt es, fernab eines Supermarktes, keine wirkliche Gelegenheit zum Essen. Der Weg zur Mensa Poppelsdorf mit dem Bus dauert zu lang, und mit dem Fahrrad ist es zwar machbar, aber wirklich nicht die beste Strecke.

Am Campus selbst gibt es zwar einen Stand, der über einen externen Dienstleister Essen anbietet, seit das Studierendenwerk die Cafeteria im Vorraum der Chemie nicht mehr betreiben darf, aber einerseits hat dieser kein warmes Essen im Angebot, und andererseits ist er seit der Pandemie geschlossen – trotz teilweiser Wiederaufnahme des Präsenzbetriebes.

Auf diesen Missstand haben wir hingewiesen. Das Studierendenwerk wird kommende Woche in einem Gespräch mit dem Betreiber einerseits auf eine Öffnung des Betriebs hinarbeiten, und andererseits unsere Idee, warme Gerichte dort anzubieten, ansprechen. Dabei ist die Rede von sogenannten „Schöpfgerichten“, also Suppen, Eintöpfen, Nudeln und ähnlichem.

Außerdem kam in dem Gespräch die Idee auf, den Foodtruck des Studierendenwerks einen Tag pro Woche dort zu positionieren, um neben dem täglichen Angebot auch etwas Abwechslung zu bieten. Wir sind in Absprache mit den betroffenen Fachschaften, um dem Studierendenwerk zurückzumelden, an welchen Tagen die höchste Nachfrage zu erwarten ist.

Klar ist aber auch, dass wir uns weiterhin für eine bessere Versorgung des Campus Endenich einsetzen werden. Mit der immer weiter voranschreitenden Konzentration auf die vier Standorte haben Universität und Studierendenwerk es einfacher als je zuvor, allen Studierenden einen guten Service zu bieten, und der Campus Endenich wächst und wächst, so dass die Einrichtung einer Mensa oder wenigstens einer Cafeteria wichtiger denn je ist.

Verbesserungen im Ablauf der Mensa Poppelsdorf

Zu den Stoßzeiten zwischen viertel vor und viertel nach zwölf bilden sich in der Mensa Poppelsdorf gerade im ersten Stock häufig lange Schlagen. Teilweise sind das die Schlangen für die Besteckausgabe, teilweise sind es aber schon Schlangen für einige der Gerichte, und es wäre eigentlich sinnvoll, daran vorbeizugehen.

Diese Problematik haben wir angesprochen. Dabei war unser Vorschlag, wenigstens die Besteckschlange durch eine weitere Besteckausgabe gegenüber der jetzigen aufzustellen, um so die komplette Breite des Durchgangs nutzen zu können. Dieser Vorschlag wird geprüft.

Des weiteren haben wir angeregt, die Tablettrutschen, also die Auflageflächen für die Tabletts an den Kassen, zu verlängern, damit die Person, die als nächstes dran ist, ihr Tablett bereits abstellen und ihre Mensa-Card rausholen kann. Sofern keine anderen Vorschriften wie Brandschutz oder ähnliches dagegen sprechen, soll das umgesetzt werden.

Resümee

Das Gespräch mit dem Studierendenwerk verlief sehr erfolgreich. Auf alle unsere Eingaben kamen sinnvolle, nachvollziehbare und durchdachte Antworten. Das gesamte Gespräch über fühlten wir uns gehört und verstanden und sind sehr froh, dass wir im Studierendenwerk einen starken Partner an der Seite von uns Studierenden haben. An jeder Stelle merkt man, dass genau überlegt wird, wie man mit den leider doch sehr limitierten Ressourcen, die das Land zur Verfügung stellt, für die Studis den bestmöglichen Service bieten kann, und besonders auf das Gastro-Angebot stolz ist und den Ehrgeiz zu stetiger Verbesserung hat.

Kategorien
Allgemein

3. SP-Sitzung

Letzten Mittwoch (19.05.2021) fand die 3. ordentliche SP-Sitzung statt, welche sich überwiegend mit den vertagten Anträgen der vergangenen Sitzung beschäftigt hat.

Als einer der ersten Anträge wurde die neue Satzung zur Vergabe von Darlehen des Hilfsfonds zur Unterstützung in Not geratener Studierender (Hifo) beschlossen. Der Hifo vergibt zinsfreie Darlehen an Studierende in finanzieller Not und wir freuen uns sehr, dass auch wir als Liste Poppelsdorf in den vergangenen Monaten die neue Satzung mitgestaltet haben!
Hast auch Du finanzielle Probleme? Dann findest Du hier (https://www.asta-bonn.de/Stud._Hilfsfonds) mehr Informationen zum Hifo.

Ein Antrag, welchen wir zusammen mit dem RCDS gestellt haben, fordert die Bonner Studierendenwerke dazu auf, die Möglichkeiten zur Wohnzeitverlängerung in den Studierendenwohnheimen zu veröffentlichen. Bereits seit März 2020 ist eine semesterweise Verlängerung der maximalen Wohnzeit aufgrund von Corona möglich. Leider findet sich diese essenzielle Information nirgendwo auf den Seiten der StwB. Wir hoffen sehr, dass dem einheitlich im SP angenommenen Antrag nachgekommen wird und die Studierenden in den Wohnheimen über ihre Rechte transparenter informiert werden!

Die Koalition hatte unter Anderem einen Antrag zur Lehre unter Corona gestellt, welcher die Universität auffordert auch im laufenden Sommersemester der starken Belastung der Studierenden durch die Corona-Pandemie entgegenzusteuern. Besonders freut uns, dass die Koalition bereits vor der Sitzung viele von den uns geforderten Änderungen in ihren Antrag übernommen hat, und so z.B. die Praktika, welche gerade in naturwissenschaftlichen Studiengängen unumgänglich sind, besondere Berücksichtigung erfahren.

Ein weiterer Antrag, welchen wir zusammen mit dem SDS gestellt hatten, fordert die Universität auf, eine Impfstrategie für die Studierenden der Universität Bonn nach betriebsärtzlichem Vorbild zu entwickeln. Während deutschlandweit in Unternehmen Strategien zur Impfung der Mitarbeiter*innen durch die Betriebsärzt*innen ab Juni entwickelt werden, werden Studierende hier erneut außenvor gelassen. Damit die Gesellschaft insgesamt wieder zu einer Normalität zurückkehren kann, ist es jedoch essenziell, dass eine hohe Impfquote in der gesamten Bevölkerung erreicht wird, zu welcher eben auch wir Studierenden gehören. Die meisten Studierenden haben jedoch noch nicht einmal einen Hausarzt in Bonn, sodass das Ergattern eines Impftermins nach der Aufhebung der Impfpriorisierung eine besondere Herausforderung darstellt. Deshalb fordern wir nun das Rektorat auf, in Absprache mit der Stadt Bonn eine Impfstrategie für die Bonner Studierenden zu entwerfen, damit auch wir diesen Sommer eine Chance bekommen, uns impfen zu lassen.

Ein sehr wichtiges Anliegen war uns unser Antrag zur Petition “Keine Ausnahme! Für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen Studentischer Beschäftigter”, welcher sich das SP nun anschließt. Unser Vorsitzender Benedikt hat den Antrag sowie die Petition hier (https://liste-poppelsdorf.de/2021/05/20/unterstuetzung-fuer-tvstud/) bereits ausführlicher beschrieben.

Gegen Ende der Sitzung hat das SP einen Antrag zur Solidarisierung mit der jüdischen Gemeinde Bonns angenommen, mit welchem auch wir uns gegen jede Form von Antisemitismus aussprechen!

Kategorien
Allgemein

Unterstützung für TVStud

Auf der 3. ordentlichen SP-Sitzung diesen Mittwoch hat sich das SP auf Antrag von uns, dem SDS, der Juso-HSG, der GHG und der LUST der Petition „Keine Ausnahme! Für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen Studentischer Beschäftigter.“ angeschlossen. Diese Petition haben wir als Hochschulgruppe bereits vor einigen Wochen unterzeichnet.

Damit stellt sich die Studierendenschaft offiziell hinter die Ziele und Anliegen der Petition, die Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte zu verbessern. Die Forderungen umfassen unter anderem regelmäßige Lohnerhöhungen sowie eine Einbindung in die Tariflohnstruktur der Länder, eine bessere Arbeitnehmervertretung, beispielsweise über eine Einbindung in den wissenschaftlichen Personalrat, der aktuell SHK explizit nicht vertritt, sowie auch den besseren Schutz normalerweise völlig selbstverständlicher Arbeitnehmerrechte wie Urlaub und Krankmeldungen.

Mehr Informationen zur Kampagne findet ihr unter https://tvstud.de/.

Unterstützt auch ihr die Kampagne, indem ihr die Petition unterschreibt und weiterverbreitet!

Kategorien
Allgemein

2. SP-Sitzung

Am 28. April fand die 2. ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes statt, welche mit 32 Punkten zum Zeitpunkt der Einladung eine ungewöhnlich lange Tagesordnung aufwies.

Dies führte dazu, dass das SP-Präsidium sowohl die Zeit für Redebeiträge auf jeweils zwei Minuten als auch die Diskussionszeit für die einzelnen Anträge erheblich beschränkte. Zwar ist es verständlich, dass bei einer solch langen Tagesordnung Maßnahmen nötig sind, um möglichst viele Punkte zu bearbeiten, leider haben die Beschränkungen aber auch dazu geführt, dass über Anträge abgestimmt werden musste, ohne dass in der Diskussion alle Argumente hierfür angebracht werden konnte.

Als einer der ersten wurde unser Antrag zur Erhebung der „Mental Health“-Situation in der Studierendenschaft behandelt, welchen wir auf Anregung aus der Fachschaft Physik/Astronomie gemeinsam gestellt haben und welcher einstimmig im SP angenommen wurde. Mit dem Antrag werden Healthy Campus Bonn sowie die Zentrale Studienberatung aufgefordert, eine Umfrage innerhalb der Studierenden durchzuführen, welche eine Datengrundlage zur Problematik der „Mental Health“-Situation schaffen soll. Wir freuen uns sehr, dass dieser Antrag einstimmig vom SP angenommen wurde und bedanken uns bei der Fachschaft Physik/Astronomie für die Zusammenarbeit!

Als einer der nächste Punkte wurde der Antrag der Koalition zur Einrichtung einer Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit (AGG) behandelt. Dieser sollte, wie bisher jeder AGG der letzten Legislaturen, lediglich die Debattenkultur im SP untersuchen. Wir von der Liste Poppelsdorf wollten mit unserem Änderungsantrag zusätzlich erreichen, dass sich der Ausschuss auch mit der Geschlechtergerechtigkeit in der gesamten Studierendenschaft beschäftigt. Hierdurch wäre das Aufgabenfeld des Ausschusses erweitert worden, sodass dieser in Zusammenarbeit mit studentischen Gruppen, dem AStA sowie der Universitätsverwaltung eine Datenerhebung und -auswertung durchführen sollte, um neuen Handlungsbedarf auszuleuchten. Leider wurde die zeitliche Begrenzung des Diskussionszeit bei diesem Antrag zum Problem, und unser Änderungsantrag abgelehnt wurde, ohne dass die Koalition uns erklärt hat, weshalb der Ausschuss sich – ihrer Meinung nach – nicht mit den Problemen der ganzen Studierendenschaft beschäftigen soll.

Wie auch schon im Dezember letzten Jahres hat die Koalition einen Antrag eingereicht, mit dem die Stadt Bonn aufgefordert werden soll, der alten VHS neuen Raum anzubieten. Problematisch war dabei, dass der Brief, der mit dem Antrag unterschrieben werden sollte, Minuten vor der Sitzung komplett ausgetauscht wurde. Dadurch war ein ordentliches Vorbereiten auf den Inhalt und die Formulierung unmöglich; unser Antrag auf Vertagung wurde abgelehnt.

Dieses Vorgehen ist umso erstaunlicher, da der offene Brief, der hier unterschrieben wurde, bereits seit mehreren Wochen zirkuliert. Unter den knapp 80 Unterzeichnern befindet sich unter anderem der AStA selbst. Dass der neue Text den Mitgliedern der Opposition nicht vor der Sitzung zuging, liegt also nicht daran, dass das Anliegen spontan aufgekommen ist; hier wurde einfach nur ausgenutzt, dass man mit der Mehrheit ohnehin nicht auf die Mitarbeit des restlichen Parlaments angewiesen ist.

Für eine heftige Diskussion sorgte der Antrag des AStA-Vorsitzes zur Einrichtung einer Verhütungsmittelfonds für Bonner Studierende. Durch diesen Fonds können sich bedürftige Studierende die Kosten für Verhütungsmittel erstatten lassen, sodass die sexuelle und reproduktive Selbstbestimmtheit gewahrt werden kann. Entstanden war der Antrag nach Gesprächen des AStAs mit ProFamilia Bonn, in welchen immer wieder von ungewollten Schwangerschaften bei Studierenden berichtet wurde. Wir als Liste Poppelsdorf begrüßen diese Idee sehr, da Studierende so ungewollte Schwangerschaften sowie die Übertragung sexueller Krankheiten aufgrund von fehlenden finanziellen Mitteln für Verhütungsmittel vermeiden können. Allerdings war der Antrag des AStA-Vorsitzes nur sehr schlecht ausgearbeitet. So unterscheidet sich beispielsweise die Definition der Bedürftigkeit von den Definitionen des Hilfsfonds für in Not gerade Studierende oder der Semesterticketrückerstattung. Um diesen formellen Fehler zu beheben, wollten wir den Antrag zunächst in den SGO-Ausschuss verweisen. Dies wurde jedoch von der Koalition abgelehnt, sodass der Verhütungsmittelfond nun mit einer mangelhaften Vergaberichtlinie eingerichtet wird.

Gegen Ende der Sitzung wurde dann über die Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Neuentwicklung des SP-Logos gesprochen. Dank eines Änderungsantrages eines Studenten wird die Ausschreibung nun auch auf Englisch veröffentlicht und die Vorschläge werden anonymisiert, um so einen faireren Wettbewerb zu schaffen.