Anfang letzter Woche kamen die Ergebnisse der Senatswahl, und wir sind mit 522 Stimmen auf dem zweiten Platz gelandet. Damit haben wir einen der vier Sitze erhalten, auf den Sophia Da Costa gewählt wurde. Herzlichen Glückwunsch und danke für euer Vertrauen!
Am 25. Januar fand die konstituierende Sitzung des 45. Bonner Studierendenparlaments in der Campo-Mensa in Poppelsdorf statt. Dank Eurer Stimmen durften wir als Liste Poppelsdorf dieses Jahr mit insgesamt sieben Sitzen – und somit zwei Sitzen mehr als in der vergangenen Legislatur- in das SP einziehen. Wir möchten uns deshalb auch an dieser Stelle bei all unseren Wähler*innen für Euer Vertrauen bedanken und werden auch dieses Jahr wieder alles dafür tun, Eure Belange bestmöglich zu vertreten!
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde zunächst das Präsidium gewählt. Wie schon im 44. SP wurde Benedikt Bastin (LP) erneut einstimmig zum Ersten Sprecher gewählt. Es freut uns sehr, dass wir somit erneut das höchste Amt im SP besetzen und sind uns sicher, dass Benedikt auch in dieser Legislatur hervorragende Arbeit leisten wird. Als Zweiter Sprecher wurde erneut Tim Heimann (RCDS) und als Dritte Sprecherin Helene Kast (Juso-HSG) gewählt. Wir wünschen dem gesamten Präsidium eine erfolgreiche Legislatur!
Vorgezogen wurde als nächstes der Bericht des Wahlausschusses (WA), welcher für die Planung und Durchführung der SP-Wahlen verantwortlich war. Der Wahlleiter Christian Kieschnick dankte zunächst den anderen Mitgliedern des WA sowie allen Wahlhelfenden. Des Weiteren berichtete er, dass der Urnenplan überarbeitet worden war, was sich insbesondere in der Mathematik und der Informatik gelohnt habe. Da die letzten zwei SP-Wahlen als reine Briefwahlen stattgefunden hatten, war die erneute Urnenwahl für den WA, die Wahlhelfenden sowie für die Uni-Verwaltung größtenteils eine neue Erfahrung. Entsprechend waren auch weniger Helfende für Auszählung eingeplant als bei den letzten Urnenwahlen, was dazu geführt hatte, dass das vorläufige Endergebnis erst vergleichsweise spät feststand. Mit gerade einmal 9,6 % lag die Wahlbeteiligung leider deutlich unter der, der vergangenen Jahre. Der Wahlleiter zählte eine Reihe von Maßnahmen auf, welche vom WA ergriffen worden waren, um die Wahlbeteiligung zu steigern. Die sehr niedrige Beteiligung ist aber sicherlich auch ein Appell an das SP und den AStA, mehr Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Bekanntheit des Gremiums sowie das Interesse an der Arbeit des SP zu steigern.
Bevor es zur Wahl der ständigen Ausschüsse kam, gab es einen Antrag zur erneuten Einrichtung des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit (AGG), in welchem wir bereits in den letzten drei Legislaturen vertreten waren und uns zum einen für eine geschlechtergerechtere Debattenkultur im SP als auch für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der gesamten Studierendenschaft eingesetzt haben. Auch in dieser Legislatur werden wir uns dafür einsetzten, dass die Probleme, auf welche nicht-männliche Studierende an unserer Universität und in der Hochschulpolitik treffen, erkannt und gelöst werden.
Neben dem AGG wurden auch die ständigen Ausschüsse sowie das Schlichtungsgremium gewählt, in welchen wir jeweils einen Sitz besetzten.
Als Gast auf der Sitzung waren Vertreter*innen des NatFak e.V. anwesend, welche sowohl über bereits stattgefundene Events wie auch über geplante Veranstaltungen berichteten. Neben dem Campus Festival organisierte NatFak letztes Jahr zwei ausgebuchte Winterbälle sowie die sehr gut besuchte „Singfonie“. Für das Jahr 2023 hat der Verein sogar noch mehr Veranstaltungen geplant, welche das studentische Leben jenseits von Vorlesungen und Klausuren fördern sollen. Wir freuen uns sehr, dass engagierte Studierende ihre Freizeit damit verbringen, Events für die gesamte Studierendenschaft zu organisieren und gleichzeitig Künstler*innen eine Bühne geben! Deshalb werden wir uns auch dieses Jahr dafür einsetzten, dass der Verein entsprechende Unterstützung aus dem SP bekommt!
Der AStA-Vorsitz hat erneut über seine Arbeit und Vorkommnisse berichtet.
Die Stabsstelle BOCKS (Behinderte oder chronisch kranke Studierende) innerhalb des AStAs ist inzwischen besetzt und es gibt diesbezüglich auch Gespräche mit der Universität. Leider wurde im selben Zug auch mitgeteilt, dass gegen die ursprünglichen Pläne das neue Gebäude in der Nassestr., welches der AStA beziehen wird, nicht barrierefrei sein wird. Wir bedauern diese Entscheidung der Bauleitung zutiefst und fragen uns, warum immernoch öffentliche Gebäude gebaut werden, welche nicht barrierefrei sind. Gerade an einer Universität wie der Uni Bonn, sollten Barrieren abgebaut werden und auf möglichst große Inklusion ein wichtiges Augenmerk gelegt werden.
Eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Universitäts- und Landesbibliothek (ULB) am Wochenende um 2 Stunden soll kommen, könnte nur auf Grund von Personalmangel schwierig werden. Auch wenn dies sicher ein erster guter Schritt ist, so muss die ULB und ihre Abteilungsbibliotheken gerade am Wochenende ihre Öffnungszeiten zumindest wieder auf das altes Maß zurück bringen, damit Studierende ihr Studium in ruhiger Lernatmosphäre voranbringen können.
Zudem kündigte der AStA-Vorsitz an, dass die Stadtwerke Bonn (SWB) sich endlich zurückgemeldet hat und man werde sich nun in Gespräche zum 49€-Ticket begeben. Wir können nur hoffen, dass sich hier ein gutes Ergebnisse für die Studierenden erreichen lässt, welches eine Weiterführung des Solidartickets sichert!
Ein weiteres Thema war natürlich auch die Hörsaalbesetzung. Hier wurde von Seiten der bisherigen AStA-Koalition ein Antrag zur Unterstreichung der Wichtigkeit der Hörsaalbesetzung als valides politisches Protestmittel gestellt. Nach einem erfolglosen Geschäftsordnungsantrag auf Nichtbefassung von Seiten des RCDS wurde der Antrag mehrheitlich angenommen.
Auch diese Legislaturperiode hat das Studierendenparlament einstimmig das Bekenntnis gegen jegliche Form des Antisemitismus angenommen. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass dieser Antrag nicht nur einstimmig angenommen wurden, sondern auch alle Fraktionen diesen Antrag mitgestellt haben. Nur so kann man ein klares Zeichen gegen jede Form des Antisemitismus setzen!
Inzwischen sind auch die Wahlergebnisse der zeitgleich mit der SP-Wahl stattfindenden Gremienwahlen erschienen. Wir als Liste Poppelsdorf sind dieses Jahr erstmalig auch im Senat mit angetreten. Außerdem sind einzelne Mitglieder von uns bei der Wahl für den Fakultätsrat der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät (MNF) mit angetreten auf der fachschaftsnahen Liste.
Obwohl wir im Senat ähnlich viele Stimmen wie bei der SP-Wahl holen konnten, hat das leider nicht für einen der vier Sitze gereicht. Diese gingen stattdessen an die GHG (3 Sitze) und die Juso-HSG (1 Sitz). An dieser Stelle Glückwunsch an die Gewählten!
Im Fakultätsrat der MNF war die Liste, auf der wir mit angetreten sind, hingegen erfolgreich. Hier wurden von den drei zu besetzenden Sitzen zwei durch die Liste besetzt; der dritte ging an die andere angetretene Liste, die Links-Grüne Liste. Auch hier noch einmal Glückwunsch an die Gewählten, und natürlich auch Glückwunsch an die Gewählten der Gremien, bei denen wir nicht mit kandidiert haben!
Wir werden zukünftig auf jeden Fall berichten, was im MNF-Fakultätsrat passiert. Wenn es etwas besonderes im Senat gibt, werden wir ebenfalls versuchen, darüber zu berichten, sitzen da aber natürlich leider nicht direkt an der Quelle.
Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am Montag, den 25. Januar 2021, das vorläufige amtliche Endergebnis1 beschlossen und veröffentlicht. Mit diesem stehen nun die Anzahl der Sitze, aber auch die Personen, die gewählt sind, fest.
Den ersten Platz unserer Liste holt dieses Jahr Katharina, die in der zweiten Hälfte des letzten SP auch als zweite Sprecherin im Präsidium saß und dort die Arbeit mitgestalten konnte. An Stelle zwei folgt Benedikt, der im letzten Jahr die Fraktion als Fraktionssprecher vertreten hat. Den dritten Platz besetzt Felix, der dieses Jahr neu für uns angetreten ist, aber schon über die FK Erfahrung in der Arbeit im Umfeld des SP sammeln konnte und von Anfang an in unserer Liste ist. Und auf dem vierten Platz rückt Matthias ein, der bis zur Neuordnung des Präsidiums erster Schriftführer war und außerdem den Posten des stellvertretenden Fraktionssprechers bekleidet hat.
Mit den vier Sitzen stehen uns außerdem zwei Stellvertreterposten zu, die einspringen können, falls Mitglieder des SP verhindert sind. Das hat bei uns im letzten Jahr auch wunderbar funktioniert, anders als viele andere Listen hatten wir eine Anwesenheitsquote von 100 % auf den SP-Sitzungen, waren also immer mit der vollen Sitzzahl anwesend. Die Stellvertreterposten gehen an Helene, die auch schon letztes Jahr für uns im SP saß, und Sean, der wie Felix bislang über die FK in Gremien aktiv war und uns seit Mitte letzten Jahres unterstützt.
An dieser Stelle gratulieren wir den Gewählten sehr herzlich, und bedanken uns bei allen Kandidierenden.
Auch wenn noch kein vorläufiges amtliches Ergebnis durch den Wahlausschuss veröffentlicht wurde (was vermutlich erst Montag Abend passieren wird), haben wir bereits die Listenergebnisse und damit die Sitzverteilung.
Wir sind mit unserem Ergebnis sehr zufrieden. Zwar haben wir einen Sitz weniger als im letzten Jahr, sind allerdings weiterhin viertstärkste Kraft. Der Verlust des Sitzes liegt auch nicht an starkem Stimmenverlust, sondern eher daran, dass insgesamt mehr Personen gewählt haben. Gerade Studierende, die bislang nicht in der Hochschulpolitik eingebunden sind, werden vermutlich eine der Listen gewählt haben, die der Partei nahe stehen, die sie bei Bundes- oder Landtagswahlen auch wählen.
Dennoch sehen wir das Ergebnis als eine Bestätigung, dass das, wofür wir stehen, und das, was wir geschafft haben, auch weiterhin Anklang findet. Und entsprechend werden wir auch weiter das tun, was wir im letzten Jahr begonnen haben: Brücken schlagen zwischen den Fraktionen, zwischen den Gremien, zwischen den Fachschaften.
Die Ergebnisse der anderen beiden Wahlen, bei denen wir respektive einige unserer Mitglieder angetreten sind, also die Senatswahl und die Fakultätsratswahl der Math-Nat-Fakulät, werden auch frühestens ab Montag Abend kommen, da die Wahlen da erst ausgezählt werden.
Zum Schluss bleibt nur noch eines: Danke zu sagen, für das Vertrauen, das ihr in uns legt. Wir werden alles dafür tun, dass wir eure Erwartungen erfüllen können!